SN:Wahlen/BTW 2013/Aufstellungsversammlungen Kreiswahlvorschläge/154 (Leipzig-Land)

Erledigt! 

18. Bundestagswahl
Wahlkreis 154 (Leipzig-Land)

Aufstellungsversammlung:

• Zuständiger Verband: SN
• Ansprechpartner: Name
• Status: abgehalten

• Datum: Sa, 9. Mär. 2013
• Wikiseite: Wikiseite
• aufgestellter Kandidat: Andreas Vogt
• Vertrauenspersonen: Mark Neis und Philipp Schnabel
• Formular „Kreiswahlvorschlag“ ausgefüllt: (ja/nein)
• Zustimmungserklärung und Wählbarkeitsbescheinigung vorhanden: (ja/nein)
• Niederschrift und Versicherung an Eides statt ausgefüllt und unterschrieben: (ja/nein)

Wichtig:

• HowTo Aufstellungsversammlung
• Jeder Bewerber benötigt eine bestätigte Wählbarkeitsbescheinigung und eine Zustimmungserklärung

Protokoll der Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten für den 18. Bundestag im Wahlkreis 154 (Leipzig-Land)

Beginn Versammlung durch Begrüßung von Christian Peters: 10:03

• BTW-Direktkandidat WK 154
• Aktives Wahlrecht: Unerheblich, ob Mitgliedsbeiträge bezahlt oder nicht; unerheblich, ob Ordnungsmanahmeen aktuell sind, oder nicht
• 4 Akkreditierte
• Versammlungsämterwahl
  • Versammlungsleitung: 1 Kandidat; Christian Peters, 4 Pro-Stimmen, keine Gegenstimmen
  • Schriftführer: 1 Kandidat; Martin Ostermann, 4 Pro-Stimmen, keine Gegenstimme
  • Wahlleiter: 2 Kandidaten; Hartmut Nevoigt, 2 Pro-Stimmen, 2 Enthaltungen; Werner Willeke; 4 Pro-Stimmen
  • Zeugen aus dem Kreis der Akkreditierten: Alexander Heiland, Harald Nitsche; Zustimmung durch alle Anwesenden
• Hinweis auf rechtliche Konsequenzen
• GO-Antrag 1:
  • Die Versammlung möge beschließen, den §3, Abs. 8 wie folgt zu ändern.
  • Alte Fassung: (8) Vertrauenspersonen und Zeugen: Nur Mitglieder der Versammlung können Vertrauenspersonen und Zeugen im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen für das Einreichen von Wahlvorschlägen sein.
  • Neue Fassung: (8) Vertrauenspersonen und Zeugen: 1. Nur Mitglieder der Versammlung können Zeugen im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen für das Einreichen von Wahlvorschlägen sein. 2. Zu Vertrauenspersonen können auch Personen bestimmt werden, die an der Versammlung nicht teilnehmen.
  • GO-Antrag 1-Abstimmungsergebnis: 4 Pro-Stimmen, keine Gegenstimme
  • Mark Neis und Philipp Schnabel werden als Vertrauenspersonen benannt
• GO-Antrag 2:
  • Die Versammlung möge beschließen, den § 4, Abs. 4 der WahlO/GO wie folgt zu ändern.
  • Alte Fassung: § 4 Kandidatur [...] (4) Der Wahlleiter kann die Kandidatenliste erneut öffnen und den Wahlvorgang wiederholen, wenn alle Kandidaturen zurückgezogen oder kein gewählter Kandidat die Wahl annimmt.
  • Neue Fassung: § 4 Kandidatur [...] (4) Wiedereröffnung der Kandidatenliste und erneute Wahl (a) Der Wahlleiter befragt die Versammlung, ob die Kandidatenliste erneut geöffnet und 1. der Wahlvorgang wiederholt werden soll, wenn i. alle Kandidaturen zurückgezogen wurden ii. kein gewählter Kandidat die Wahl annimmt iii. kein Kandidat gewählt wurde 2. ein weiterer Vorschlag durchgeführt werden soll, wenn bei einer Listenaufstellung die Anzahl zu wählender Kandidaten nach § 8 (2) noch nicht erreicht wurde. Die Gültigkeit einer bereits durchgeführten Wahl ist davon nicht betroffen. (b) Ein Antrag auf geheime Abstimmung kann in diesem Fall ohne Quorum gestellt werden
  • GO-Antrag 2-Abstimmungsergebnis: 4 Pro-Stimmen, keine Gegenstimme
• Vorstellung Wahlleiter: Vorsitzender des KV Leipzig; die Harmonie im RV ödet ihn geradezu an
• Erläuterung der Voraussetzungen für aktives und passives Wahlrecht
• Zulassung von Öffentlichkeit, Aufzeichnungen und Presse: 4 Pro-Stimmen, keine Gegenstimme
• Wahlleiter: "Wer möchte kandidieren?"
  • Werner Faust
    • Vorstellung/Befragung: aus Colditz; arbeitet im Kieswerk; regelmäßiger Stammtischbesucher; Menschenwürde in Zusammenhang mit BGE ist ihm ein großes Anliegen; Würde im Alter; Transparenz bei Behördenentscheidungen; keine Mitgliedschaft in anderen Parteien; aktiver Gewerkschaftler seit kurz nach der Wende; Unterschied Piraten/Altparteien: Transparenz und Beteiligung, Grund für Eintritt; im Falle eines Bundestagsmandats, Versuch die Basis in Entscheidungen einzubinden, jedoch Abstimmung nach Gewissen; Vorstellung vom Wahlkamf: in Abstimmung mit der Partei, evtl. berufliche Einschränkung (zeitlich); Ausschusspräferenz: Arbeit/Soziales; gute Kenntnis des Bundesprogramms; keine sonstigen Kandidaturen innerhalb der Partei
    • Werner Faust bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen
  • Andreas Vogt
    • Vorstellung/Befragung: gebürtiger Muldentaler; befürwortet RV und hat an dessen Gründung stark mitgewirkt; 2009 Mitgründung KV Leipzig, dort ehemaliger Kreisvorsitzender, Amtszeit vollendet; Teilnahme an verschiedenen Versammlungen auf allen Ebenen; Ziel 100 Mitglieder, 25 Aktive, wie will er das Ziel erreichen: Wanderstammtische; Kreisreform im Bundestag umsetzbar? Ist Landessache, aber als Bundestagsabgeordneter hat man mehr Gehör; Hochschule ist eine gute Idee, mittelfristiges Ziel; Unterschied Piraten/Altpartei: Freiheit, Demokratie, Teilhabe, 3 Grundwerte, die ihn zum Eintritt bewogen haben; beim Abstimmverhalten im Bundestag auf die Basis hören? Über abgeordnetenwatch Basis einbinden, einmal monatlich eine Podiumsdiskussion im Wahlkreis, an Treffen des RV teilnehmen, telefonische Erreichbarkeit; keine Mitgliedschaften in anderen Parteien; befürwortet die internationale Ausrichtung der Piraten; Ausschusspräferenz: Jugend/Soziales, Auswärtiges; regionale Themen: Neuseenland, A72; Zusammenarbeit mit Nordsachsen im Wahlkampf; Themen weier ausbauen; Wahlkampferfahrung OBM-Wahl Leipzig, konnte dort gut Wahlkampferfahrung sammeln; Urlaub für Wahlkampf möglich
    • Andreas Vogt bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen
• Wahl der Kandidaten
  • Conrad Heiland (kein Mitglied) und Leo Walle (aus Nordsachsen) machen Wahlhelfer
  • Hinweise zur Wahl, Formalitäten, Wahl mit Sichtschutz möglich, Wahlvorgang nicht abfotografieren/filmen
  • Start des Wahlvorgangs: 11:15
  • Schließen der Wahl/Ende des Wahlvorgangs: 11:19 nachdem gefragt wurde, ob jeder gewählt hat
  • Ergebnis:
    • Werner Faust: 3 Pro, 10 Punkte nach Wichtung
    • Andreas Vogt: 4 Pro, 24 Punkte nach Wichtung
  • Andreas Vogt nimmt die Wahl an
• Wahlleiter übergibt an Versammlungsleiter
• Feststellung, dass keiner der Meinung ist, dass einer der Akkreditierten nicht stimmberechtigt war

Ende Versammlung: 11:22

• Versammlungsleiter schließt die Sitzung

Grimma, 9. März 2013

Das Protokoll liegt schriftlich und unterschrieben beim Landesvorstand Sachsen vor.