SN:Treffen/Landesparteitag/2011.1/Anträge/P33

P33: Grundsatzprogramm, Kapitel Infrastruktur, Unterkapitel Netzpolitik, Modul Datennetze

• Antragsteller: René Heinig
• eingereicht am: 04.03.2011, 14:36 Uhr per eigener Wiki-Seite

Antragstext

Der LPT möge beschließen, in das Grundsatzprogramm folgenden Text in das Kapitel "Infrastruktur", Unterkapitel "Netzpolitik" als Abschnitt "Datennetze" einzufügen:

Ein breitbandiger Internetanschluss ist in der heutigen Zeit für eine vollwertige und gleichberechtigte Teilnahme in der Gesellschaft, eine unabhängige Informationsbeschaffung, sowie der eigenwirtschaftlichen Lebenshaltung von elementarer Bedeutung. Daher hat die Gemeinschaft die nötigen Regularien zu schaffen, um jeden Bürger den ungehinderten Zugang zum Internet zu ermöglichen und zuzusichern, so wie dies bspw. bei Strom und Wasser bereits der Fall ist.