RP:Kreisverband Koblenz/Stammtisch Winningen/Protokolle/11 05 2012
Protokoll Stammtisch Winningen am Freitag 11.05.2012
Anwesend : 12 Personen darunter 2 Personen mit aktiver Kommunal-Erfahrung Vorstellungsrunde
Themen vor Ort - Entwicklung der alten Ortskerne mit Augenmerk auf Winningen - Brainstorming über Erweiterung des Kreisverbandes Koblenz durch Mayen Koblenz - Stammtisch beim Klabautermann in Burgen
Nachbesprechung und Weiterverfolgung Themen letzter Stammtisch
Bei einem kurzen Exkurs auf den letzten Stammtisch wurde festgestellt, dass das Thema der Krankenhäuser ( http://www.gemeinschaftsklinikum.de/ste_startseite/ste_index.html ) von den Piraten aufgenommen worden ist, aber noch keine genaueren Aussagen vorliegen, gerade im Betreff der Neuschulden. Übersicht über die Beteiligungen des Landkreises gem. § 1 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO des Kreises MYK am Gemeinschaftsklinikum beträgt 50% = 5.120.120,00 € aus : http://www.kvmyk.de/media/custom/1541_408_1.PDF?1331543758 Seite 37
Ausgrabungen
Zu dem Thema Ausgrabungen gab es wenig Aussagen, hier kann man unter http://altertumsforschung.de/subdomains/fundplatzarchiv/ortsindex/WINNINGEN_MOSEL_RLP.SHTML mehr Informationen erhalten.
Zusammenlegung der Kommunen
Feststellung, dass die Zusammenlegung der Gemeinden Untermosel und Rhens in trockenen Tüchern ist, und es nur noch an einigen Unterschriften fehlt. Da beide Kommunen finanziell recht gut gestellt sind, geht man nicht von größeren Problemen aus. Durch ein Bürgerbüro in Rhens sollen auch die Wege für den Bürger nicht zu lang werden. Die Geldzusage des Landes (Kopfgeld) in Höhe von 1 Mio soll in einer Stiftung (http://bit.ly/KpzOZQ PDF letzte Seite) angelegt werden und die daraus resultierenden Zinsen der Kulturförderung zu Gute kommen.
Als größeres Problem sieht man das Schwimmbad in Winningen, dort ist ein Investitionsstau angelaufen, der wohl bei einem größeren Schaden in der Schwimmbad-Technik die endgültige Schließung des Bades nach sich ziehen würde.
Bei der Zusammenlegung der Gemeinden im Bereich Hunsrück / Cochem gibt es größere Probleme, hier sind auch Bürgerbefragen durchgeführt worden. Die Piraten sind in diesem Bereich vor Ort sehr aktiv.
Insgesamt ist das Klein/Klein der Kommunen in RLP ein großes Problem, hier könnte eine gut strukturierte Änderung unter Berücksichtigung der heutigen Informationsmöglichkeiten einen großen finanziellen Vorteil bringen. Es müssen nicht alle Gesetze und Vorgaben in den Kommunen vor Ort behandelt werden. Zu RLP: Insgesamt 97 der 100 kleinsten Gemeinden Deutschlands liegen in Rheinland-Pfalz
Exkurs Ortskernsanierungen
Das Thema kommunale Zusammenlegung war auch der Anstoß einer länger andauernden Diskussion über Ortskernsanierungen und ob entsprechende Vorschriften der Kommunen (z.B. Gauben in Winningen) oder der Landes/Bundesgesetze (z.B. Energieverordnungen bei Sanierungen) noch zeitgemäß sind. Klar sollte sein, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, ansonsten werden alte Ortskerne immer mehr aussterben und Neubaugebiete in Randlagen noch mehr zunehmen. Auflagen für Sanierungen alter Häuser sind finanziell nicht mehr zu tragen, aber gerade im Bereich der Mosel durch den Wirtschaftsfaktor Tourismus unbedingt notwendig. Ebenso sind Vorgaben der Baubehörden oft ein Grund, dass junge Menschen lieber neu bauen als alte Gebäude sanieren. Beispiel: Vorschrift der Gauben, statt offenen Studiofenster.
Dies wäre eine Thema mit dem sich die Piraten vor Ort unbedingt auseinandersetzen sollten und zwar mit praktischen Vorschlägen. Hier ist Umdenken in der Städtebauförderung, bei den Gesetzen, den Ortsverbänden und Kommunen schnellstens nötig. Ob die schönen Fässer im Bereich der Straße Moselufer wirklich entfernt werden mussten, darüber konnten sich auch die anwesenden Experten nicht einigen.
Durch Erfahrungen aus Koblenz wurde darauf hingewiesen, dass Kommunen durch fehlgeleitete Gelder viel schneller bereit sind alte, historische Gebäude abzustoßen und neue zu bauen – da es dafür Geldzusagen aus Land/Bund gibt. Auch dies muss dringend überprüft und geändert werden.
Der neue Kulturbau, der Schienenhaltepunkt Mitte, die Seilbahn und die Rheinmoselhalle (alles Koblenz) wurden hier als negative Beispiele genannt.
In der Diskussion, wie man dies angehen könnte, kam das Thema Bürgerbeteiligung zur Sprache und wie schwer es werden wird, dies praktisch umzusetzen. Als Beispiel wurde das Industriegebiet am Flughafen Winningen genannt, das wohl bei einer Umfrage der Bürger keine Zustimmung gefunden hätte, jetzt aber ein beständiger Wirtschaftsfaktor vor Ort ist und nahe Arbeitsplätze bietet.
Hier zeigt sich ein Problem für die von den Piraten geforderte Mitbestimmung auf, - um diese durchzuführen muss der Bürger sich die Mühe machen und Informationen anfordern. Im Gegenzug müssen Verwaltungen dem Bürger alle Daten, außer aus den sensitiven Bereichen zur Verfügung stellen. Bürgermitbestimmung wird nur funktionieren wenn der Informationsfluss lückenlos ist und ein Großteil der Bürger sich die Mühe macht, mitzuwirken. Hier muss von den Piraten noch sehr viel Aufklärungsarbeit vor Ort betrieben werden.
Erweiterung Kreisverband MYK
Kurz angerissen wurde noch, ob es Sinn macht den Kreisverband der Piratenpartei in Koblenz zu erweitern durch den Kreis MYK – Es sollte auf jeden Fall erfolgen, wenn dann Mitgliederzahlen sehr deutlich zunehmen, ist eine Trennung wieder möglich. Negativ könnte die größeren Entfernungen zu Stammtischen für einige Piraten sein.
Stammtisch Klabautermann/Ortsbegehung
Als sehr piratig wurde dann ein Stammtisch beim Klabautermann in Burgen vorgeschlagen, hier kümmert sich ein Pirat vor Ort um das Thema. Erweitert wurde dies Thema dann durch einen Vorschlag Grillen am Moselufer und ein Angebot eines Piraten eine Ortsbegehung in Lütz zu ermöglichen, auch mit kommunalen Einsichten in die Probleme vor Ort und Auslotung der Vor- und Nachteile kleinerer Orte. Da Lütz nur ein paar Kilometer von Burgen (Klabautermann) entfernt liegt wäre es interessant hier vielleicht mal einen kompletten Samstag Nachmittag einzuplanen, mit Ortsbegehung, Grillen am Moselufer und/oder piratig offenes Treffen beim Klabautermann.
