Servicegruppen/Presse/2012-10-11 - Protokoll SG Presse

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Team-Sitzung SG Presse
Ort:      [NRW-Mumble Raum der SG Presse]
Datum:    11.10.2012
Uhrzeit:  20:00 bis 21:00

Sitzungsleitung: Martina Flasch

Anwesend

• Martina Flasch
• Thomas Gaul
• Sasa Raber
• Andreas Bogk
• BerndTH

Ab 20:30 Sebastian Nerz und ca. xx interessierte Bürger

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert?. #link? vertagt, weil niemand weiß, was genau gemeint ist -> Ist die frage, ob wir zu beginn der sitzung das letzte Protokoll beschließen wollen oder nicht. wenn nicht, aus der vorlage streichen. (anita)

Themen

Wahlkampf Niedersachsen

Wahlkampf Niedersachsen: Presseanfragen zahlreich, 20.01 Wahlen, Wahrnehmungsproblem Wenn Wahrnehmung, dann Trolle in NDS oder "Fails" des BuVos brauchen Unterstützung von SG und Ländern Monitoring von Printpresse notwendig und Hilfe dazu

Wahlkampf BTW

Vorbereitung BTW Monitoring Print muß dringend organsiert werden. Monitioring online ist über Suchteile "schaffbar" Alte Monitoringübersicht: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Übersicht_Aufgabenverteilung Aufruf aller Piraten, Printmedien zu monitoren, Aufruf in Flaschenpost, vielleicht Rundbrief FAZ Spiegel Zeit WAZ Süddeutsche NZZ taz Fokus Financial Times Deutschland (Gruner-Jahr) Madsack-Gruppe Märkische Übersicht Tageszeitungen, die mit >200.000: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_deutscher_Zeitungen#Tageszeitungen Sasa erstellt Liste der wichtigsten Zeitungen und kümmert sich um Aufrufe zum Monitoren für FP und evtl. Rundbrief vom Bund

Wichtige Themen der kommenden Wochen, z.B. für PMs

   Altmaier / Energie

   Niedersachsen ist gerade an einer PM dazu

   Bund wäre eine PM sehr wünschenswert. #Programmdeckung checken

   Transparenz und NSU wird sicher weitergehen

   13.10. ist VDS-Aktionstag, 15.10. ist VDS ( http://heise.de/-1727662 ) -> PM-Entwurf liegt vor

   weiter am 108e und Nebeneinkünfte nachlegen

   weitere PM, siehe Mail Anita

   Ne Veranstaltung dazu; Konzept zu erdenken

   Bundestagssitzungen:

   https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/197.html

   https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/198.html

   https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/199.html

    -> Brainstorming Mögliche Themen

   Altersarmut / Rente - mehrere Anträge der LINKEN

   Energiewende - Antrag Bündnis 90/Grüne

   Erste Beratung Bundesregierung Grundgesetz (Artikel 91b) -> Geht wohl um Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Länder bei Bildungsfragen: http://dejure.org/gesetze/GG/91b.html

   Rechtsschutz in Asylverfahren - Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

   Senkung der Managementprämie für "direkt vermarktende Anlagen für erneuerbare Energie" - Beratung und Beschlussempfehlung (Bernd Schreiner hierzu angefragt)

   Inklusion / Teilhabesicherungsgesetz - Beratung und Beschlussempfehlung, Anträge die LINKE

   Petitionsrecht ausbauen - Bürgerbeteiligung stärken; Antrag DIE LINKE

   Rentenpolitik / Private Altersvorsorge stärken - Antrag CDU/CSU

-> PM-ToDos der Wochen Vorschlag (anita)

   VDS Aktionstag - bereits erledigt

   UrH-Konferenz 13. und 14. - dringend

   Leistungsschutzrecht - Unser Resüme und wie gehen wir weiter vor; Absprache mit LSR-Team - ASAP, z.B. Montag 

   CETA-Verhandlungen in Brüssel - Montag, 15.10.

   Nebeneinkünfte und Abgeordnetenbestechung - 17.10 Anhörung - nachlegen

   Petitionen als Mittel der Bürgerbeteiligung; vgl. Antrag der Linken - Sitzung am 18.10

   Energie / EEG / Energiewende - in Absprache mit Bernd Schreiner und AG Energie

   Transparenz und NSU

   Altersarmut / Rentenpolitik - siehe Tagesordnung Bundestag

   Inklusion / Teilhabesicherungsgesetz

Aktuelles

   Termine SG Presse und Sprecherteam bleiben an einem Tag, je 1 Stunde

   Tag kann sich noch ändern. Heute wird neuer Tag für Sprecherteam vereinbart. Danach neuer Tag für SG Presse kommuniziert

Nächster Termin

ungeklärt Sitzung geschlossen von Martina um 21:00 Uhr damit das Treffen der Bundespressesprecher stattfinden kann.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.