AG Kommunalpolitik München (AG KommPolMuc)
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| Hier entsteht eine neue politische Arbeitsgruppe deren Ziel die Mitarbeit am Parteiprogramm und/oder der Austausch zu allgemeinen politischen Themen ist. Ziele und Inhalte müssen noch genauer definiert werden. Wenn du Interesse hast, dich hier zu beteiligen, so trage dich ein und beteilige dich an den Treffen.
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- Ziel der AG
Entwurf: Ziel der AG Parteiinterne Kommunalpolitik München ist die Umsetzung der politischen Ziele der Piratenpartei auf kommunaler Ebene, sowie die Erarbeitung eines Wahlprogramms für die Wahl des  Münchner Stadtrats.
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- Aufgaben
- Analyse der Stadtratspolitik
- Erarbeitung Wahlprogramm für Stadtratswahl 2014
- Aufstellung von Kandidaten für die Stadtratswahlen
- Einbindung derjenigen in die programmatische Arbeit, die nicht so routiniert im Umgang mit den Neuen Medien sind.
- ?
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| Organisation der AG
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Regelmäßige Arbeitstreffen
Das nächste Treffen findet am Mittwoch, 25.04.2012 um 19:00 Uhr, in der Geschäftsstelle (Schopenhauerstr. 71) statt. Für das jeweils nächste Treffen schaut bitte auch im Terminkalender der Geschäftsstelle.
Thema:
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AG-Mitglieder/Interessenten
Michi,
AhOi!,
Martin K.,
Markus H.,
rxl (insofern Zeit),
mike_gh,
Yithmas,
Hmilz (im Moment ist Zeit knapp),
spa33,
Steffi,
Lufterianus,
Martin S,
Twix,
Straider (erstmal als Zuhörer),
Michael Starke (nach dem 2.6., evtl soziale Komponente auf kommunaler Ebene)
Gimli,
Ninan,
gyuri1975,
Exillis
Du?
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| Arbeitsschwerpunkte
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mittel- und langfristige Ziele der AG Kommunalpolitik München
- Profilbildung der Piratenpartei und ihrer Kandidaten in der Münchener Öffentlichkeit als wählbare Alternative für das Stadtparlament. Dies soll erreicht werden durch:
- Die Veranstaltung von lokalen Infoständen in unterschiedlichen Stadtbezirken zu Stadt- oder Stadtbezirksrelevanten Themen
- Bei Themen, die nicht eindeutig von unserem Programm ableitbar sind, oder bei denen die Münchener Piraten keinen eindeutigen Standpunkt haben (Meinungsbild bei Stammtischen und/oder der Kreisversammlung), sollen Informationen zu unterschiedlichen Sichtweisen inklusive Kontaktdaten von Vertretern der entsprechenden Meinungen (Einzelpiraten, Stadtverwaltung, Bürgerinitiativen) an interessierte Bürger weitergegeben werden, um damit unseren Beitrag zur Informationsfreiheit auch vor einem eventuellen Einzug in den Stadtrat zu leisten
- Ankündigung dieser lokalen Infostände in der kleinen Lokalpresse (Gemeindeblätter etc.)
- Ermittlung von Möglichkeiten zu kurzfristigen Entscheidungsinstanzen, um auch bei akuten Themen schnell handeln zu können
- Kontaktbildung zu lokalen Interessengruppen/Parteien
kurzfristige Ziele der AG Kommunalpolitik München
- Ankündigung der KV-Gründung und weiterer Veranstaltungen (Piratenwerft, CoPirates, evtl Podiumsdiskussion GVU) in der lokalen Presse
- Diskussion über einen Standpunkt der Münchener Piraten zur münchener Kandidatur für die Winterolympiade 2018
- Ermittlung von Argumenten pro/wider Moscheenbau, da dieses Thema bestimmt in den nächsten Jahren einmal auftauchen wird, und wir dort zügig eine fundierte Meinung und eine passende Argumentation dafür benötigen, um nicht ins Abseits gedrängt zu werden
Mögliche weitere Themen
- kommunale Netzpolitik
- Informationstransparenz
- Infrastrukturmonopole
- Open Culture
- Privatsphäre und Datenschutz
- Offene Standards und quelloffene Software in der Verwaltung
- LiMux, Linuxprojekt der Stadtverwaltung
- Überwachung im ÖPNV
- Mobil verfügbare Internetzugänge (WLAN)
- Stadtentwicklung
- Grundlagenarbeit
- Was gehört zur Kommunalpolitik in München ?
- Wie funktioniert Kommunalpolitik
- theoretisch (Seminare, Literatur)
- praktisch (Teilnahme an öffentlichen Sitzungen, Anträge/Protokolle im web)
- Themen erarbeiten
- top-down (abgeleitet von dem Parteiprogramm)
- bottom-up (aktuelle/zukünftige Einzelthemen 'einsortieren')
- Abgrenzung, Was wird bewusst nicht aufgenommen
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- Altlasten und sonstige Berichte
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| Sonstige Informationen zur AG
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- Zu-/Zusammenarbeit mit Arbeitsgruppen auf Bundesebene
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Protokolle
(Neueste zuerst)
- Anmeldeliste für Einführungsseminare Kommunalpolitik
hier: AG Kommunalpolitik München/Seminare_Einfuehrung
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Verfügbares Material
Komplette Materialübersicht unter Material München.
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- Hilfreiches
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