Wahlen/Europa/2019/Wahlpruefsteine

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Was Du schon immer mal über Wahlprüfsteine wissen wolltest

Zuerst einmal ein paar Fragen, die immer wieder auftauchen - und die Antworten darauf

F: Was sind Wahlprüfsteine?

Wahlprüfsteine sind Fragen von Einzelpersonen, Gruppen, Interessenverbänden, Gewerkschaften, Zeitungen und Zeitschriften und vielen anderen Instituionen. Am bekanntesten dürfte der Wahl-o-mat sein. Von dem es zwischenzeitlich auch Abwandlungen gibt.

F: Was darf ich antworten?

A: Vorzugsweise das, was im Wahlprogramm zur Europawahl steht. Ersatzweise geht auch das Grundsatzprogramm. Oder das Programm zur Bundestagswahl. Und wenn alle Stricke reißen, auch die Programme aus Landesverbänden. Wichtig ist, dass gekennzeichnet wird, woher die Aussage stammt.

F: Und wenn es keine Beschlusslage gibt?

A: Dann sind auch eigene Kandidatenaussagen oder Aussagen von Themenbeauftragten möglich. Wichtig ist, dass es dann namentlich gekennzeichnet ist. Die sollen aber die Ausnahme bleiben. Und schön wäre dann noch, wenn Du dazu schreibst, worauf sich diese Aussage dann gründet. Beispielsweise, dass Du beruflich oder privat sehr gut im Thema bist.

F: Was mache ich, wenn wir nur eine allgemeine Beschlusslage haben?

A: Dann solltest Du in der Lage sein, daraus etwas abzuleiten, was der jeweiligen Fragestellung entspricht. Denn das musst Du später im Parlament auch. Wir können schlicht weg nicht zu jedem Detail etwas Verschriftlichtes haben. Solange Du Dich dabei an einem imaginären orange-roten Faden festhälst, kann es auch nicht zur Diskontinuität in den Aussagen führen.

F: Bis wann müssen die Antworten eigentlich gegeben sein?

A: Das findest Du im jeweiligen Pad. Dort stehen ganz oben Angaben über Bearbeitungsende, Lektoratsende und Versanddatum. Diese Termine sind unbedingt einzuhalten.

F: Und wenn dann da überhaupt nichts steht?

A: Dann heißt das, dass es wohl niemanden unter den Kandidaten gibt, der sich mit der Thematik beschäftigt. In der Folge wird die jeweilige Organisation sicher keine Wahlempfehlung für uns abgeben. Das wäre ausgesprochen schade.

F: Warum ist das eigentlich wichtig, dass wir antworten?

A: Erstens, weil jeder der uns fragt, eine Antwort verdient hat. Und zweitens, und das ist viel wichtiger, hinter der fragenden Gruppe stehen Hunderte oder Tausende Menschen, die uns wählen könnten. Wenn wir ihnen zeigen, dass unsere Politik genau deren Wünschen entspricht. Das gilt nicht nur für den Wahl-o-maten, das gilt auch für alle anderen Fragenden.

F: Was mach ich eigentlich, wenn mir als DK ein Wahlprüfstein zugeschickt wird?

A: Kommt drauf an. Wenn es etwas mit rein regionalem Charakter ist, wirst Du sicher selbst am besten wissen, was dort zu sagen ist. Wenn Sachen gefragt werden, die mehr allgemeiner Natur sind, wäre es toll, wenn Du mir den unter thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(dot)de zukommen lässt. Dann wird der in das Padsystem eingepflegt und vom Schwarm bearbeitet, dessen Teil auch Du sein kannst. Gilt übrigens auch für Wahlprüfsteine, die auf Landesebene eintreffen. Denn es ist wichtig, dass alle Fragenden zu gleichen Inhalten die gleichen Antworten bekommen. Das gilt insbesondere dann, wenn es keine Bundesbeschlusslagen dazu gibt.

F: Okay, jetzt weiß ich Bescheid. Aber wie kann ich mitmachen?

A: Ganz einfach. Melde Dich unter https://euw19wps.pad.foebud.org/ an und Du bekommst den Zugang zur Padebene. Die befindet sich übrigens auf der gleichen Konfiguration wie unsere alten Pads und wird von DigitalCourage betrieben. Und schon kann es losgehen.

Wenn es noch weitere Fragen gibt, bitte fragen.

Antworten in der Reihenfolge des Versandes:

Fragesteller: Katholische Landjugendbewegung Deutschland e.V. (KLJB)
Themengebiet: Verschiedene
Antwort: an KLJB
Versand: 2019-02-27
veröffentlicht unter KLJB

Fragesteller: Deutscher Bundesjugendring e.V. - U18-Wahl (DBJR)
Themengebiet: Verschiedene
Antwort: an DBJR
Versand: 2019-03-12
veröffentlicht unter U18-Wahl

Fragesteller: Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUNDjugend NRW)
Themengebiet: Verschiedene
Antwort: an BUNDjugend NRW
Versand: 2019-03-22
veröffentlicht unter BUNDjugend

Fragesteller: Steuerberaterkammer München
Themengebiet: Kammer- und Steuerpolitik
Antwort: an Steuerberaterkammer München
Versand: 2019-03-28
veröffentlicht unter Steuerberaterkammer München

Fragesteller: Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD)
Themengebiet: Geschlechterpolitik
Antwort: an LSVD
Versand: 2019-03-28
veröffentlicht unter LSVD

Fragesteller: Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV)
Themengebiet: Inklusionspolitik
Antwort: an DBSV
Versand: 2019-03-28
veröffentlicht unter

Fragesteller: Forum Gerechter Welthandel
Themengebiet: Handels- und Investitionspolitik
Antwort: an Forum Gerechter Welthandel
Versand: 2019-04-03
veröffentlicht unter Forum Gerechter Welthandel

Fragesteller: animal public e.V.
Themengebiet: Tierschutz
Antwort: an animal public e.V.
Versand: 2019-04-19
veröffentlicht unter Animal Public

Fragesteller: Netzwerk Grundeinkommen
Themengebiet: Grundeinkommen
Antwort: an Netzwerk Grundeinkommen
Versand: 2019-04-19
veröffentlicht unter Netzwerk Grundeinkommen

Fragesteller: QueerWeg Thüringen - Verein für Vielfalt e.V.
Themengebiet: Geschlechterpolitik
Antwort: an QueerWeg Thüringen
Versand: 2019-04-26
veröffentlicht unter QueerWeg Thüringen

Fragesteller: Redaktion EU-Schwerbehinderung
Themengebiet: Pflege- und Sozialpolitik
Antwort: an Redaktion EU-Schwerbehinderung
Versand: 2019-04-26
veröffentlicht unter

Fragesteller: Verband der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*innen Bayern
Themengebiet: Asylpolitik
Antwort: an Verband der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*innen Bayern
Versand: 2019-04-27
veröffentlicht unter Unser VETO

Fragesteller: Minderheitensekretariat der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands
Themengebiet: Minderheitenpolitik
Antwort: an Minderheitensekretariat der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands
Versand: 2019-04-27
veröffentlicht unter Minderheitensekretariat

Fragesteller: Deutscher Forstwirtschaftsrat
Themengebiet: Forstwirtschaftspolitik
Antwort: an Deutscher Forstwirtschaftsrat
Versand: 2019-04-28
veröffentlicht unter Dt. Forstwirtschaftsrat

Fragesteller: Humanistischer Verband Deutschland (HVD
Themengebiet: Forstwirtschaftspolitik
Antwort: an HVD
Versand: 2019-04-28
veröffentlicht unter HVD

Fragesteller: Deutscher Naturschutzring
Themengebiet: Umweltpolitik
Antwort: an Deutscher Naturschutzring
Versand: 2019-04-28
veröffentlicht unter DNR

Fragesteller: ASIP e.V. Junge Europäische Bürgerinitiative
Themengebiet: Verschiedenens
Antwort: an ASIP e.V.
Versand: 2019-04-28
veröffentlicht unter

Fragesteller: ATME Aktion Transsexualität und Menschenrecht e.V.
Themengebiet: Geschlechterpolitik
Antwort: an ATME e.V.
Versand: 2019-04-30
veröffentlicht unter ATME e.V.

Fragesteller: Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen (SRzG)
Themengebiet: Jugendpolitik
Antwort: an SRzG
Versand: 2019-05-02
veröffentlicht unter SRzG

Fragesteller: Parents for Future Karlsruhe
Themengebiet: Energiepolitik
Antwort: an Parents for Future Karlsruhe
Versand: 2019-05-03
veröffentlicht unter Klimawahl 2019

Fragesteller: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW)
Themengebiet: Energiepolitik
Antwort: an AöW
Versand: 2019-05-03
veröffentlicht unter

Fragesteller: LOAD e.V.
Themengebiet: Digitalpolitik
Antwort: an LOAD e.V.
Versand: 2019-05-04
veröffentlicht unter LOAD

Fragesteller: *Aktionsbündnis gegen AIDS* - Action against AIDS
Themengebiet: Digitalpolitik
Antwort: an *Aktionsbündnis gegen AIDS* - Action against AIDS
Versand: 2019-05-04
veröffentlicht unter Aids-Kampagne

Fragesteller: Bundesrechtsanwaltskammer
Themengebiet: Justizpolitik
Antwort: an Bundesrechtsanwaltskammer
Versand: 2019-05-05
veröffentlicht unter

Fragesteller: ausgewählt
Themengebiet: Verschiedenes
Antwort: an ausgewählt
Versand: 2019-05-06
veröffentlicht unter ausgewählt.eu

Fragesteller: Progressive Agrarwende
Themengebiet: Landwirtschaftspolitik
Antwort: an Progressive Agrarwende
Versand: 2019-05-08
veröffentlicht unter progressive-agrarwende.org

Fragesteller: Deutsch-Israelische Gesellschaft
Themengebiet: Israelpolitik
Antwort: an Deutsch-Israelische Gesellschaft
Versand: 2019-05-10
veröffentlicht unter

Fragesteller: Bundesverband Windenergie (BWE)
Themengebiet: Energiepolitik
Antwort: an BWE
Versand: 2019-05-10
veröffentlicht unter BWE

Fragesteller: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.
Themengebiet: Energiepolitik
Antwort: an LEE e.V
Versand: 2019-05-12
veröffentlicht unter

Fragesteller: AStA TU Braunschweig
Themengebiet: Hochschulpolitik
Antwort: an AStA TU Braunschweig
Versand: 2019-05-12
veröffentlicht unter

Fragesteller: RDA Internationaler Bustouristik Verband e.V.
Themengebiet: Verkehrs- und Umweltpolitik
Antwort: an RDA
Versand: 2019-05-13
veröffentlicht unter

Fragesteller: CEEweb for Biodiversity
Themengebiet: Landwirtschaftspolitik
Antwort: an CEEweb
Versand: 2019-05-14
veröffentlicht unter

Fragesteller: Anima e.V.
Themengebiet: Tierschutzpolitik
Antwort: an Anima e.V.
Versand: 2019-05-14
veröffentlicht unter Anima e.V.

Fragesteller: polikick.de
Themengebiet: Sportpolitik
Antwort: an polikick.de
Versand: 2019-05-15
veröffentlicht unter polikick.de

Fragesteller: Landestierschutzverband Baden-Württemberg
Themengebiet: Tierschutzpolitik
Antwort: an Landestierschutzverband Baden-Württemberg
Versand: 2019-05-16
veröffentlicht unter Landestierschutzverband Baden-Württemberg

Fragesteller: Deutscher Heilbäderverband e.V. (DHV)
Themengebiet: Gesundheitspolitik
Antwort: an DHV
Versand: 2019-05-17
veröffentlicht unter

Fragesteller: BiNe - Bisexuelles Netzwerk e.V.
Themengebiet: Queerpolitik
Antwort: an BiNe
Versand: 2019-05-17
veröffentlicht unter BiNe

Fragesteller: Meine Stimme für Europa
Themengebiet: Demokratiepolitik
Antwort: an Meine Stimme für Europa
Versand: 2019-05-17
veröffentlicht unter Demokratische EU

Fragesteller: MediNetz e.V.
Themengebiet: Sozialpolitik
Antwort: an MediNetz
Versand: 2019-05-17
veröffentlicht unter