2010-01-13 - Bayerische Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesvorstandes Bayern: 13.01.2010

Einwahldaten:

  • Kommunikation via Mumble
  • Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
  • Port: 64738 (standard)
  • User: beliebig
  • Passwort: keins
  • Uhrzeit: '20:30'
  • Pad: {{{PAD}}}


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Bezirksverbände:

Gäste

Begin: 20:30 Ende: 22:20

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

  • klml: war auf Unikoordinationstreffen LMU TU HS, man merkt das sich Studierenden konstituieren können und habe dementsprechend Unterstützung angeboten,
  • Vali: domains gereggt, Mitgliederbefragung Vorbereitung, Bündnisarbeit
  • Arthur: Koordination MtglBtrgsEinzüge, Zuwendungsbescheide mit Bund geklärt
  • Alex: neue Befreiungen für 2010, Austritte ca. 6, Eintritte ca 40
  • Michi: Presse, viele DJS Interviews
  • Markus: Visitenkarten, diverse rechtliche Bewertungen
  • Kristian: einige Stammtische, Bingenkorrdination, Technikkram

Holodeck und KV/OV-Vsts

Aktuell steht das BY-Holodeck fuer den LV Vorstand und die BzV Vorstaende zur Verfuegung. Da es inzwischen eine vielzahl von Kreisverbaenden gibt (oder selbige gerade in Gruendung sind) sollte ueber die Einbindung dieser KV Vorstaende diskutiert werden.

  1. Kann/soll der LV Vorstand das entscheiden oder die Liste?
  2. Macht es Sinn, den Kreis der Vorstaende um die KV zu erweitern?
  3. Eigene Liste oder vorstaende@ nutzen?

Empfehlung: Nein, wir lassen vorerst keine KVs rein. Den Bezirken wird empfohlen, in ihren Ebenen ähnliche Kommunikationslisten einzuführen.

BPT Vorbereitung

Weiteres Vorgehen für die Vorbreitung auf den Bundesparteitag 2010 in Bingen.

Kristian ist Ansprechpart im LV Bayern für den BPT 2010.


usfa

Piratenpad auf Bayern IT

Es gibt die Anfrage / Idee das Piratenpad auf der Bayern IT zu hosten (im Rahmen der Aufallsicherheit kritischer Piraten IT.

Prinzipiell ja, aber es dürfen andere Dienste wie Webseite und vor allem Mailinglisten auf keinen Fall beeinträchtigt werden. Kristian wird beauftragt die Auslastung und Ausfallszenarien Wigbolds zu erörtern.

Mitgliedsausweise

Wir unterstützen den Vorstoß Niedersachsens. Mehr dazu auf der nächsten Bundesvorstandssitzung.

Offene Tickets

  • LV Tickets werden sehr fein gepflegt
  • Vorstandsqueue ist etwas unaufgereäumt, wird von Vali aufgeräumt (zeitgelich)
  • Bündissqueue ok
  • Mitgliedsqueue derzeit viele Befreiungen
  • Schatzmeister viele Beitragssachen

Bundesweites Vorständetreffen

Beschluss, wie die 5 Plätze für Bayern belegt werden.

--> vertagt auf morgen

Budgetplanung LPTs

Mit dem außerordentlichen und einem ordentlichen Parteitag müssen wir dieses Jahr zwei LPTs finanzieren. Diese Kosten sollten wir budgetieren bevor wir z. B. Werbemittel finanzieren. (Was schätzt ihr, wie viel ein LPT kosten wird? ValiDOM meint, 2000 Eur mind., eher 3000. Also Budget 6k für dieses Jahr ?)

--> Wir Budgetieren € 5000 für Landesparteitage.


Finanzen

  • wir wollen einen Finanzplan erstellen. Arthur erstellt. inkl
    • LPT Budget
    • Rückstellungen für Landes-Wahlen und Landes-Abstimmungen
  • Kontoführungsgebühren waren € 34 im Q4 2009.


Antrag: 1 - Änderung Geschäftsordnung: Beschlussquorum

Änderung Geschäftsordnung: Beschlussquorum
Antragsnummer
1
Antragsteller
Anthem
Gesamtwert
z.B. >~15.000 Euro Sponsoring im Falle eines Bundesparteitags
Text
§3 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des bayrischen Vorstands soll wie folgt geändert werden: (Änderungen gegenüber aktueller Fassung sind jeweils fett hervorgehoben)
Änderungen an der Geschäftsordnung, Beschlussfassungen im Falle des §4 Absatz 2 Satz 2 und sowie Abstimmungen im elektronischen Umlaufverfahren erfordern eine absolute Mehrheit.

§4 Absatz 2 der Geschäftsordnung des bayrischen Vorstands soll wie folgt geändert werden:

Eine Vorstandssitzung wird durch den Vorsitzenden oder den Stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von 7 Tagen, in dringenden Fällen auch kurzfristiger, per E-Mail auf der Koordinationsliste für Belange auf Landesverbandsebene einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.

Begründung
Im Lichte aktueller Geschehnisse auf Bundesebene bietet sich uns die wunderschöne Gelegenheit aus fremden Fehlern zu lernen. Wir sollten das nutzen, und die Beschlussbedingungen klarifizieren. Da die LV-Geschäftsordnung Vorbild für viele GOs auf BzV und KV-Ebene ist, sehe ich Handlungsbedarf auch dann wenn sich der LV-Vst möglicherweise besser anstellen würde als ein BV-Vst.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Einstimmig angenommen


Antrag: 2 - Beschluss Mitgliederbefragung durchführen

Beschluss Mitgliederbefragung durchführen
Antragsnummer
2
Antragsteller
ValiDOM
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand beschließt eine Mitgliederbefragung durch zu führen, wie sie in BY:Mitgliederbefragung 2010.1 beschrieben wird. Hierfür wird die Nutzung von Mitgliedsdaten (Vorname, Nachname, eMail) auf LV-eigenen Servern zur Zugangsschlüsselgenerierung und Versendung von Einladungen gestattet.
Begründung
Ich glaube wir brauchen einen Beschluss, wenn wir die Daten in einem anderen System verarbeiten wollen. Auf jeden Fall ist es besser so - sei es pro Forma. Vorname und Nachname brauche ich nur für die Ansprache in den Einladungs-Mails, ist also optional. Pflicht sind die E-Mail-Adressen.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Einstimmig angenommen


Antrag: 3 - Beschluss Anschaffung Werbekugelschreiber

Beschluss Anschaffung Werbekugelschreiber
Antragsnummer
3
Antragsteller
WolfgangP
Gesamtwert
max 1.000,- Euro
Text
Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung von 5000 Werbekugelschreibern nach diesem Muster in der Farbe Orange mit einfarbigem schwarzen Aufdruck auf den Clip mit Piratensignet und Schriftzug "Piratenpartei" in der gängingen Schriftart. Mit der Abwicklung wird die AG Werbemittel Bayern beauftragt.
Begründung
Es besteht ein Bedarf an Werbemitteln, die bei Stammtischen und der Mitgliederwerbung über Flyer hinaus gehen. Die Kugelschreiber sollen nicht "verprasst" werden, sondern in kleinen Stückzahlen (<=50) an interessierte Stammtische gehen, und voraussichtlich das ganze Jahr 2010 den Bedarf decken. Die Verteilung auf die Stammtischorganisatoren übernehmen die jeweiligen übergeordneten Verbände.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag verschoben auf nach Finanzplan.

Sonstiges

Domain piratenpartei-bayern.de

Positiver Statusbericht oder Antrag, dass sich Anthem ab sofort darum kümmert. Dazu sind Zugangsdaten S+P weiterzugeben. --Anthem 20:27, 13. Jan. 2010 (CET)

Vali kümmerst sich bis Ende der Woche drum

Nächstes Treffen

  • Datum: 27.01.2010
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko
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