BY:Kreisverband Erlangen/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/OePNV

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Mittelfranken/KV Erlangen/Kreisparteitag 2012.1 von Ea3321. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Mittelfranken/KV Erlangen/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Ea3321

Titel 

Positionspapier ÖPNV

Antrag

Die Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt lehnt die geplante Tariferhöhung für den ÖPNV ab. Die Piratenpartei bevorzugt ein Verkehrskonzept, das ökologisch sinnvoll ist, und den motorisierten Individualverkehr reduziert. Wir gehen davon aus, dass bei einem attraktiven Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel die Menschen freiwillig öfter auf das Auto verzichten werden. Dies kann zum Beispiel durch einen fahrscheinlosen ÖPNV passieren. Dieser finanziert sich über kommunale Abgaben, statt über den Verkauf von Fahrkarten.

Die Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt fordert statt dessen die Stadt Erlangen auf, sich im Städtetag dafür einzusetzen, eine rechtliche Grundlage für eine solche kommunale Abgabe zu schaffen. Des Weiteren fordert wir Pilotprojekte für ein solches System in verschiedenen bayrischen Städten, so auch in unserer Metropolregion.

Die Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt setzt sich weiter dafür ein, dass der Freistaat Bayern aus den vorhandenen Nahverkehrstarifen eine Mobilitätsflatrate entwickelt. Es soll erklärtes Ziel sein, dass möglichst viele Bürger auf diese Mobilitätsflatrate bei der Inanspruchnahme von Mobilität zurückgreifen. Wenn ein nennenswerter Anteil von Bürgern sich eine Mobilitätsflatrate zulegt, dann ist der Umstieg auf einen Fahrscheinlosen, beispielsweise umlagefinanzierten ÖPNV leicht zu realisieren. zweite Zeile etc.

Begründung

Hintergrund ist folgende Meldung aus den "Erlanger Nachrichten"

Streifenkarte soll 30 Prozent mehr kosten, Preisspirale im ÖPNV dreht sich weiter

ERLANGEN — Ab 2013 müssen sich Busfahrgäste im Erlanger Stadt­verkehr auf viel teurere Tickets ein­stellen (die EN berichteten). Mit den geplanten „überplanmäßigen Tarif­erhöhungen“ um bis zu 30 Prozent befasst sich heute der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung. „Die Preiserhöhungen sind erfor­derlich, um das ÖPNV-Angebot auf dem bisherigen Niveau halten und weiter ausbauen zu können“, sagt auf EN­Nachfrage Stadtwerke-Vor­stand Matthias Exner. Schon im Herbst war durchgesickert, dass sich die Preisspirale im ÖPNV weiter­dreht, auch in Erlangen. Am stärks­ten trifft die vorgesehene Teuerung Streifenkarten-Nutzer. Kostet der­zeit ein 5er-Ticket für Erwachsene 7,10 Euro, müssen dafür — so die Gre­mien zustimmen — ab 2013 im dann gültigen Tarif Z 2,10 Euro mehr (plus 30 Prozent) bezahlt werden. An jährliche Preissteigerungen um durchschnittlich drei Prozent hatten sich die Fahrgäste längst gewöhnt. Den Atzelsberger Beschlüssen fol­gend versuchten die für den Stadt­verkehr verantwortlichen Stadt­werke auf diese Weise zumindest die gestiegenen Kosten auszugleichen. Das jährliche Defizit von 5,5 Millio­nen Euro sollte nicht noch größer werden. Dass jetzt Tariferhöhungen mit „ungewöhnlich hohen Werten, aber trotzdem in vertretbarem Maß“ vorgesehen sind, erklärt Exner mit einem „Systemfehler“ der Atzelsber­ger Beschlüsse, der schleichend zu höheren Defiziten führe. wak

Antrag

Der Antrag wurde am KPT2012.1 angenommen.