Sozialpiraten/Meetings/Mumble/2011-06-15

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Tagesordnung

2. Treffen der Sozialpiraten am 15.06.2011
Das Wesentliche Ergebnis ist ein Real-Life Treffen am 08.-10.07.2011 in Berlin.


Tagesordnung

TOP0 Begrüßung, Festlegung Moderator und Protokollant

  • Protokollant:alle
  • Moderator: Fizz
  • das Treffen wird im Mumble aufgezeichnet
  • Beginn: 19:06
  • Ende

TOP1 Konzept der parteiinternen Meinungsbildung

Offene Diskussion zum Vorschlag von Marina http://www.marinaslied.de/?p=598

Marina stellt vor:

  • allgemeingehaltenes Konzept
  • bisher: auf verschiedenen Plattformen verschiedene Meinungen, Diskussionen dezentral
  • Ziel: das alles zusammenführen
  • "durcheinanderreden" soll nicht beschnitten werden, aber auf Wikiseite sortiert verlinkt werden
  • Vorteil: leichter Einstieg in unsere Debatten auch von außen
  • nächster Schritt: Zusammenfassungen der Meinungen in einem einzelnen Text mit allen bisher gesammelten Argumenten
    • wer das tut, ist noch unklar
    • entweder gemeinschaftlich per Pad, oder es gibt Verantwortlichen...
    • kann jede Wikiseite für sich klären
  • dann: Texte sollen im LiquidFeedback perfektioniert und mehrheitsfähig gemacht werden
  • dann: 2 oder 3 gegensätzliche Anträge, die in einem Entscheidungsgremium (BPT) gestellt und entschieden werden können

zum Wikischritt:

  • eventuell gibt es auch etwas geeigneteres als das Wiki
  • und auch Ausarbeitungen aus Reallife-Treffen sollten dort verlinkt werden

Frage: ist dies ein "neues" Wiki oder wird es in das große wiki.piratenpartei.de eingepflegt?

Anmerkung:

  • vielleicht kann man in das Wiki eine Art Maske programmieren, damit man eine Art Portal hat

Alternative zum Wiki: http://de.consenser.org/node/2460

Anmerkung:

  • kein Sinn über Tools sich zu unterhalten
  • habe da schon ein Barcamp angeregt
  • das sollte nicht Thema der Sozialpiraten sein

Frage: wie ist der Stand des aktuellen LF? Ist es dafür einsatzfähig?!

  • ein neues LF wird es nicht geben
  • wir brauchen bisher noch 2 Wochen Vorlaufzeit wegen anderer technischer Panne
  • dann(?) gibt es ein Update, außerdem User-Interface-Wettbewerb

Marina:

  • wäre schön, wenn ihr die Pioniere spielt und Debatten eröffnet und Links sammelst
  • BGE pro/contra wäre dumm, also möglichst kleinteilig

Frage zur Tooldiskussion:

  • können wir einen Termin vereinbaren zur "Tooldiskussion"?
  • habe ein Tool (consenser) und möchte es vorstellen

Anmerkung zum consenser:

  • ist etwas, was gut zu den Piraten passt
  • dort werden Dinge nicht nur experimentiert, sondern gelebt, die es wert sind sich anzuschauen
  • aber Zeit lassen!
  • am besten setzt sich ein Team hin, damit das Ganze etwas wächst
  • da steckt im Design richtig viel hinter

TOP2 Sozialpolitik und ihre Themenfelder

  • sozialpolitische Programmpunkte aus Landes-Wahlprogrammen mal zusammenfassen
    • Themenfelder extrahieren
  • Einflüsse der digitalen Revolution auf die Arbeitswelt
    • Welche Veränderungen
  • "Was ist Arbeit?"
  • Anmerkung: es fehlt Problemanalyse
    • prekäre Arbeit
    • HartzIV-System
  • Werte, von denen wir sozialpolitische Forderungen ableiten
    • "Freiheit statt Angst"
  • kostenloser ÖPNV
  • Bildung
  • Gesundheitssystem
  • Rentensystem
  • Ist Einkommen ein Menschenrecht?
  • Was ist ein würdevolles Leben?
  • Wie kann man Steuern und Abgaben gerecht festlegen?
  • Ethik der Sozialgesetzgebung
  • Umverteilung
  • Familien- und Generationenpolitik
  • Pflege
  • Solidarität
  • Wollen wir die relative Armut in unser Gesellschaft abschaffen?
  • Zwangsdienste (Wehrpflicht, verpflichtendes soziales Jahr)
  • (Ritchie sagt:) Interessante Äußerung zu diesem Thema von Ralf Boes

http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA.htm


TOP3 Hartz IV Anträge vom BPT2011.1 zusammenführen

http://wiki.piratenpartei.de/Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/PA043 Hauptaugenmerk auf Daten, Befugnisse der Sachbearbeiter und Unschuldsvermutung http://wiki.piratenpartei.de/Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/PA070 betrifft Höhe der Regelungen, Sanktionen, Zuverdienstmöglichkeiten, Eingriffe in Privatsphäre durch Ausrichtung an Bedarfsgemeinschaften, umfangreiche staatliche Kontrollen


zu PA043:

  • da steht sicher jeder Pirat hinter

Anmerkung:

  • ihr bemerkt noch nicht, dass wir die Entstehung eines Prekariats haben
  • die Linke ist immer noch im Klassenkampf und beim Proletariat
  • es ist ganz wesentlich, das mal auszuarbeiten

...

Hinweis auf Sozialausschuss des Bundestages

  • Anträge auf Streichung der Sanktionen / Aussetzen der Saktionen von Linken und Grünen
  • Tagespolitik von Vision und Grundsätzlichem trennen

...

Was gehört zur Menschenwürde? => Was jemand über eine menschenwürdige Behandlung versteht, kann nur jeder selbst definieren. Was gehört zu gesellschaftlicher Teilhabe?

Fazit: Wir sammeln zunächst, was wir überhaupt wollen, bevor wir konkretere Anträge formulieren.

TOP4 Real-Life-Treffen der #Sozialpiraten - Wie oft? Wo?

  • Vorschlag: RL-Treffen quartalsweise mit wechselnden Orten
  • idealer Ort: Kassel, Erfurt
  • erstes Treffen: 08.-10.07.2011 in Berlin
    • ordentliches Einladen / Wiki-Seite (Simon)
    • Unterkunft: Couchpiraten (Fizz und alle, die Berliner kennen)
    • Arbeitsraum: Bundesgeschäftsstelle (Michael, Kola)
    • Agenda des Treffens: http://piratenpad.de/Htykk7utk9
      • TO zum nächsten Mumble Treffen
    • Bitte um Aufzeichnung der Treffen


TOP5 Anträge zur Sozialpolitik auf LV Ebene ausfindig machen

Aufgabe vom letzten Mal:

  • Jeder kuckt in seinem LV
  • Wolfgang recherchiert im Ausland (Hat Anfrage über PPI gestartet. Antworten liegen jedoch noch nicht vor)
  • http://piratenbibliothek.de/ als Sammeltool nutzbar
  • Anfrage an alle LVs ist durch, Feedback fehlt von etwa der Hälfte der LV
    • Alternative: selber suchen
  • Landesprogramme werden noch mal nach für Sozialpolitik relevante Inhalte durchsucht
    • Jenny: Bayern
    • Fizz: Berlin, BW, Bremen
    • Simon: Thüringen, Hessen
    • Thoth23: Schleswig-Holstein

TOP6 Tagespolitisches

  • Radar Sozialpolitik wird von Fizz eingerichtet
    • Ziel: anstehende politische Entscheidungen der Bundesregierung kommentieren
    • Quellen: Gewerkschaftsseiten, Sozialverbände
  • Wolfgang kümmert sich um Domainumzug, sozialpiraten.de wird auf Wolfgang's privaten Server umgezogen

Nächste Mumble-Sitzung: 30.06. 19:00 im NRW-Mumble

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