Servicegruppen/Presse/2015-01-19 - Protokoll SG Presse

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Redaktionssitzung Nr. 40, 19. Januar 2015

Eckdaten

Was:  Redaktionssitzung der SG Presse, SG Onlineredaktion und SG Social_Media
Ort: Mumble-Raum der SG Presse-Redaktionssitzung
Datum: 19.01.15
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Protokoll der Redaktionskonferenz vom 12.01.2015

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TOP 0 Organisatorisches

Bundeskampagne "Fragen an die MdB"

    • Rahmen: bundesweite Aktion der Piratenpartei gegen die Freihandelsabkommen.
    • Hauptansprechpartner: michael.berndt3 [ät] ewetel.net
    • Zweck: "Offene" Fragen zu den Freihandelsabkommen an jeden MdB zu stellen.
    • Presseaktion: Fragenkatalog wird zeitgleich an die lokalen Medien im jeweiligen Wahlkreis geschickt.
    • Ziel: den Abgeordneten eine Aussage zu den Freihandelsabkommen gegenüber ihren Bürgern im Wahlkreis öffentlich abzufordern, eventuell die Diskussion in den Bundestagsparteien intern anzuregen und die PIRATEN bei den Medien wieder ins Gespräch zu bringen.
    • Zeitfenster: Um die Hamburger PIRATEN ein bisschen zu unterstützen, soll diese Frage-Aktion in der heißen Wahlkampfphase des Hamburger Landtagswahlkampfes stattfinden (also in der ersten Februarwoche). Die Antworten (oder auch Nicht-Antworten) können dann später ausgewertet und die Analyseergebnisse eventuell in der heißen Phase des Bremer Landtagswahlkampfes publiziert werden.
    • Formulierung der Fragen: erfolgt durch Patrick Breyer, Bruno Kramm, Guido Körber und die AG Landwirtschaft.
    • Ablauf: In jedem Bundestagswahlkreis übersendet eine Gliederung/ein PIRAT in der ersten Februarwoche den offenen Fragenkatalog an die Bundestagsabgeordneten und die regionalen/lokalen Zeitungsredaktionen. Um Überschneidungen zu vermeiden, sind die Koordinatoren für die Aktion im jeweiligen Wahlkreis und die Redaktionen, an die die Fragen geschickt werden, in die folgende Wikiseite frühzeitig einzutragen: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs
    • Zentrale Wiki-Seite: Die Wiki-Seite enthält die Kontaktdaten des MdB eines jeden Bundestagswahlkreises, entweder eine Internetseite des Abgeordneten odereine Bundestagsinternetseite mit einem Kontaktformular. Abgeordnete, die keinem Wahlkreis zugeordnet sind "Landesliste zusätzlich:", könnten vom Landesverband angeschrieben werden: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs
    • Pressearbeit: Die Aktion soll von der "SG Presse Bund", der "AG Öffentlichkeitsarbeit" und der "Flaschenpost" begleitet werden.
    • SG Presse Bund: Für das Musterschreiben wird die Redaktion der SG Presse Bund um Hilfe ersucht, Pad (hier kann auch der Musterbrief hinein): https://sgpresse.piratenpad.de/2015-Presse-Info-TTIP-Briefe-An-Abgeordnete

TOP 1 PMs der vergangenen Woche

  • 14.1. Einladung EUWIKON
https://www.piratenpartei.de/2015/01/14/euwikon-2015-piraten-treffen-sich-zur-wirtschaftskonferenz-in-hamburg/
-> Keine Berichterstattung gesehen
-> Möglicher Grund (Anm. Anita): Sehr späte bzw. sehr wenig Bewerbung; darüber hinaus ist mir die konkrete Zielsetzung der Veranstaltung nicht wirklich deutlich geworden (also so, dass draußen auch jemand sagt, darüber muss ich berichten, da das relevant ist für die wirtschaftspolitische Entwicklung der Piraten z.b.); ansonsten haben wir derzeit den Grundzustand, dass das Interesse an kleineren Piratenveranstaltungen sehr gering ist
  • 14.1. VDS Piraten stellen sich hinter Heiko Maas Kristos
https://www.piratenpartei.de/2015/01/14/streit-um-vorratsdatenspeicherung-piraten-stellen-sich-hinter-heiko-maas/
- > Keine Aufnahme gesehen
-> Möglicher Grund (Anmerkung Anita):
Die Berichterstattung hat sich sehr wenig mit den außerparlamentarischen Gegnern, sondern eher mit den Aufstellungen im Bundestag (welche Partei, welcher Kopf stellt sich im Streit auf welche Seite). Chaos Computer Club, Humanistische Union, Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und die Digitale Gesellschaft e.V. haben eine gemeinsame Erklärung verfasst und sich damit Presseerwähnung verschafft. FDP, Linder und Kubicki haben ihre Positionen in den Landtagen genutzt, sich Gehör zu verschaffen; Leutheusser-Schnarrenberger hat sich heute gemeldet und wird in ihrer Rolle als Maas-Vorgängerin und jahrelange aktive VDS-Gegnerin natürlich beachtet. Grüne & Linke sind natürlich als BT-Parteien mit dabei -> alle äußern sich sehr ähnlich bzw. im gleichen Tenor. Da blieb für uns mit Aussagen in ähnlicher Tonlage und als reine Pressestatements wahrscheinlich nicht viel bzw. kein Platz.
  • 14.1. Statement Personalausweisentzug Islamisten Sekor
https://www.piratenpartei.de/2015/01/14/plaene-fuer-neues-anti-terror-gesetz-personalausweisentzug-auf-blossen-verdacht-grundrechtswidrig/
-> Keine Aufnahme gesehen
-> Möglicher Grund (Anm. Anita): Innen- und Sicherheitspolitisch hat die VDS die Debatte dominiert. Der Ausweis ging eher als einfache Nachricht ohne großartige Aufnahme vieler Gegenstimmen und Debatte durch. Es wurde kurz erwähnt, dass Grüne und Linke Maßnahme unverhältnismäßig finden. Wir haben ähnliches gesagt. Damit gab es nach derzeitiger Situation (Behandlung als einfache Nachricht + kein großer Raum für Gegenstimmen, wenn sie nicht was besonders hervorstechendes sagen) wahrscheinlich keinen besonderen Grund, uns da gesondert zu erwähnen.
-> Keine Aufnahme gesehen
-> Möglicher Grund (Anm. Anita): Wir waren hier schon etwas spät dran. Erste Nachrichten dazu gab es in einschlägigen Onlinemedien schon am 9.1. Fand es dennoch so wichtig, dass wir uns dazu - wenn auch verspätet - noch breiter äußern.
  • 15.1. Statement NSAUA Sekor
https://www.piratenpartei.de/2015/01/15/nsa-untersuchungsausschuss-dieser-ermittlungsausschuss-ist-eine-farce/
-> Keine Aufnahme gesehen
-> Möglicher Grund (Anita): Aktuell wird, wenn es keine besonderen Vorfälle um den Ausschuss herum gibt, eher nur nachrichtlich aus dem Ausschuss selbst berichtet. Sprich: Hier geht es dann inhaltlich um die Aussagen der Zeugen, die Erkenntnisse, ggf. besondere Moves & Statements der Ausschussmitglieder. Eindrücke von außen kommen da eher nicht vor.
  • 15.1. Statement VDS Patrick
https://www.piratenpartei.de/2015/01/15/vorratsdatenspeicherung-wer-zuendelt-wird-proteststuerme-ernten/
-> siehe dazu weiter oben
  • 15.1. Statement Netzneutralität Oettinger
https://www.piratenpartei.de/2015/01/15/netzneutralitaet-auch-eu-digitalkommissar-oettinger-fordert-aufweichung-mit-fehlerhaften-argumenten/
-> Keine Aufnahme
-> Möglicher Grund (Anita): Waren schon etwas spät dran. War mir aber dennoch sehr wichtig, dass wir uns dazu noch äußern.
-> Keine Aufnahme
-> Möglicher Grund: Wir waren mit Freitag schon etwas spät dran, da Debatte im Bundestag schon lief und Demo "Wir haben es satt" schon nächsten Tag. Ggf. wäre es lukrativer gewesen, die Demo "Wir haben es satt" bzw. den Aufruf der Piraten dazu als zentrale Nachricht zu setzen, allerdings fehlte dazu dann das entsprechende Engagement und entsprechende Anträge, Beschlüsse und Mobilisierungstätigkeiten der Piraten auf Bundesebene (sozusagen als materielles Gegenstück zur Unterstützungsbehaupung in der PM ;))

TOP 2 Piraten in den Medien

  • 13.1. Kristos Thingliouthis zur Vorratsdatenspeicherung.
http://www.blick-punkt.com/aktuell/nachrichten-details-aktuell/article/dumm-und-geschmacklos/
  • 17.1. E-Paper:
http://issuu.com/blickpunkt/docs/blro-2015-03
http://issuu.com/blickpunkt/docs/blin-2015-03
http://issuu.com/blickpunkt/docs/blma-2015-03
http://issuu.com/blickpunkt/docs/blwa-2015-03
  • 17.1. Print:
Rosenheimer blick., Inntaler blick., Mangfalltaler blick., Wasserburger blick., 28. Jg., Ausg. 03, 17.01.2015, S. 1ff.
https://news.google.de/news/section?pz=1&ned=de&hl=de&q=Piratenpartei&zx=r1eryiujaoyk
  • 19.1.: Berichte zu Julias Berichtsentwurf InfoSoc-Richtlinie:
http://www.sueddeutsche.de/digital/reform-des-urheberrechts-piratin-veroeffentlicht-liste-aller-lobby-anfragen-1.2308550
http://irights.info/artikel/berichtsentwurf-fordert-einheitlicheres-eu-urheberrecht/24756
https://netzpolitik.org/2015/was-laeuft-falsch-beim-eu-urheberrecht-julia-reda-legt-entwurf-fuer-evaluation-des-eu-parlaments-vor/
  • 19.1. Berliner Piraten-Chef Kramm - "Lauer ist ein Machtpolitiker"
http://www.morgenpost.de/berlin/article136517622/Berliner-Piraten-Chef-Kramm-Lauer-ist-ein-Machtpolitiker.html
  • 19.1. EU-Kommission hebt Sperre anonymer Tor-Nutzer auf
http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Kommission-hebt-Sperre-anonymer-Tor-Nutzer-auf-2520076.html

TOP 3 PMs dieser Woche

  • PM #1
Julia in Hamburg am 23.1. (An Hamburg gegeben Sekor), hält einen Vortrag
Wo: VHS, Berner Heerweg 183, 22159, Hamburg
Worüber:
"Julia Reda, die Piratin im Europäischen Parlament, kann seit ihrer Wahl im Mai bereits auf einige Erfolge verweisen. Sei es das Auftreiben von einer Million Euro für bessere Sicherheit für Open-Source-Projekte, die Steigerung der Aufmerksamkeit für die öffenlichen Anhörungen der neuen Kommission mittels Persiflagen von Filmplakaten oder die Einführung der ersten Online-Anhörung eines Kommissionsanwärters, Julia hat es in nur sechs Monaten Mandatsausübung geschafft, auf den parlamentarischen Betrieb Einfluss zu nehmen. Als Berichterstatterin formuliert sie derzeit die Position des Europäischen Parlaments zum Reformbedarf des EU-Urheberrechts. In diesem Vortrag wird sie über diese Zeit und Erfolge der Piraten in Brüssel berichten."
  • PM #2
Terrorismusprevention flow fängt an
https://sgpresse.piratenpad.de/2015-01-19-Terror-Praevention
  • PM #3
Secon Reminder Olaf und Alex (Alex schon mit Sascha in Kontakt)

Für diese Woche

KALENDERWOCHE 52

Was gibt es so diese Woche: 

   20.01. Bürgerdialog TTIP vom BMI http://www.europa-union.de/ttip-buergerdialoge/veranstaltungen/leverkusen/

   21.01. - 23.01. Computers, Privacy and Data Protection Conference

   21.01. - 24.01. Welt­wirt­schafts­forum: Jahres­tref­fen, Davos 

   21.01. National Hug Day

   22.01. Deutsch-Französischer Tag

   23.01. 3. Jahrestag Eu­ro­päi­scher Sta­bilitäts­me­cha­nis­mus (ESM)

   24.01. Welttag der sozialen Kommunikationsmittel

   24.01. 75. Geburtstag von Bundespräsident Joachim Gauck

   24.- 25.01. Sicherheitskonferenz der Piratenpartei in München (http://pirate-secon.org/)

Für kommende Woche

KALENDERWOCHE 01

Was gibt es so in dieser Woche: 

   26.01. - 30.01. Bundestag - Sitzungswoche

   26.01. Europäischer Rat - Parlamentarische Sitzung

   26.01. Redaktionssitzung Bundespresse /ÖA

   27.01. 70 Jahre Befreiung von Auschwitz / Holocaust-Gedenktag

   27.01. - 29.01. LEARNTEC Inter­natio­na­ler Kon­gress und Fach­messe für Bil­dungs- und In­for­ma­tions­tech­no­lo­gie, Karls­ruhe 

   28.01. Europäischer Datenschutztag

   28.01. Europaparlament - Sitzungstag

   31.01. Neue Facebook-Nutzungsbedingungen (Werbetracking) werden gültig

TOP 4 Bericht der SG Social Media

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2015/01/KW03_2015.jpg
rot = pp.de
//----
- Wir sind dabei alles zu automatisieren was es zu automatisieren geht
- Fernzugriff Retweet über Direktnachricht
- Social Media Jahrestreffen 03.02.15
- Flyer ÖA
- Missbrauch Piratenlogo in Netzwerken (BuVo) - ich empfehle Anzeige
//---- Backup YouTube bei Sascha

TOP 5 Bericht der SG Onlineredaktion

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2015/01/Screenshot_ppde_19-01-2015_20-15-58.png
Top: Cannabis ;), Personlausweisentzug
Problematisch: Kommentare zu Beitrag von Holger Hennig, Konsequenz: vrstl. Einführung von "Discourse" als Kommentarbackend für die Bundeswebsite

TOP 6 Sonstiges

wir stellen das mal in Frage

TOP 6.1 Fraktionen

NRW: Exklusive LEAP Story für Bundesblog (Sascha hat Infos) :)
  • Fraktion NRW:
Wir kümmern uns in dieser Woche schwerpunktmäßig mit der "Digitalen Agenda NRW". Unsere Miniserpräsidentin Kraft hat die Wichtigkeit von Breitbandausbau, Freifunk & Co. erkannt - und stellt das Jahr 2015 unter das Motto "Digitale Revolution". Ein Versuch, uns das Thema wegzunehmen :-) Wir kämpfen dagegen. Morgen mehr (nach unserer Fraktionssitzung).

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/landesregierung-agiert-planlos-ziellos-kraftlos/

Außerdem zwei TV-Beiträge zur Info:
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/piratenfraktion-im-tv/
//SH nix fürn Bund

TOP 7 Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 26.01.2015 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: SG Presse
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mo den 26 Januar 2015 um 20:00
Tagesordnung: Pad
Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 20:53 Uhr durch pr02
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