SN:Treffen/Landesplenum/2011.4/Fazit

Fazit des Landesplenum 2011.4 - Demografie I

Am 13.08.2011 trafen sich Piraten aus ganz Sachsen zum 1. Landesplenum zum Thema Demografie. Organisator des Treffen war der Kreisverband Chemnitz. Als Tagungsort wurde der großzügige "Salon Hartmann" in den Räumen des Kraftwerk e.V. angemietet.

Ablauf

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  Experten-Brainstorming

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  Leider wurden nur wenige Stichpunkte zum Thema "Familienfreundlichkeit" notiert.

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  Überlegungen zum ländlichen Raum

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  wirtschaftliche und städtebauliche Folgen

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  kulturelle und politische Folgen

Nach einer kurzen Begrüßung der Anwesenden machte Andre Stüwe kurz grundlegende Begrifflichkeiten aus dem Wissenschaftsgebiet der Demografie bekannt. Anschließend gab Kevin Fleischer eine Zusammenfassung des Inhalts der Dokumente "Handlungskonzept Demografie" sowie des Berichts der Landesregierung zum "Demografie-Test". Vor Allem ersteres Dokument wird als Literatur zum Einstieg ins Thema sehr empfohlen. Aus dem zweiten Dokument konnte man folgende Schlagworte extrahieren:

• regionale Daseinsvorsorge
• lebenslanges Lernen
• Innovationsfähigkeit
• Generationsübergreifendes Miteinander
• Umbau der Siedlungs- und Versorgungsstruktur
• Chancen des aktiven Alterns
• moderne und zukunftsfähige Verwaltung
• raumordnerische Erfordernisse
• stärkere Bürgerbeteiligung
• demografiebezogener Hochschulbau

Die Teilnehmer überlegten in geregelten Diskussionen wie die vorgestellten Trends sich auswirken könnten und welche Wirkungen dies hat. Im Zuge dieser Überlegungen wurden verschiedene Personengruppen identifiziert, welche als Experten für ein zweites Plenum in Frage kommen könnten. Diese wären (nach Themenkomplexen):

"Mobilität"

Vertreter von Verkehrsbetrieben, Mitarbeiter von statistischen Ämtern, Kreiselternrat

"Ländliche Entwicklung"

Bürgermeister

"Bildung"

Kreiselternrat, Bibliotheksleiter, Leiter von VHS, Berufsschulleiter

"Familie"

Kreiselternrat, Vertreter von Sportvereinen

"Freizeit&Kultur"

Vertreter von Sportvereinen

"Demografie Allgemein"

Uni (insbes. aus Soziologie), Staatsregierung, Migrationsbeauftragte, Kenner der "Chinesischen Ansätze"

Die Teilnehmer erläuterten dann kurz persönliche Erfahrungen und Eindrücke wie man Sachsen familienfreundlicher machen könnte. So wurde z.B. angemerkt, dass, obwohl der Wohnungsmarkt in Sachsen sehr günstige Angebote bietet, vor Allem großer Wohnraum für Familien schwer zu finden ist. Wohnungen mit 4 und mehr Räumen wurden häufig umgebaut und zerteilt in kleinere Wohneinheiten. Ein Vorschlag aus der Runde bezog sich auf eine Unterstützung von Firmen wen Mitarbeiter in Elternzeit gehen, damit die Firmen selbst die Elternzeit nicht als Erschwernis sondern positiv betrachten würden.

Das Thema "Ländliche Entwicklung" rückte dann für einen Moment ins Zentrum der Überlegung. Ausgehend von der theoretischen Fragestellung "brauchen wir überhaupt Dörfer? Wäre es nicht besser alle lebten in Großstädten?" wurden diese Thema von den Beteiligten diskutiert. Herausgestellt wurde dabei, dass die Lebensentwürfe der sächsischen Bevölkerung nicht einem Effizienzdenken sondern nur dem Grundrecht der persönlichen Selbstentfaltung unterworfen sein sollen. Des weiteren sind vor allem ländliche Regionen politisch und kulturell stabil und stützen und erhalten so den sächsischen Kulturraum. Die Gegebenheiten und Probleme in den Gemeinden vor Ort sind so unterschiedlichen, dass zentral verordnete Lösungen zwingend scheitern müssen oder zumindest enorme Ressourcen verschwenden. Die Gruppe kam dabei zu der Erkenntnis, dass die Gemeinden mit einer höheren politischen wie finanziellen Autonomie ausgestattet werden müssen um Lösungen im "Bottom Up" Verfahren, statt "von oben" zu finden. Die Landesregierung soll dabei Eigeninitiative gezielt fördern. Eine Idee dabei war das "Leuchtturmkonzept" der Großstädte auf die Gemeinden zu übertragen. Grundlegend zusammengefasst bedeutet dies:

Leuchttumkonzept für Kommunalebene

Finden von regionalen Besonderheiten und Ausbau dieser zum "Leuchtturm" um Investitionen in diesem Bereich anzuziehen.

• 4-5 geografisch und infrastrukturell naheliegende Gemeinden bilden einen "Themenverbund" (z.B. Uhrenbau in Glashütte, Instrumentenbau Klingental, Glaskunst Hocherzgebirge)
• In diesen Verbund werden gezielt Investitionen zum "Leuchtturmthema" gefördert. (Ansiedlung angeschlossener Betriebe, Ausbildungsstätten)
• In der Schulbildung, insbesondere der Berufsschule, werden Angebote aus dem Leuchtturmthema geschaffen bzw. erhalten.
• Investitionen werden innerhalb eines Themenverbunds möglichst gleichmäßig auf die beteiligten Gemeinden verteilt wobei bereits bestehende Strukturen aber erhalten und ausgebaut werden.
• Das Land unterstützt die Themenverbände bei der Außendarstellung z.B. mit Zuschüssen zu Messeständen um Investoren anzulocken und die Bekanntheit des Themenverbunds zu erhöhen.

Aus Abb.9 des "Handlungskonzeptes Demografie" konnte man außerdem erkennen, dass, wenig verwunderlich, Hochschulen Magnete für Bildnungsmigration sind. Deren Erhalt und Stärkung, vor Allem in sonst strukturschwachen Regionen sollte hohe Priorität haben. Dies gilt vergleichbar auch für spezialisierte Berufsschulen.

Aus den Überlegungen zu den Herausforderungen der ländlichen Regionen heraus kam die Gruppe zu dem Schluss, dass es Aufgabe der sächsischen Piraten sein muss eine politische Vision zum "Leben im ländlichen Sachsen im Jahr 2030" auszubilden.

Nach einer Kurzen Pause schlossen sich Brainstorming Sessions zu verschiedenen Fragestellungen an. Themen waren wirtschaftliche Folgen, Städtebauliche Folgen, Kulturelle Folgen und politische Folgen. Bei der Diskussion der gefunden Punkte und deren Beurteilung merkten die Teilnehmer schnell, dass die meisten Effekte positive und negative Eigenschaften zugleich sind und das generelle Aussagen schwer zu finden sind. Zum Beispiel der Punkt "Vergrößerung der Pflegewirtschaft". Ist dies negativ, da Menschen nur noch mit Hilfe anderer leben können, oder positiv, da es neue Betätigungsmöglichkeiten eröffnet? Soll der Staat dies Fördern, der Wirtschaft überlassen oder begrenzen? Ein Konsens ergab sich diesbezüglich bei der Aussage: Selbstbestimmtes Leben statt Führsorge (auch im Alter). Bezogen auf den Pflegebereich bedeutet dies, dass wir Einrichtungen wie ein mehr seniorengerechten Wohnanlagen einem mehr bei Pflegeheimen vorziehen. Wobei letztere natürlich den gegebenen Bedarf decken müssen. Jedoch sollte niemand der noch selbstständig leben kann angewiesen sein in ein Pflegeheim zu ziehen, nur weil es an Seniorengerechten Wohnungen mangelt.