Schatzmeisterclub/Protokolle/2021-02-19

Arbeitstreffen der Landesschatzmeister Termin - 19.02.2021 Begin - 21.00 Uhr Ort Mumble / Raum Bund-Vorstand ( das ist der BuVo-Raum für die VoSi )

Grund: Arbeits.-Vorbereitungstreffen zur Sitzung des Finanzrates ( SM-Club ) am 26.02.2021

Hallo Landesschatzmeister. Hiermit lade ich euch zu einem zwanglosen Arbeits.- und Vorbereitungstreffen ein um Fragen vorab zu diskutieren und/oder zu besprechen. Einige LVs haben den Wunsch geäußert dies vor der eigentlichen SM-Club Sitzung am 26.02.2021 durchzuführen. Voraussichtliche Sitzungszeit ca. 2.Std. / Selbstverständlich können auch hier Vorstände aus den einzelnen Landesverbänden teilnehmen, ich bitte jedoch darum den Landesschatzmeister den Vorrang für die Fragestellung einzuräumen.
Ihr könnt auch auf Wunsch bereits Fragen in dieses Pad eintragen damit ich mich evtl. darauf vorbereiten kann. Fragen werden nach bestem Wissen und Gewissen, soweit möglich, beantwortet.

Ich freue mich bereits auf eine Sachliche geführte Arbeitssitzung mit euch.

Teilnehmer: Bitte hier die Namen eintragen

- Bundesverband  : @NetterPC
- LV Baden-Würtemberg  :
- LV Bayern  : Tyg|Martin Kollien-Glaser
- LV Berlin  :
- LV Brandenburg  :
- LV Bremen  :
- LV Hamburg  : René @Treptauer
- LV Hessen  : @Kyiagoldherz
- LV Mecklenburg-Vorpommern :
- LV Niedersachsen  : @wvincentl, Ulli
- LV Nordrhein-Westfalen : Balli|Carsten Nyga
- LV Rheinland-Pfalz : @Enavigo, Ingo Höft
- LV Saarland : @enterhaken66xyz
- LV Sachsen : AnRo|Andreas Roth
- LV Sachsen-Anhalt :
- LV Schleswig-Holstein : @ABC_i407250234i_Jonas
- LV Thüringen : Christian Horn @Christian_MGN

Versammlungsleitung: Pawel
Protokoll: alle
Aufzeichnung: Balli und Vincent
Frage?............. hier eintragen

Wichtige links:
SM-Club Vorbereitungs-Protokoll mit den Anträgen https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/hsSpyqhnMR1YaKdD2KrUiGdk/
Haushalt Referenz 2020 https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/86219/2019-12-06_Haushalt_2020_Bund-Final.pdf
Haushalts-Entwurf 2021 https://redmine.piratenpartei.de/issues/77676
Online Haushalt des Bundesverbandes mit Ausgaben in 2020 https://finanzen.piratenpartei.de/guv.php
Einnahmen und Ausgaben in 2020 nach Kostenschlüsselung https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php

Antrag NDS:

Bitte diese Sitzung auch aufzeichnen, für die LaVos die nicht teilnehmen können. Ansonsten drohen die gleichen Fragen nochmal in der SM-Club Sitzung.

Fragen LV NDS:

1. Warum steigen die Personalkosten? Werden die Gehälter erhöht oder sind Neueinstellungen geplant? Bitte als NÖ Unterlage einen Stellenplan und seine Entwicklung 2019/2020/2021 vorlegen. Personalkosten sind nicht gestiegen. Die Annahme basiert auf einem Fehler im Haushalt 2020 wo, die Nebenkosten vergessen wurden.

Personal: 3 Angestellte, 2 Buchhalter, 1 Sekretärin, 1 450€ Kraft - Genaue Aufschlüsselung aus Datenschutzgründen nicht möglich. 2.Warum steigen die Housing Kosten für die IT so massiv? Bitte Transparenz herstellen, heißt: (ggf. geschwärzte Rechnungen aus dem letzten Jahr vorlegen und Kosten genau aufschlüsseln. Welches RZ kostet uns wie viel und welche Dienste/Server werden dort betrieben. Der genaue Anbieter muss ggf. nicht genannt werden) Serverumzug ist derzeit immer noch nicht komplett vollzogen, daher müssen derzeit nach wie vor

2 Servereinheiten bezahlt werden. Nachfragen nach Lösungsansätzen: bisher keine vorhanden, Vorschlag externen Dienstleister grundsätzliche Nachfrage zur Gestaltung des Haushalts-Plan Entwurf (Übertrag aus 2020 nicht in Spalte Bund sondern in extra Spalte)

3. Wann ist mit einer Reduzierung zu rechnen, die ja eigentlich versprochen war? Die Reduzierung kann erfolgen, wenn der o.g. Umzug abgeschlossen ist. Das Anliegen hier einen Konkreten Plan/ Zeitraum zu nennen, wird an Borys weitergeleitet. Eine Rückmeldung bis zum 26.02.2021 wäre gut, kann aber nicht zugesichert werden. Anmerkung Sebulino: Zeitfenster für den Umzug: 03/04.2021 bis einschließlich 09.2021.

4. Warum muss weiter für den P-Shop bezahlt werden? Was ist mit dem Geld konkret geplant? Aktuell geht es hier um RA-Kosten, im Zh mit der Frage, ob der PShop-Betreiber angestellt oder selbstständig tätig war. Hier ist die Klage vor dem Rentenversicherungsträger anhängig. Geschätzter Zeitraum 3-5 Jahre bis zur Entscheidung. Hierfür wird Rückstellung erfolgen. 60.000 Rückstellung wird aufgelöst/gestrichen. Detlef 21.02.2021 erledigt Nachfrage nach den weiter geschätzten Anwaltskosten. Es sollte nicht mehr viel zu erwarten sein - nach aktuellem Stand. Sind dies Kosten, die tatsächlich die LVe betreffen - oder nicht nur den Bundesverband?

5. Für was wurden die 28.000 P-Shop aus dem letzten Haushalt ausgegeben? Rechtsanwaltskosten komplett

6. Was wurde mit dem 2020 für Wahlkampf genehmigten Geld bisher gemacht? Wurde als Budget für die BTW 2021 vorgetragen. Ein Teil (ca. 3.000) wurde für Designentwicklung ausgegeben. Entwürfe liegen dem GenSek Borys vor. Nachbesserungen noch in Arbeit. Weitere Verwendung geplant: Social-media-Kampagne auf fb. Aufgrund verschärfter Regelungen zu Authentifizierung von Accounts aktuell schwierig. Hinweis: kann über Dienstleister bewirkt werden, z.B. flyeralarm: https://www.flyeralarm.com/de/content/index/open/id/27002/digitales-marketing.html

7. Welche Ausgaben sind von dem Wahlkampf-Budget geplant? Konzept des ausgeschriebenen Wahlkampfkoordinators soll Budgetplanung ergeben. Vorschlag: Mittel sollten aktuell bei den LVen bleiben, da diese massiv mit dem Sammeln von UUen beschäftigt sind. Und hier auch Mittel einsetzen. Lt. Detlef ein durchaus möglicher Weg.

8. Bitte Transparenz bezüglich der Buchhaltungskosten herstellen: (Welchem LV wurde wieviel in Rechnung gestellt? Wieviel davon wurde bei welchem LV wieder storniert? Warum wurden Rechnungen storniert? Welche Rechnungen wurden nicht storniert? Warum? Bitte Unterschiede an Beispielen erklären) Detlef bittet TOP8 und 9 zurückzustellen. Hier wird insgesamt eine andere Strategie vorgeschlagen - die im Schatzmeister-Club besprochen werden soll. Stornierte Rechnung: betrifft die unterschiedliche Bearbeitung der Buchhaltung durch die LVe.

9. Wie wird es mit der Berechung von Buchhaltungskosten weitergehen? Zurückgestellt

10.Wann kommen die Einzelanträge zu den Posten inkl. Begründung? Sind bereits im mit der Einladung zum Schatzmeister-Club versandten Pad enthalten,

11.Wann kommt der um die schon bekannten Fehler bereinigte Entwurf? Finaler Entwurf liegt vor.

12.Bitte zum Haushalt 2020 einen Soll/Ist Vergleich der Posten aufstellen, inwiefern das Geld tatsächlich für die beschlossenen Posten ausgegeben wurde und wo es ggf. Änderungen gab und ob Geld übrig ist. Budgetumwidmungen werden vom Bundesschatzmeister vorgenommen, wenn erforderlich. 2020 bestand hierfür keine Notwendigkeit. Direkte Kostenstellen und Zuordnung sind geplant.

13.Dürfen Mitglieder des Schatzmeister-Club, die in einem Angestellten-Verhältnis zur Bundespartei stehen hier auch abstimmen? Oder liegt ggf. ein Interessenkonflikt vor? Ein derartiges Mitglied ist nicht bekannt, teilt Detlef mit. Erwiderung: Schatzmeister BaWü. Appell: Enthaltung bei entspr. Positionen um Interessenskonflikt zu vermeiden. Ggf Vertreter bestimmen oder Votum des LV einholen.

14.Was würde passieren, wenn der Haushalt erst nach dem BPT beschlossen würde? Inwiefern hätte der Bund genug Reserven um die Zeit zu überbrücken? wm Nothaushalt

RLP Erst mal das was NDS sagt!

Antrag: 08 _Sitzung/Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2021_

Danke für das ausführliche Pad, aber wieso danach die Forderung? https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/EfkbmSKBU1gFWIpG5+5KXU+L/ Nach dem Pad und der diesjährigen Forderung hätte die IT dann 52.834,66€ zur Verfügung? Verschoben auf den 26.02.2021 Bis dahin wird die Zusammensetzung der Summe transparenter dargestellt.

~~Antrag 9 _Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen._ ~~ Für was wurden in 2021 11.600€ für RA Ausgegeben? Lefti (Diskussion) 20:43, 8. Mär. 2021 (CET)

Antrag 12 _Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 60.000 EUR für den Bereich Abwicklung PShop, ( Rücklage für RV/SV zur Verfügung zu stellen ) Geschätzter Streitwert lt. Anwalt - nicht Teile des Antrages )_ ~~ Wie setzt sich der geschätzte Streitwert zusammen?~~ zurückgezogen /

~~Antrag 13 _Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Mit dem bereits vorhandenem Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung_-Gestrichen

~Wir haben noch ca. 200 Tage bis zur BTW.~~ Bis dahin werden wohl ein großteil aller Landesverbände mit dem Sammeln von UU beschäftigt sein. Wäre es nicht besser, im Bund erstmal mit dem vorhandenen Etat zu arbeiten, und den Ländern das Geld zu lassen um UU Kampagnen oder Unterschriften zu sammeln, zumal noch kein Konzept vorhanden ist was mit den 100k geschehen soll?20:43, 8. Mär. 2021 (CET)

Antrag 14 _Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Budget von 54.000.-- EUR für den Bereich Presse-Konzept zur Verfügung zu stellen_

Dieser Antrag ist vor der Wahl abzulehnen, da er nur Unruhe in die Partei bringen würde. Warum einen Pressesprecher im 4 Quartal NACH der Wahl? Die in diesem Konzept angenommenen Grundlagen/Voraussetzungen sind nicht genügend gesichert.

Wir sollten, wenn überhaupt, erst einmal mal Geld dafür ausgeben, wie die Piraten von/in der Gesellschaft gesehen werden, und auf diese Ergebnisse dann ein Konzept aufbauen! So bezahlen wir Menschen, für die weder eine Stellenbeschreibung besteht, noch der Weg klar ist den sie gehen sollen. Und andere die bisher unentgeltlich die identische Arbeit gemacht haben werden sich abwenden. Dies darf nicht passieren. Wir können uns als basiszentrierte Partei nicht an Parteien messen, in denen der Großteil der Arbeit von bezahlten Kräften erledigt werden müssen. Deshalb bitte dies kontrovers diskutierte Konzept nächste Woche nach hinten schieben.

Sitzung um 00:11 Uhr