Archiv:2022/BY:München/Arbeitsgruppen und Projekte/AG Diversity/Protokoll 30-05-2012
Protokoll 4. Treffen der AG Diversity
Datum: Mittwoch, 30.05.2012
Zeit: 18:00-20:00
Ort: LGS Piratenpartei Bayern, Schopenhauer Straße 71, München
Anwesende:
Sascha
Alp
Ron (ab 18:45 Uhr)
Boris (ab 18:45 Uhr)
1. Bericht von der Kundgebung des Bayerischen Flüchtlingrates (Netzwerk Deutschland Lagerland) vom 26.05. am Sendlinger-Tor-Platz
2. Iranische Demokratiegruppe
3. Bayernplenum zum Thema "Asyl- und Flüchtlingspolitik"
- Erarbeiten eines Diskussionspapiers
4. Vorstoß der CDU: Neues Bleiberecht für Ausreisepflichtige
Schünemann startet Initiative für Abschiebeschutz
5. Diskussion zu Salafisten und Juden/Israel
Sascha berichtete kurz von der Kundgebung am 26.05.2012 des Bayerischen Flüchtlingsrates. Es waren sehr viele Flüchtlinge und Asylbewerber aus ganz Bayern anwesend, einige kamen auch auf dem Podium zu Wort: Große Kritik an der derzeitigen Flüchtlingspolitik im krassen Gegensatz zu unseren gemachten Erfahrungen bei der Besichtigung der Gemeinschaftsunterkunft Dachau.
Punkt 4 wurde hier vorgezogen.
Sascha stellt den Artikel aus der "Welt Online" vor: Der niedersächsische Innenminister Schünemann hat unsere Idee, Geduldete nach 4-5 Jahren anzuerkennen aufgegriffen und stellt es als seine Initiative hin. Alp twitterte, dass Schünemann unsere Idee "raubkopiert" hat.
Punkt 3 wurde hier vorgezogen.
Sascha stellte die Idee eines Bayernplenums zum Thema "Asyl- und Flüchtlingspolitik" vor, die einstimmig Zuspruch fand.
Ein Diskussionspapier wurde auf dem Team-Pad erarbeitet.
Boris erwähnte zwischendurch, dass ein ehemaliges CSU-Mitglied und Türke Interesse an unserer AG hat, sich u. a. auch mit dem Thema Salafismus beschäftigt. Dann kurzer historischer und gesellschaftlicher Ausflug in die Thematik Juden/Israel mit Ansprache des bevorstehenden Termins am 05. Juni beim Zentralrat der Juden in München. Weiter kurzer Ausflug in die Thematik Salafismus/Iran/Religiöser Extremismus angestoßen durch Ron.
Punkt 2 wurde hier eingeschoben.
Alp erzählte kurz etwas zur iranischen Dissidenten-Gruppe. Evtl. kommen einige zu unserem nächsten Treffen vorbei.
Im Anschluß daran Weiterbearbeitung des Diskussionspapieres zum Bayernplenum. Diskussionspapier wurde einstimmig angenommen.
Sitzung wurde von Alp um genau 20:00 Uhr geschlossen.
Nächstes AG-Treffen am Mittwoch, den 13.06.2012 von 18:00 - 20:00 Uhr.
Neue Tagesordnung wird zeitnah erstellt.
