Unsere Antworten auf Kritik

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Dieser Artikel versucht, auf eine Reihe kritischer Fragen und skeptischer Einwände, die der Piratenpartei entgegengebracht werden, eine Antwort zu geben. Dieser Artikel basiert auf der gleichnamigen Idee aus der Wikipedia.

Es geht uns (hacklschorsch, klml) dabei weniger um die Standardfragen ("der Name ist doof"), sondern um wesentlich schwerer wiegende Vorwürfe: Wir seien Kommunisten, Nazis, Anarchisten, etc pp.. Dem möchten wir sinnvoll entgegnen. Standardfragen dürfen natürlich auch mit drauf :)

Plan: Grober Titel für den jeweiligen Vorwurf, Ausprägungen des jeweiligen Vorwurfs (gespickt mit Links damit man alles selber nachlesen kann) und unsere Antwort darauf.

PIRATEN seien Nazis

Es gibt mehrere verhaltene Vorwürfe, aber auch den Vorwurf: Piratenpartei rechtsextrem oder zumindest rechtsblind.

NaziPiraten? Zugegeben, der Vorwurf ist neu, aber immens. Bisher wurden wir meist nur als die Internationale der Wissenskommunisten und als Downloadsozialisten beschimpft.

Wir sind eine internationale Organisation. Wir sind bestrebt auf möglichst globaler Ebene einen freien Informationsfluss/-austausch zu ermöglichen und zu sichern, da wir in der barierefreien Kommunikation und Interaktion möglichst vieler Menschen und Kulturen den größten Profit für alle sehen. Nicht zuletzt aus diesem Bewusstsein heraus fordern wir das Unwort "geistiges Eigentum" in seiner derzeitigen Entwicklung und Auswirkung in Frage zu stellen, um die Kraft menschlicher Kultur für alle Menschen zur Verfügung zu stellen. Welcher Rasse, Nation oder sonstiger Kategorie dieser angehört stand dabei noch nie zur Debatte.

Wir sehen es zwar nicht als unsere Hauptaufgabe, Nazitum und Rassismus zu bekämpfen, in diesem Feld findet ein, manchmal zäher, gesellschaftlicher Diskurs von vielen anderen Organisationen statt. Nur weil diese nicht an erster Stelle steht, heißt es nicht, dass diese ausfällt.

Wir sehen unsere Aufgabe in der Ermöglichung und Sicherung einer kritisch hinterfragenden Informationsgesellschaft, die aus ihrer eigenen Intelligenz und täglichen Erfahrung heraus Rassismus jeglicher Art minimiert. Global gesehen wollen wir die Digital Divide überwinden um so für alle Menschen die Chance auf Bildung, Aufklärung und Diskussion zu erhöhen.

Wir sind "Informationsglobalisten" oder "Globalliberalisten" (ohne neo, da wirklich liberal und global zu verstehen als Länder- und Themenübergreifend) und ziemlich konträr zum Nationalsozialismus.

Nichts ist uns wichtiger als eine offene Diskussion und Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht und kann als solches niemals ideologisch einzeln betrachtet werden, ein Grundrecht bedarf jeweils des Anderen. Ein Grundrecht kann natürlich verwehrt werden, unter der Bedingung, dass es ein anderes brechen sollte. "Meinung" aus rassistischen Mündern dient eben viel zu selten nie der menschlichen Kommunikation, sondern nur der Vorbereitung von Verletzung von Menschenrechten.

Gerade deswegen müssen wir besonders darauf achten, ob wir mit einer Meinung die Würde Anderer verletzen oder braunen Hetzern eine Plattform geben oder uns auch nur missverständlich ausdrücken.

Wie schon gesagt - der Vorwurf ist immens, wir versuchen diesen zu widerlegen und diskutieren ihn.

PIRATEN seien Kommunisten

Wer die Verteilung von Gütern fordert ist Kommunist

Der Kommunismus baut auf der Ideologie auf von Marx auf, einer durch und durch materiellen Lehre. Der Kommunismus fordert die Verteilung von materiellen Gütern. Von Gütern, z.B. Maschinen, Lebensmitteln, die weniger werden, wenn man sie teilt. Information, die geteilt wird - man nennt das Kommunikation - wird aber nicht weniger, im Gegenteil: sie wird mehr, und vielleicht sogar besser.

Der Kommunismus war aber auch durch totalitäre Regimes wie den Stalinismus, der DDR, oder China geprägt. Der Begriff "Stasi 2.0" stammt zwar nicht von uns. Aber seine Aussage spiegelt sich in einer unserer Kernforderungen: Ein Staat darf seine Bürger eben nicht bespitzeln, wie es die Stasi ihrerzeit getan hat und wie es derzeit von der deutschen Exekutive geplant ist. Die PIRATEN betreiben Anonymisierungsserver, mit deren Hilfe jeder Mensch - z.B. chinesische Dissidenten - lesen und bloggen können, und stellen sich so gegen diese Art von unterdrückerischer Staatsform.

PIRATEN seien neoliberal

Dann steht ihr staatlichen Eingriffen kritisch gegenüber, das ist neoliberal.

Der real existierende Neoliberalismus hat nichts mit echtem, auch nicht Neo-, Liberalismus zu tun. Wir fordern weniger Staat da wo Gesellschaft auch funktioniert. Aber wir fangen nicht an, sozial Schwache oder andere Kulturen zu "liberalisieren", sondern fordern, dass unberechtigte Nutznießer von staatlich versicherten Patentmonopolen, Infrastrukturmonopolen und intransparenten Wirtschaft-Staats-Mauscheleien wesentlich stärker einer öffentlichen Diskussion ausgesetzt werden. Das bringt uns als Bürger mehr und ist der menschlichere Weg.

Der Name 'PIRATEN'

Piraten sind Räuber und Mörder und eine derzeitige (Somalia) Bedrohung, so nimmt euch keiner ernst

Der Begriff des "Piraten" ist ein Kampfbegriff, der vor allem von der Musik- und Filmindustrie und ihren Lobbyorganisationen benutzt wird, um einen bedeutenden Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren. Weite Teile der Gesellschaft sollen als Verbrecher stigmatisiert werden und empfinden es doch nur als ihr Recht, an der Kultur und dem Wissen der Menschheit teilzuhaben. Die PIRATEN nehmen diesen Kampfbegriff bewusst auf, denken aber auch über eine eventuelle Namensänderung nach.

Eine Partei sei nicht die richtige Form für die PIRATEN

Ein Interessenverband, Verein etc. sei besser geeignet, die Ziele der Piratenpartei zu erreichen, da durch den für eine Partei nötigen Verwaltungsapparat, die entstehende Bürokratie, die einzuhaltenden gesetzlichen Vorschriften etc. zu viel Zeit verloren geht.

Die Meinung solcher Organisationen wird normalerweise nur gehört, wenn diese auch nach eben dieser gefragt werden (Beispiel: Der CCC, der BfDI, ...). Als Partei bekommt man leichter Gehör, auch das Interesse der Presse ist wesentlich größer (Speziell mit solch einem Namen, klar).

Auch als Kleinstpartei wird man von anderen Parteien ernst genommen, und unsere Forderungen und das Programm werden von Politikern in einem anderen Licht betrachtet (Statt: "Dieses Zeug interessiert mich nicht." wird gefragt "Interessiert dieses Zeug vielleicht unsere Wähler?")

Vielleicht interessiert auch der Piratenkodex.