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Protokoll 3. Treffen der AG Integration, Migration und Ausländerpolitik

Datum: Mittwoch, 16.05.2012
Zeit: 18:00-19:30
Ort: LGS Piratenpartei Bayern, Schopenhauer Straße 71, München

Anwesende:
Sascha
Alp
Florian (kurzzeitig)

1. Suche eines neuen AG-Namens / Wiki-Seite vorstellen / Diskussion über Ziele / Mailingliste

2. Nachbesprechung Vor-Ort-Begehung GU Dachau

• Zeitungsartikel zur GU Dachau (Süddeutsche) vom Dezember 2011
• Leitlinien für die Anforderung an Asylbewerber-Unterkünfte

3. Infostand am 26.05.2012 am Sendlinger Tor (Deutschland Lagerland)

• Flyer-Gestaltung / Finanzierung / Druck

4. Entstigmatisierung psychisch Behinderter und bessere Integration in Arbeit und Leben

• Zusammenarbeit mit (Bundes-) AG Psyche?

5. Salafismus - Wie damit umgehen?

6. Zurückgestellte Punkte:

• Integration von sozial Schwachen und Senioren in die Gesellschaft
• Integrative Gesamtschule (Behinderte und Nichtbehinderte lernen zusammen)

7. Termin beim Zentralrat der Juden

1. Suche eines neuen AG-Namen

• "AG Diversity" wurde einstimmig angenommen
• Wiki-Seite wurde entsprechend verschoben
• Ziele auf der Wiki-Seite wurden vorgestellt und angepasst
• Mailingliste BY-AG-Integration bleibt vorerst so bestehen

2. Nachbesprechung: Besuch der GU Dachau

• Präsentation Fotos
• Zeitungsartikel "Süddeutsche Zeitung" zu den Unterkunftsbedingungen besprochen

• Als Ziele wurden vorerst festgehalten:
  • Deutschkurse für Asylbewerber nach einem Jahr Aufenthalt verpflichtend
  • Härtefallregelung: Nach 4-5 Jahren Duldung Anerkennung

3. Infostand am 26.05.2012
Alp meldet Infostand an / bzgl. Finanzierung der Flyer zur AG-Vorstellung erkundigt sich Alp bei Holger (Übernahme der Kosten durch KV München)
Am Infostand: Sascha + mind. eine weitere Person

4. Entstigmatisierung psychisch Behinderter

• Alp spricht mit einem Herrn von ICP.
• Sascha spricht AG Psyche an zwecks Zusammenarbeit.
• Sascha spricht Herrn Kotzbauer (Heimleiter eines Wohnheimes für psychisch Behinderte) bezüglich Problemen und Informationen zu dem Thema an.

5. Salafismus
Alp steht noch in Verbindung mit dem Verfassungsschutz bzgl. Zusammenarbeit.

6. Alle aufgeführten Punkte werden vorläufig bis auf Weiteres zurückgestellt.

7. Termin: Zentralrat der Juden am 05. Juni 2012

Nächstes AG-Treffen am Mittwoch, den 30.05.2012 von 18:00 - 20:00 Uhr.
Neue Tagesordnung wird zeitnah erstellt.