Wahlen/Bund/Protokolle/2012-04-13
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14. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 13.04.2012 20.00 Uhr s.t.
Teilnehmer
Vorschlag Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Die Sitzung wurde um 20:02 Uhr von Nati eröffnet.
- Protokoll: gemeinsam
TOP 2 Aktuelles
- Sachstand Landtagswahlen
- Schleswig-Holstein: keine neuen Informationen
- NRW: keine neuen Informationen
- Erfahrungen von der Aufstellungsversammlung NRW
TOP 3 Brainstorming Kompetenzen
TOP 3.1 Rechtliches
- Wahlrechtliches
- Konzeptvorschlag hier:
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
- Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. BWahlG §21 (1)
- Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)
- Offene Frage:
- Jemand, der am Wahltag volljährig wird, soll aufgestellt werden. Dieser muss eidesstattliche Versicherung abgeben. :Inwieweit kann er hierbei durch gesetzlichen Vertreter vertreten werden?
- Bericht Lars am 13.04.2012
- vertagt
TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)
- Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
- [Antworten der Landeswahlleiter]
- Übersicht über Fristen, Termine, Formalia
- Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
- Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
- Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
- Sachstand: Bericht Bernd Schlömer (zurzeit nicht verfügbar)
- Weiterleitung Information des Bundeswahlleiters
TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung
- Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
- wird von BGehrels und Nati bearbeitet
- Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
- Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
- Matthias stellt einen Fragenkatalog an einer prominenten Stelle ins Wiki.
- Bericht: Matthias Geining 13.04.2012
TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern
- Bericht Bastian (LV BB): (wird weiter vertagt, da noch keine Relevanz)
Organigramm wird in nächster Zeit bereitgestellt (E-Mailkontakte der Gliederungen) evtl. für jeden Vorstand einen Ansprechpartner der für die Wahlen zuständig ist ernennen (wenn möglich kein Vorstandsinterner)
TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs
- regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
- Benennung bis 31. Januar 2012
- Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
- Was ist mit den LVs, die noch nicht benannt haben?
- HH, MV,Saar. Nachfragen blieben erfolglos.
- Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!
- Baden-Württemberg: Nati / 2. Ausgeschrieben
- Bayern: Benjamin Ölke
- Berlin: Hagen, Gnarf
- Brandenburg: Lars(BB)
- Bremen: Mathias Döhle (Nachtrag Protokoll: Jetzt Alex)
- Hamburg: Benjamin Ölke (K)
- Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
- Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
- Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
- NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
- Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
- Saarland: Wanderpirat
- Sachsen: Mark Neis (neismark@piraten-sachsen.de), Florian Bokor
- Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
- Schleswig-Holstein: Heiko Schulze (neu)
- Thüringen - SylviaTh
- (K)= kommissarisch
TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes
- Sachstand:
- Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
- Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
- Zuständigkeit: Benjamin Ölke
- Für Sachsen macht Mark Neis einen Termin beim Landesamt f. Statistik
- Termin für einen Zwischenbericht: 30. März 2012
TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)
Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
- Sachstand:
- Siehe Marina Kassel: Gemeinsame Materialbeschaffung zur BTW und sonst (Hendrik Stiefel)
- Bericht Hendrik
- Material soll über den Bund bestellt werden. Dazu müssen die LVs einen Betrag in einen gemeinsamen Topf einzahlen. Dieser soll mindestens €200k betragen.
- Hiervon soll Streumaterial (Kugelschreiber, Aufkleber, Flyer, Kaperbriefe) gekauft werden das bundesweit einheitlich verteilt werden kann.
- Es sollten noch Erinnerungsmails an die jeweiligen Landesvorstände geschickt werden, dass die jeweiligen Landesvorstände sich bereits jetzt damit auseinandersetzen.
- => PhLo hat Hendrik 'ne Mail geschrieben.
TOP 3.8 Finanzen
- Rückstellungen der LVs zur Bundestagswahl
- Bericht: Nati am 13.04.2012
- vertagt
TOP 4 Plan B
- Was passiert bei vorgezogenen Neuwahlen?
- Materialbestellung (aus einem Gespräch mit Hendrik:) "Wenn es so kommt, haben wir eh andere Probleme - und dann haben wir auch weniger Zeit und brauchen weniger Material.
- Zuständigkeiten Markus Drenger , @humanErr
TOP 5 Vertagtes
- Nichts
TOP 6 Themen, die wir noch bedenken sollten
- Kampagnen-Planung
- Wahlwerbespots
- Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
- Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
- Arguliner
- Infostände beantragen und sonstiger Verwaltungsfoo
- Aufbau einer Wahlkampfzentrale
- Sachstand:
- Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
- Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo
- Callcenter
- Siehe Marina Kassel
- Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
- voraussichtl. Termin: 01.01.2013
- Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
TOP 7 Verschiedenes
- Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
- Wahlanalyse Saarland der Linkspartei: link folgt
TOP 8 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung
- Montag, 23.04.2012, 20:00 Uhr s.t.
- Freitag, 04.05.2012, 20:00 Uhr s.t.
- Die Sitzung wurde um 20:54 Uhr geschlossen.
