BY:AG Kommunalpolitik München

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München


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AG Kommunalpolitik München (AG KommPolMuc)
Hier entsteht eine neue politische Arbeitsgruppe deren Ziel die Mitarbeit am Parteiprogramm und/oder der Austausch zu allgemeinen politischen Themen ist. Ziele und Inhalte müssen noch genauer definiert werden. Wenn du Interesse hast, dich hier zu beteiligen, so trage dich ein und beteilige dich an den Treffen.
Ziel der AG

Entwurf: Ziel der AG Parteiinterne Kommunalpolitik München ist die Umsetzung der politischen Ziele der Piratenpartei auf kommunaler Ebene, sowie die Erarbeitung eines Wahlprogramms für die Wahl des Wikipedia-logo.pngMünchner Stadtrats.

Aufgaben
  • Analyse der Stadtratspolitik
  • Erarbeitung Wahlprogramm für Stadtratswahl 2014
  • Aufstellung von Kandidaten für die Stadtratswahlen
  • Einbindung derjenigen in die programmatische Arbeit, die nicht so routiniert im Umgang mit den Neuen Medien sind.
  • ?
Organisation der AG

Regelmäßige Arbeitstreffen

Aktuell finden unsere Treffen jeden Donnerstag um 18:00 Uhr in der Geschäftsstelle (Schopenhauerstr. 71) statt. Für das jeweils nächste Treffen schaut bitte auch im Terminkalender der Geschäftsstelle.

Für den bevorstehenden Wahlkampf 2014 findet immer anschließend an das offizielle Arbeitstreffen eine Besprechung zur Taktik und Organisation des Wahlkampfs statt. In der Regel startet der Teil Kommunalwahlkampf immer 19:00 Uhr (spätestens ab 20:00 Uhr).

Themen (unter anderem): siehe Tagesordnungspad (eigene Themen bitte selber ergänzen):
Tagesordnung


AG-Mitglieder/Interessenten

KommunalThomas, Mediterane, Herbert F., Michi, AhOi!, Martin K., Markus H., rxl (insofern Zeit), mike_gh, Yithmas, Hmilz (im Moment ist Zeit knapp), spa33, Steffi, Lufterianus, Martin S, Twix, Gabi Berg, Franz Josef Bachhuber, Straider (erstmal als Zuhörer), Michael Starke (nach dem 2.6., evtl soziale Komponente auf kommunaler Ebene) Gimli, Ninan, gyuri1975, Exillis, Dietmar, Sebastian, Uli, Georgios, Rani, Mauri Fischbein, Froschkoenig84, tefasan,


Arbeitsschwerpunkte

mittel- und langfristige Ziele der AG Kommunalpolitik München

  • Profilbildung der Piratenpartei und ihrer Kandidaten in der Münchener Öffentlichkeit als wählbare Alternative für das Stadtparlament. Dies soll erreicht werden durch:
    • Die Veranstaltung von lokalen Infoständen in unterschiedlichen Stadtbezirken zu Stadt- oder Stadtbezirksrelevanten Themen
    • Bei Themen, die nicht eindeutig von unserem Programm ableitbar sind, oder bei denen die Münchener Piraten keinen eindeutigen Standpunkt haben (Meinungsbild bei Stammtischen und/oder der Kreisversammlung), sollen Informationen zu unterschiedlichen Sichtweisen inklusive Kontaktdaten von Vertretern der entsprechenden Meinungen (Einzelpiraten, Stadtverwaltung, Bürgerinitiativen) an interessierte Bürger weitergegeben werden, um damit unseren Beitrag zur Informationsfreiheit auch vor einem eventuellen Einzug in den Stadtrat zu leisten
    • Ankündigung dieser lokalen Infostände in der kleinen Lokalpresse (Gemeindeblätter etc.)
    • Ermittlung von Möglichkeiten zu kurzfristigen Entscheidungsinstanzen, um auch bei akuten Themen schnell handeln zu können
    • Kontaktbildung zu lokalen Interessengruppen/Parteien

kurzfristige Ziele der AG Kommunalpolitik München

  • Ermittlung von Argumenten pro/wider Moscheenbau, da dieses Thema bestimmt in den nächsten Jahren einmal auftauchen wird, und wir dort zügig eine fundierte Meinung und eine passende Argumentation dafür benötigen, um nicht ins Abseits gedrängt zu werden
  • Erarbeitung einer Position zum Anschluss der Schleissheimerstrasse an die Autobahn
  • Erarbeitung von Standpunkten zur Wohnungspolitik in München
  • Erarbeitung von Positionen zur kommunalen Sportförderung in München

Mögliche weitere Themen

  • kommunale Netzpolitik
    • Informationstransparenz
    • Infrastrukturmonopole
    • Open Culture
    • Privatsphäre und Datenschutz
    • Offene Standards und quelloffene Software in der Verwaltung
      • Wikipedia-logo.pngLiMux, Linuxprojekt der Stadtverwaltung
    • Überwachung im ÖPNV
    • Mobil verfügbare Internetzugänge (WLAN)
  • Stadtentwicklung
  • Grundlagenarbeit
    • Was gehört zur Kommunalpolitik in München ?
    • Wie funktioniert Kommunalpolitik
      • theoretisch (Seminare, Literatur)
      • praktisch (Teilnahme an öffentlichen Sitzungen, Anträge/Protokolle im web)
    • Themen erarbeiten
      • top-down (abgeleitet von dem Parteiprogramm)
      • bottom-up (aktuelle/zukünftige Einzelthemen 'einsortieren')
      • Abgrenzung, Was wird bewusst nicht aufgenommen
  • ?
  • Altlasten und sonstige Berichte

Sonstige Informationen zur AG
Zu-/Zusammenarbeit mit Arbeitsgruppen auf Bundesebene

Protokolle

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Protokolle früherer Sitzungen hier

Achtung, bitte das Datum an den Protokoll-Termin anpassen!                                            


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