HE:Kassel/KPT-10.3

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3. Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt (Programmatischer Parteitag)

zur Erarbeitung des Programms zur Kommunalwahl 2011

Termin

30.10.2010

Einladung

versandt! pdf-Link: Datei:EinladungKPTKS3.pdf

Ort

Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72/74, 34127 Kassel

Tagesordnung

pdf-Link Datei:Tagesordnung KPT-KS2010-3.pdf

1. Akkreditierung (9:45 Uhr)

2. Begrüßung (10:00 Uhr)

3. Grundsätzliches (10:15 Uhr)

a) Wahl des Versammlungsleiters

b) Wahl des Protokollanten

c) Wahl des Wahlleiters

d) Abstimmung über Aufnahmeanträge

e) Wahl der KPT Geschäftsordnung (GO) & Wahlordnung

HE:Kassel/3.Kreisparteitag2010/GO


4. Beratung und Beschlussfassung zu Anträgen (10:45 Uhr)

HE:Kassel/3.Kreisparteitag2010/Programm

-Pause- (12:15 bis 13:00 Uhr)

Ende ca. 18:00 Uhr

Antragsreihenfolge:

P3 Einsatz von Open Source Software in der Stadtverwaltung

P7 Keine Infrastruktur für Calden zahlen

P6-A Für den Rückkauf der Stromnetze

PA-12 Keine Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen

P7-A Transparenz in städtischen Gesellschaften

PA-22 Transparentes Kassel

PA-2 Mehr Demokratie wagen

PA-7 Mehr Demokratie auf kommunaler Ebene

PA-9 Für ein soziales und gerechtes Kassel

PA-15 Zukunft der öffentlichen Badeeinrichtungen

PA-1 Freies Grün in Kassel

PA-11 Kostenloser Museumsbesuch an Sonntagen

PA-11a Kultur für alle – Das ist es uns wert!

PA-6 Datenschutz ist Demokratieschutz

PA-4 Kameraüberwachung prüfen und reduzieren

PA-10 StaVos in Videoform online verfügbar

PA-17 Sicherheit durch Freiheit

PA-20 Zwischennutzung für leerstehende öffentliche Gebäude

PA-21 Kreative Nutzung von temporär freistehenden Gebäuden

PA-24 Parksituation Kassel Innenstadt

PA-18 Müllheizkraftwerk (MHKW)

SA-1 Fördermitgliedschaft Junge Piraten

PA-8 Fahrräder in der Karlsaue erlauben

PA-14 Mit der Bahn in die Aue und zur Messe

PA-26 Schilderwald abholzen!

SA-2 Willensbekundung BGE

PA-5 Mitgliedschaft in der IHK

SA-3 Übernahme von Programmpunkten von KV Kassel Stadt

P4-A Salzmann

PA-23 "Industriedenkmal Salzmann": Investor muss erhalten!

PA-19 Antrag zum geplanten Verkauf der Namensrechte des Kasseler Auestadions

PA-25 Verkehr: Kreisverkehr statt Kreuzung!

PA-13 Städtepartnerschaften besser fördern


Desweiteren wurden 2 Anträge nicht fristgerecht gestellt, diese können per GO eingefügt werden:

Geburtsbäume - öffentliche Grünflächen

Beberbeck - Träume und sinnhafte Alternativen

Protokoll

Datei:ProtokollKPT30102010.odt

Neues Programm

Datei:Programm-KV-KS-Nov2010.odt