2012-01-15 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      AG Friedenspolitik
Ort:        Mumble Piratenpartei-NRW 
Datum:    15.01.2012
Uhrzeit:  21:00 bis 23:00

Anwesend

• Jo
• Bee
• Stevan
• Caladan
• Sven
• Ingenieur.politik

Gäste

• Isabell
• Pirat Urte
• Friedhelm

Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Jo

Abstimmung für / gegen / Enthaltung

7/0/0

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Die Teilnehmer beschließen das Protokoll gemeinsam zu führen.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

7/0/0

Beschluss der Tagesordnung

Tagesordnung beschlossen.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

7/0/0

Kurze Vorstellung der Teilnehmer

{Möglichst nicht länger als 1 Minute}. Auf Wunsch der Teilnehmer keine Veröffentlichung

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

7/0/0

Gründung der AG

Die Teilnehmer beschließen, eine AG Friedenspolitik zu gründen. Sie beauftragen den Versammlungsleiter, eine Wikiseite einzurichten und den Vorstand entsprechend zu informieren, um eine Anerkennung des Status zu erhalten, sowie um eine Mailingliste einrichten zu können. Diese soll ebenfalls sofort beantragt werden, sobald die formalen Voraussetzungen erfüllt sind.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

7/0/0

Gründung der AG, Koordinator

Der Koordinator sowie sein Stellvertreter sollen bei der nächsten Sitzung der AG beschlossen werden. Damit möglichst viele Interessierte evt. auch als Koordinatoren hinzukommen können, wird der Versammlungsleiter beauftragt, in Mailinglisten die Gründung der AG bekannt zu machen, und um Mitglieder und auc Aktive als Koordinatoren und Stellvertreter zu werben. Bewerber können sich dann zur nächsten Sitzung vorstellen.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

7/0/0

LQFB-Initiative

Es wurden drei Entwürfe vorgestellt. Verbundene PADs: Kurze Vorstellung und Entscheid welches zur Bearbeitung gewählt wird.

• http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag1
• http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendunlg-Vorschlag2
• http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag3

Die Teilnehmer beschließen, die weitere Diskussion über Vorschlag Nr. 2 zu führen.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Gewünscht als Grundlage wird Vorschlag 2:

7/0/0

Nach ersten Diskussionen (im PAD dokumentiert) wurde beschlossen: Bis Mittwoch wollen die Teilnehmer den Text überarbeiten und Anmerkungen einpflegen. Beschluss über LQFB Initiative wird auf Mittwoch verschoben. Dieses soll den Zweck haben ein Stimmungsbild einzuholen und die groben Ziele der zukünftigen Arbeit der AG Friedenspolitik in Zusammenarbeit mit den einzelnen Fachbereichen aufzuzeigen.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

(Stevan/Tatsu und Rocky haben die Veranstaltung verlassen)

5/0/0

Sonstiges

A) Beschluss über eine LQFB Initiative, die die Piratenpartei dazu auffordert, sich der Resolution der ELDH (European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights) anzuschließen, die eine Anerkennung Palästinas fordert. http://www.eldh.eu/de/publikationen/publikation/the-admission-of-palestine-to-the-un-an-obligation-for-the-international-community-75/ Vorschlag: Meinungsbild einholen zur Anerkennung Palästinas, nach der Anerkennung durch die UNESCO, wobei die meisten EU-Staaten (wie z.B. Frankreich, Spanien, Irland, Belgien, Österreich und Norwegen, für die Anerkennung gestimmt hatten). "Die Piratenpartei schließt sich der European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights an, und fordert die Bundesregierung auf, eine Anerkennung des palästinänsischen Staates in den Grenzen vor Ausbruch des Krieges von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, einzuleiten. Außerdem soll die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für eine solche Anerkennung einsetzen, ebenso wie in der UN." ! Die Angelegenheit wird als zu komplex angesehen, als sie kurzfristig zu entscheiden. Die Diskussion wird auf übernächstes Treffen verschoben. !

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

B) Von der AG Friedenspolitik streben folgende Vertreter eine Teilnahme am Bar Camp der AG Außenpolitik im Februar 2012 http://aussenpolitik.piratenpad.de/53 an. Die Teilnehmer beschließen, die AG-Außenpolitik um Einladungen für diese Mitglieder zu bitten. Das Thema wird auf die nächsten zwei Treffen verschoben und soll dort noch einmal aufgegriffen werden. Evt. könnte jemand aus der AG Außenpolitik die Berichterstattung übernehmen oder die AG Außenpolitik und Friedenspolitik könnten eine gemeinsames Meeting darüber organisieren.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

C) Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/ . Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

D) Namensfindung für die AG ohne Nutzung des Begriffs "Frieden". Der Begriff "Friedenspolitik" wirkt für einige verstaubt und wurde in zu vielen Fällen missbraucht. Die AG will daher durch eine Umbenennung deutlich machen, welche Ziele von der AG verfolgt werden. Zu diesem Zweck werden alle Teilnehmer aufgefordert, zur nächsten Sitzung Namensvorschläge einzureichen. Z.B. AG weltweite Gerechtigkeit (global justice), AG Konfliktlösung (conflict resolution), AG globale Zusammenarbeit (global cooperation). Grundsätzlich ist der Name OK, aber falls es einen besseren Vorschlag gibt, können wir uns darauf einigen. Im Moment kein Handlungsbedarf.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

E) Twitter-Account für die AG Es wurde ein Twitteraccount eingerichtet, der von folgenden Mitgliedern zukünftig mit Nachrichten aus der AG bedient werden wird:@FriedensPiraten. Verbreitung von Links über LQFB-Initiativen, Datum/Zeit nächster Treffen, übernimmt Jo

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:00 Uhr durch Jo

Nächster Termin

Was:      AG Friedenspolitik
Ort:        im Skype Meeting auf Grund technischer Schwierigkeiten in Mumble Piratenpartei-NRW 
Datum:    18.01.2012
Uhrzeit:  20:30 

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:
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