Servicegruppen/Presse/2015-05-18 - Protokoll SG Presse

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Redaktionssitzung Nr. 56, 18. Mai 2015

Eckdaten

Was:  Redaktionssitzung der SG  Presse,SG Onlineredaktion und SG Social_Media
Ort: Mumble-Raum der SG Presse-Redaktionssitzung
Datum: 18.05.15
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Protokoll der Redaktionskonferenz vom 11.05.2015

Teilnehmer

Anwesend
Entschuldigt
Besucher

TOP 0 Organisatorisches

  • Weimarer Presse-Treffen: Letzter Meilenstein - Bitte bis zum 20. Mai 2015 die noch fehlenden Vorträge auf der Wiki-Seite einstellen oder Olaf mailen, damit er dies tut. Danke.

https://wiki.piratenpartei.de/SGPresseBund/poe151

TOP 1 PMs der vergangenen Woche

https://www.piratenpartei.de/2015/05/18/nahles-jobcenterreform-teuer-und-unsozial-gnadenloses-umsortieren/

https://www.piratenpartei.de/2015/05/18/vorratsdatenspeicherung-mit-hoechstspeicherfrist-bleibt-massenueberwachung/

https://www.piratenpartei.de/2015/05/14/danke-wikileaks-piraten-fordern-echte-transparenz-im-nsa-untersuchungsausschuss/

https://www.piratenpartei.de/2015/05/13/unnuetz-stigmatisierend-verfassungswidrig-jedermannkontrollen-in-gefahrengebieten-bundesweit-abschaffen/


TOP 2 Piraten in den Medien

TOP 3 PMs dieser Woche

  • PM #1: Demo 19. Mai zur VDS mit Bildern/Fotos O-Ton von Hermi?
  • PM #2: Demo 23. Mai in Karlsruhe mit Bildern/Fotos zum Gedenktag des Grundgesetzes -> Borys, Sekor O-Ton
  • PM #3: CSD Auftakt PM Ansprechpartner @Weltkater4


Kalenderwoche 21 (18.5.–24.5.)

  • Montag, 18. Mai 2015
    • Sitzungswoche – Deutscher Bundestag, Berlin (bis 22.5.).
    • Plenartagung – Europäisches Parlament, Straßburg (bis 21.5.).
    • Jahrestag – Höhepunkt des Kampfes gegen „Schmutz- und Schundliteratur“ in der DDR mit Bücherverbrennung (18.5.1955).
  • Dienstag, 19. Mai 2015
    • Kultur – Eurovision Song Contest (erstes Halbfinale).
  • Mittwoch, 20. Mai 2015
    • Tagung – EZB-Rat, Frankfurt/Main.
    • Piratenpartei Deutschland – 5. Gründungstag Kreisverband Bremerhaven (20.5.2010).
  • Donnerstag, 21. Mai 2015
    • TTIP-Aktionstag, Deutscher Kulturrat.
    • Kultur – Eurovision Song Contest (zweites Halbfinale).
  • Freitag, 22. Mai 2015
    • Beginn Pfingstferien Mecklenburg-Vorpommern (bis 26.5.).
    • Kultur – Wave Gotik-Treffen, Leipzig (bis 25.5.).
  • Samstag, 23. Mai 2015
    • Gedenktag – Tag des Grundgesetzes.

Bild: http://1drv.ms/1dfK8EV Bild: http://1drv.ms/1dfKhIh

    • Kultur – Eurovision Song Contest (Finale).
  • Sonntag, 24. Mai 2015
    • Pfingstsonntag.

Kalenderwoche 22 (25.5.–31.5.)

  • Montag, 25. Mai 2015
    • Feiertag – Pfingstmontag.
  • Dienstag, 26. Mai 2015
    • Plenartagung – Europäisches Parlament, Brüssel.
    • Kongress – Deutscher Bibliothekartag, Nürnberg.
    • Beginn Pfingstferien Bremen, Nordrhein-Westfalen (eintägig); Bayern (bis 5.6.); Baden-Württemberg (bis 6.6.).
    • Sport – Fußball DFB-Relegationsspiele Hinspiele (bis 29.5.).
    • Sport – Fußball UEFA Europa League Finale, Warschau.
  • Mittwoch, 27. Mai 2015
    • Piratenpartei Deutschland – 3. Gründungstag Kreisverband Mittelsachsen (27.5.2012).
  • Donnerstag, 28. Mai 2015
    • Jahrestag – Vor 2 Jahren: Proteste auf dem Gezi-Park in Istanbul eskalieren (28.5.2013).
  • Freitag, 29. Mai 2015
    • Piratenpartei Deutschland – 5. Gründungstag Kreisverband Wiesbaden (29.5.2010).
  • Samstag, 30. Mai 2015
    • Sport – Fußball DFB-Pokal-Finale der Männer, Berlin.
  • Sonntag, 31. Mai 2015
    • Jahrestag – Vor 5 Jahren: Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück.
    • Kultur – Festwoche „1000 Jahre Leipzig“ (bis 7.6.).

TOP 4 Fraktionen

  • Mittwoch, 20. Mai 2015, TOP 17, ca. 20.25 Uhr

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz) gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Piraten, Drucksache 16/8654 Die Amtszeit des am 2. Dezember 2009 erstmals zusammengetretenen Rundfunkrats ist einmalig um ein Jahr zu verlängern. Damit ist sichergestellt, dass die Neukonstituierung des Rundfunkrats bereits nach den Maßgaben des novellierten WDR-Gesetzes erfolgen kann.

  • Mittwoch, 20. Mai 2015, TOP 18, ca. 20.30 Uhr

Datenschutzkultur an Schulen verbessern!, Drucksache 16/8635 Das Thema Dateschutz muss in schulischen Lehrplänen verankert werden. Damit soll die steigende Bedeutung des Datenschutzes auch an Schulen berücksichtig werden. Außerdem sollen in Zukunft für einzelne Schulen Datenschutzbeauftragte bestellt werden, um einen Ansprechpartner für die Fragen des Datenschutzes vor Ort zu haben. Hierfür sind Qualifizierungsmaßnahmen auszubauen und Ressourcen für Entlastungsstunden bereitzustellen.

  • Donnerstag, 21. Mai 2015, TOP 4, ca. 13.55 Uhr

Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Piraten, Drucksache 16/8636 Das Leid und das Unrecht der Opfer aus Einrichtungen der Behindertenhilfe, der Psychiatrie und anderer Einrichtungen in den Jahren 1949-1990 muss in gleicher Weise ausgeglichen werden, wie die Misshandlungen ehemaliger Heimkinder. Für die betroffenen Menschen ist eine zeitnahe Lösung unabdingbar. Für die Einrichtung eines Hilfsfonds ist die Mitwirkung aller Bundesländer erforderlich. Das Land NRW muss die betroffenen Menschen unterstützen, indem es unter anderem seinen Anteil für einen Hilfsfonds zur Verfügung stellt.

  • Donnerstag, 21. Mai 2015, TOP 5, ca. 14.25 Uhr

Die nordrhein-westfälische Landesregierung in der Pflicht: Der drohenden Entmachtung der deutschen Landesdatenschutzbeauftragten im Zuge der EU-Datenschutzreform entgegentreten, Drucksache 16/8637 Eine Entmachtung der Landesdatenschutzbeauftragten muss verhindert werden. Die Änderungen bei der EU-Datenschutzreform können zu einer Schwächung der Länderhoheit sowie der Unabhängigkeit ihrer Landesdatenschutzbeauftragten führen. Eine Verwässerung der Datenschutzstandards ist zu befürchten. Außerdem beklagt der Landesdatenschutzbeauftragte eine mangelnde Information seitens der Landesregierung. Die Landesregierung muss sicherstellen, dass der Landesdatenschutzbeauftragte zu jedem Zeitpunkt mit allen relevanten Informationen zur EU-Datenschutzreform versorgt wird. Auch darf es zu keiner Absenkung des deutschen Datenschutzniveaus kommen.

TOP 5 Bericht der SG Social Media

FDP kopiert die Idee das wir Themenbereiche als Extraseiten in Social Media erstellen :(


TOP 6 Bericht der SG Onlineredaktion

  • Beiträge zu Hanfaktionen (#Vogelfutter, #KiffIn) laufen sehr gut
  • bitte Beiträge zu Freifunk: wenn ihr in euren Kommunen Freifunk etabliert habt oder etablieren wollt, schreibt über eure Erfahrungen, wie ihr es umgesetzt habt, welche Probleme es gab, etc.
  • Und natürlich brauchen wir Beiträge zu: BND/NSA, TiSA, TTIP, Überwachungsmaut, VDS, Flüchtlinge und zur Krise der repräsentativen Demokratie in der EU...

TOP 7 Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 25.05.2015 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: SG Presse
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mo den 25 Mai 2015 um 20:00
Tagesordnung: Pad
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  • Schließung der Sitzung um xx Uhr durch