SN:Treffen/Landesparteitag/2011.1/Anträge/P39

P39: Grundsatzprogramm, Kapitel Wirtschaft, Modul Monopole & Dezentralisierung

• Antragsteller: René Heinig
• eingereicht am: 04.03.2011, 14:36 Uhr per eigener Wiki-Seite

Antragstext

Der LPT möge beschließen, in das Grundsatzprogramm folgenden Text in das Kapitel "Wirtschaft" als Unterkapitel "Monopole & Dezentralisierung" einzufügen:

Eine besondere Beachtung gilt wirtschaftlichen Monopolen und monopolistischen Strukturen. Monopolbildung führt regelmäßig zu einer Übervorteilung von Kunden, Lieferanten, Beschäftigten und Öffentlichkeit durch die jeweiligen Monopolisten, was sich in erhöhten Preisen einerseits und Monopolprämien andererseits ausdrückt. Individuelle Freiheit (in ökonomischer Sicht) ist zu begrenzen durch die Abhängigkeiten, die andere in eine missbrauchbare Machtposition bringen. In gleichem Maße, wie Menschen (ökonomische) Macht über andere Menschen haben bzw. ausüben, sinkt der Freiheitsgrad der Machtloseren. Monopol- und Kartellstrukturen lassen den Menschen keine Alternativen und führen deshalb zu verstärkten Abhängigkeiten. Das Wirtschaftssystem ist so zu gestalten, dass Monopolstrukturen und deren Entstehung verhindert werden. Dezentralisierung ist ein hilfreicher Ansatz, Machtkonzentrationen aufzubrechen bzw. zu verhindern. Förderungen sollten deshalb insbesondere Dezentralisierung stimulieren: kleine und mittelständische Unternehmen statt Großkonzerne, kleine und mittelgroße Technologien statt Großprojekte, Subsidiarität statt Zentralismus („Europa der Regionen“) erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe, die möglichst dezentral produziert und in räumlicher Nähe verarbeitet und verbraucht werden.