SN:Treffen/Landesparteitag/2011.1/Anträge/P38

P38: Grundsatzprogramm, Kapitel Wirtschaft, Modul Zielsetzung

• Antragsteller: René Heinig
• eingereicht am: 04.03.2011, 14:36 Uhr per eigener Wiki-Seite

Antragstext

Der LPT möge beschließen, in das Grundsatzprogramm folgenden Text in das Kapitel "Wirtschaft" als Unterkapitel "Zielsetzung" einzufügen:

Die Zielsetzung ökonomischen Handelns kann nicht in einer einseitigen Orientierung auf möglichst hohes Wirtschaftswachstum bestehen. Wirtschaftswachstum ist nicht essbar, es führt nicht automatisch zu einer glücklicheren Bevölkerung und kann als einzelne Kennzahl nicht die Komplexität wirtschaftlichen und menschlichen Lebens abbilden. Vielmehr sollte die Zielsetzung, auf welche das Gesamtsystem Wirtschaft ausgerichtet werden sollte, öffentlich diskutiert und in demokratischen Abstimmungen von der Bevölkerung vorgegeben werden. Neben den hinlänglich bekannten wirtschaftspolitischen Zielen, wie Wachstum, Beschäftigung, Verteilungsgerechtigkeit oder die Vermeidung der Inflation kann die Wirtschaftpolitik auf alternative Zielgrößen wie eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, die Verringerung der individuellen Arbeitszeit, die Steigerung der gesamtgesellschaftlichen Energie- Zeit- oder Ressourceneffizienz bis hin zu einer Steigerung des „Bruttonationalglücks“ ausgerichtet werden.

Der Mensch ist nicht ausschließlich an materiellem Eigennutz sondern, wie die experimentelle Wirtschaftsforschung zeigt, insbesondere an Fairness interessiert. Die Wirtschaftsordnung muss dieser Situation angepasst werden. Priorität jeden wirtschaftlichen Handelns hat die Versorgung der Bevölkerung und die Schaffung individueller Freiräume. Dahinter sollten unbedingtes Wirtschaftswachstum oder übersteigerte Exportorientierung zurücktreten.

Die Rahmenbedingungen sind so zu setzen, dass besondere Leistung zu besonderer Entlohnung führt, nicht aber der reine Besitz zum automatischen Besitzzuwachs. Eine moderne Gesellschaft muss die Existenzsicherung für alle ermöglichen. Wir halten das marktwirtschaftliche Prinzip für eines der geeignetsten Werkzeuge, wirtschaftliche Prozesse abzuwickeln. Dem Unternehmertum kommt eine besondere Bedeutung zu. Ohne unternehmerisches Handeln findet auch keine Beschäftigung von Arbeitnehmern statt. Wir fördern deshalb das Prinzip des unternehmen statt unterlassen. Dazu wollen wir Konzepte entwickeln und umsetzen, die eine unternehmerische Selbständigkeit erleichtern. In diesem Kontext wird der Abbau ausgeuferter Bürokratien angestrebt.