BW:Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis/KPT2012
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Kreisparteitag 2012
Hier gibt es alle Infos über den Kreisparteitag 2012 des KV Ravensburg-Bodenseekreis
Zeit und Ort
Datum: 21.01.2012
Akkredetierung: ab 17:00 bis 17:30 (Nachakkreditierung wird ermöglicht)
Parteitag: ab 17:30
Ort: Fliegerheim in Markdorf.
Komme/Komme nicht
Ich komme sicher
Ich komme vielleicht
- Martinmohr
- Ehrhardt 12:58, 21. Jan. 2012 (CET)
- ...
Ich komme nicht
- Reiner
- ...
Ich komme sicher (Gäste)
- Will
Tagesordnung
- Begrüssung und Beschlussfähigkeitsprüfung
- Abstimmung GO
- Wahl Protokollführer
- Wahl Wahlleiter und Bestimmung Wahlhelfer
- Abstimmung TO
- Rechenschaftsbericht des Vorstands
- Nachtrag KPT 2011: Bericht der Kassenprüfung
- Nachtrag KPT 2011: Finanzielle Entlastung des damaligen Vorstands (Richard H., Timo A., Steffen M.)
- Bericht der Kassenprüfung
- Entlastung des alten Vorstands
- Wahl des neuen Vorstands
- Wahl der Kassenprüfer
- Satzungsänderungsanträge
- Programmänderungsanträge (Kommunalprogramm)
- Anträge an den Vorstand
- Sonstiges
GO Vorschlag
Es wird vorgeschlagen, unsere alte GO zu recyclen: GO Vorschlag 2011
Rechenschaftsberichte
Vorsitzender
Stellv. Vorsitzender
Schatzmeister
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bl4ck/Rechenschaftsbericht2011/Rechenschaftsbericht2011
Kandidaten
Parteiämter
Vorsitzender
Stellv. Vorsitzender
- Robert
Schatzmeister
- ...
Kassenprüfer
- ...
Parteitagsämter
Versammlungsleiter
Laut Kreissatzung §10b (2a) wird die Leitung vom Vorstandsvorsitzenden übernommen:
Protokollführer
- ...
Wahlleiter
- Stephan
- ...
Satzungsänderungsanträge
Antragsberechtigt sind laut Kreissatzung §13 (2) die Mitglieder des Kreisverbandes. Anträge müssen laut Kreissatzung §13 (3) spätestens 2 Wochen vor beginn des Kreisparteitages elektronisch (per E-Mail) oder papierhaft beim Vorstand eingegangen sein.
Limitierung Stimmübertragung auf 1
Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis in §9 (3) wie folgt zu ändern:
Aktuelle Fassung:
Nichtanwesende Mitglieder können per schriftlicher Stimmvollmacht ihre Stimme für einen Parteitag einem anderen Mitglied ihrer Wahl übertragen, das Mitglied dieses Kreisverbands ist. Am benannten Parteitag wird die Vollmacht der Akkreditierungsstelle übergeben. Die schriftlichen Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen: [...]
Neue Fassung:
Nichtanwesende Mitglieder können per schriftlicher Stimmvollmacht ihre Stimme für einen Parteitag einem anderen Mitglied ihrer Wahl übertragen, das Mitglied dieses Kreisverbands ist. Am benannten Parteitag wird die Vollmacht der Akkreditierungsstelle übergeben. Jeder Teilnehmer des Parteitags darf von maximal einer seiner übertragenen Stimmen Gebrauch machen. Die schriftliche Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen: [...]
Begründung:
Es soll verhindert werden, dass durch Stimmübertragungen der Einfluss einzelner Teilnehmer des Parteitags so hoch wird, dass die Stimme einfacher Teilnehmer ohne Vollmachten fast oder gar nichts mehr wert ist. Wer Zeit und Aufwand für die Teilnahme am Parteitag investiert, dem soll auch eine faire Mitwirkung garantiert sein.
Antragssteller: timo
Limitierung Stimmübertragung auf 2
Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis in §9 (3) wie folgt zu ändern:
Aktuelle Fassung:
Nichtanwesende Mitglieder können per schriftlicher Stimmvollmacht ihre Stimme für einen Parteitag einem anderen Mitglied ihrer Wahl übertragen, das Mitglied dieses Kreisverbands ist. Am benannten Parteitag wird die Vollmacht der Akkreditierungsstelle übergeben. Die schriftlichen Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen: [...]
Neue Fassung:
Nichtanwesende Mitglieder können per schriftlicher Stimmvollmacht ihre Stimme für einen Parteitag einem anderen Mitglied ihrer Wahl übertragen, das Mitglied dieses Kreisverbands ist. Am benannten Parteitag wird die Vollmacht der Akkreditierungsstelle übergeben. Jeder Teilnehmer des Parteitags darf von maximal zwei seiner übertragenen Stimmen Gebrauch machen. Die schriftliche Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen: [...]
Begründung:
Es soll verhindert werden, dass durch Stimmübertragungen der Einfluss einzelner Teilnehmer des Parteitags so hoch wird, dass die Stimme einfacher Teilnehmer ohne Vollmachten fast oder gar nichts mehr wert ist. Wer Zeit und Aufwand für die Teilnahme am Parteitag investiert, dem soll auch eine faire Mitwirkung garantiert sein.
Antragssteller: timo
Limitierung Stimmübertragung auf 3
Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis in §9 (3) wie folgt zu ändern:
Aktuelle Fassung:
Nichtanwesende Mitglieder können per schriftlicher Stimmvollmacht ihre Stimme für einen Parteitag einem anderen Mitglied ihrer Wahl übertragen, das Mitglied dieses Kreisverbands ist. Am benannten Parteitag wird die Vollmacht der Akkreditierungsstelle übergeben. Die schriftlichen Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen: [...]
Neue Fassung:
Nichtanwesende Mitglieder können per schriftlicher Stimmvollmacht ihre Stimme für einen Parteitag einem anderen Mitglied ihrer Wahl übertragen, das Mitglied dieses Kreisverbands ist. Am benannten Parteitag wird die Vollmacht der Akkreditierungsstelle übergeben. Jeder Teilnehmer des Parteitags darf von maximal drei seiner übertragenen Stimmen Gebrauch machen. Die schriftliche Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen: [...]
Begründung:
Es soll verhindert werden, dass durch Stimmübertragungen der Einfluss einzelner Teilnehmer des Parteitags so hoch wird, dass die Stimme einfacher Teilnehmer ohne Vollmachten fast oder gar nichts mehr wert ist. Wer Zeit und Aufwand für die Teilnahme am Parteitag investiert, dem soll auch eine faire Mitwirkung garantiert sein.
Antragssteller: timo
Keine Ausweiskopie für Stimmübertragung
Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis in §9 (3) wie folgt zu ändern:
Aktuelle Fassung:
[...] Die schriftlichen Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen:
- Datum und Benennung des konkreten Parteitags, für den das Stimmrecht übertragen wird
- Name des Bevollmächtigten
- beidseitige Kopie des Personalausweises des Erteilers der Vollmacht sowie seine Piraten-Mitgliedsnummer
- Datum, eigenhändige Unterschrift des Erteilers der Vollmacht
Neue Fassung:
[...] Die schriftlichen Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen:
- Datum und Benennung des konkreten Parteitags, für den das Stimmrecht übertragen wird
- Name des Bevollmächtigten
- Piratenpartei-Mitgliedsnummer des Erteilers der Vollmacht
- Datum, eigenhändige Unterschrift des Erteilers der Vollmacht
Begründung:
Es hat sich gezeigt, dass die Ausweiskopie eine zu hohe Hürde für die Stimmübertragung darstellt. So ist es nicht möglich, auf dem Stammtisch vor dem Parteitag spontan seine Stimme zu übertragen.
Antragssteller: timo
Keine Ausweiskopie für Stimmübertragung; Ankündigung beim Vorstand
Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis in §9 (3) wie folgt zu ändern:
Aktuelle Fassung:
[...] Die schriftlichen Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen:
- Datum und Benennung des konkreten Parteitags, für den das Stimmrecht übertragen wird
- Name des Bevollmächtigten
- beidseitige Kopie des Personalausweises des Erteilers der Vollmacht sowie seine Piraten-Mitgliedsnummer
- Datum, eigenhändige Unterschrift des Erteilers der Vollmacht
Neue Fassung:
[...] Die schriftlichen Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen:
- Datum und Benennung des konkreten Parteitags, für den das Stimmrecht übertragen wird
- Name des Bevollmächtigten
- Piratenpartei-Mitgliedsnummer des Erteilers der Vollmacht
- Datum, eigenhändige Unterschrift des Erteilers der Vollmacht
Der Erteiler hat vor dem Parteitag ein Mitglied des Vorstandes, welches nicht zugleich Bevollmächtigter ist, über die Stimmübertragung persönlich in Kenntnis zu setzen. Ist der Erteiler diesem Vorstandsmitglied nicht persönlich bekannt oder bestehen Zweifel an der Identität des Erteilers, kann das Vorstandsmitglied eine Vorlage des Ausweises des Erteilers anfordern. Hierfür ist auch eine Ausweiskopie ausreichend. Das Vorstandsmitglied übergibt seine ihm gemeldeten Stimmübertragungen am benannten Parteitag der Akkreditierungsstelle. Die Akkreditierungsstelle genehmigt Stimmübertragungen, für welche die schriftliche Vollmacht und die Meldung durch das Vorstandsmitglied vorliegt.
Begründung:
Es hat sich gezeigt, dass die Ausweiskopie eine zu hohe Hürde für die Stimmübertragung darstellt. So ist es nicht möglich, auf dem Stammtisch vor dem Parteitag spontan seine Stimme zu übertragen. Durch die zusätzliche Ankündigung soll Missbrauch vorgebeugt werden.
Antragssteller: timo
Versammlung bestimmt Leitung
Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis in §10b (2a) wie folgt zu ändern:
Aktuelle Fassung:
Er wird vom Vorsitzenden geleitet. Ist dieser verhindert, so wird er von seinem Stellvertreter geleitet, ist diese ebenfalls verhindert von einem anderen Vorstandsmitglied. Die Leitung kann auf Piraten, die Mitglieder des Kreisverbands sind und der Leitungsübernahme zustimmen, delegiert werden. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter.
Neue Fassung:
Der Versammlungsleiter wird von der Versammlung bestimmt.
Begründung:
Es gibt keinen Grund dafür, dass die Versammlung vom Vorstandsvorsitzenden oder dessen Stellvertreter geleitet werden soll. Im Gegenteil, möchte der Vorsitzende die Versammlung nicht leiten oder kandidiert er wieder für ein Amt, kann es im Interesse der Versammlung oder anderer Kandidaten sein, dass der Vorsitzende die Versammlung nicht leitet. Die neue Fassung macht keine Einschränkungen und lässt damit auch die bisherige Praxis zu. Der Antrag ist keine Kritik an der bisherigen Praxis und richtet sich ausdrücklich nicht gegen den aktuellen Vorstand.
Antragssteller: timo
Programmänderungsanträge
Antragsberechtigt sind laut Kreissatzung §13 (2) die Mitglieder des Kreisverbandes. Zu Form und Frist sind laut Satzung keine Einschränkungen definiert, wir bitten aber darum, nach Möglichkeit die Vorgaben zu den Satzungsänderungsanträgen anzuwenden.
Antragstitel
[Antragstext]
Begründung:
Antragssteller:
Anträge an den Vorstand
Antragsberechtigt sind laut Geschäftsordnung des Vorstandes §2.2 Mitglieder des Kreisvorstandes, Vorstandsmitglieder der übergeordneten Gliederungen und alle Mitglieder des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis.
Antragstitel
[Antragstext]
Begründung:
Antragssteller:
Sonstiges
Protokoll
- Kreisparteitagsprotokoll vom 21.01.2012
- Protokoll des letzten Parteitags: (31.07.2011)
- something TBD and link here
