Wahlen/Bund/Protokolle/2012-05-04
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16. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 04.05.2012 20.00 Uhr s.t.
Vorschlag Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Die Sitzung wurde um 20.??? Uhr von ….. eröffnet.
- Protokoll: gemeinsam
TOP 2 Aktuelles
Schleswig-Holstein
- Sachstand Landtagswahlen
NRW
- Sachstand Landtagswahlen
Neuer Bundesvorstand
- Zuständigkeit
Mitglieder der Projektgruppe
- Veränderungen
TOP 3 Brainstorming Kompetenzen
TOP 3.1 Rechtliches
- Wahlrechtliches
- Konzeptvorschlag hier:
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/30 (Volljährigkeit der Kandidaten)
- Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. BWahlG §21 (1)
- Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)
- --> Ab in die Wissendatenbank - Thema ist abgearbeitet.
TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)
- Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
- [ Antworten der Landeswahlleiter]
- Übersicht über Fristen, Termine, Formalia
- Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
- Weiterleitung Information des Bundeswahlleiters
- --> Ab in die Wissendatenbank - Thema ist abgearbeitet.
TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung
- Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipolitische Vergangenheiten o. ä. (identischer Fragenkatalog)
- wird von BGehrels und Nati bearbeitet
- Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
- Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
- Matthias stellt einen Fragenkatalog an einer prominenten Stelle ins Wiki.
- Bericht: Matthias Geining 04.05.2012
TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern
- Bericht Bastian (LV BB): (wird weiter vertagt, da noch keine Relevanz)
- Organigramm wird in nächster Zeit bereitgestellt (E-Mailkontakte der Gliederungen)
evtl. für jeden Vorstand einen Ansprechpartner der für die Wahlen zuständig ist ernennen (wenn möglich kein Vorstandsinterner)
TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs
- regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
- Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
- Was ist mit den LVs, die noch nicht benannt haben?
- HH, MV. Nachfragen blieben erfolglos.
- Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!
- Baden-Württemberg: Nati / 2. Ausgeschrieben
- Bayern: Benjamin Ölke
- Berlin: Hagen, Gnarf
- Brandenburg: Lars(BB)
- Bremen: Alexander Niemeier
- Hamburg: Benjamin Ölke (K)
- Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
- Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
- Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
- NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
- Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
- Saarland: Wanderpirat
- Sachsen: Mark Neis, Florian Bokor
- Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
- Schleswig-Holstein: Heiko Schulze
- Thüringen - SylviaTh
- (K)= kommissarisch
TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes
- Sachstand:
- Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
- Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
- Zuständigkeit: Benjamin Ölke
- Für Sachsen macht Mark Neis einen Termin beim Landesamt f. Statistik
- Termin für einen Zwischenbericht: 04.05. 2012
TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)
- Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
- Material soll über den Bund bestellt werden. Dazu müssen die LVs einen Betrag in einen gemeinsamen Topf einzahlen. Dieser soll mindestens €200k betragen.
- Hiervon soll Streumaterial (Kugelschreiber, Aufkleber, Flyer, Kaperbriefe) gekauft werden das bundesweit einheitlich verteilt werden kann.
- Es sollten noch Erinnerungsmails an die jeweiligen Landesvorstände geschickt werden, dass die jeweiligen Landesvorstände sich bereits jetzt damit auseinandersetzen.
- Sachstand Rücklauf:
- Bericht Nati/Hendrik
TOP 3.8 Finanzen
- Rückstellungen der LVs zur Bundestagswahl
- Bericht: Nati am 04.05.2012
TOP 4 Vertagtes
TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten
- Kampagnen-Planung
- Kandidatenschulung (Rhetorik/Presseumgang/Videotraining)
- Wahlwerbespots
- Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
- Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
- Arguliner
- Infostände beantragen und sonstiger Verwaltungsfoo
- Aufbau einer Wahlkampfzentrale
- Sachstand:
- Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
- Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo
- Callcenter
- Siehe Marina Kassel
- Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
- voraussichtl. Termin: 01.01.2013
- Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
- Europa Vorbereitung-> Orga- Werbe- Presse- Hilfe
- Bereitstellung von Informationen/Material für andere Piratenparteien
TOP 7 Verschiedenes
- Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
- Wahlanalyse Saarland der Linkspartei: http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Themen/wahlanalysen/2012-03-25_LTW_SL_Nachbetrachtung.pdf
- Suchauftrag: Wahl-HowTo des LV Berlin (im Wiki?)
TOP 8 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung
- Montag, 14.05.2012, 20:00 Uhr s.t.
- Freitag, 25.05.2012, 20:00 Uhr s.t.
- Die Sitzung wurde um ????? Uhr geschlossen.
