SN:Treffen/Landesparteitag/2011.1/Anträge/P24

P24: Grundsatzprogramm, Kapitel Soziales

• Antragsteller: René Heinig
• eingereicht am: 04.03.2011, 14:36 Uhr per eigener Wiki-Seite

Antragstext

Der LPT möge beschließen, folgenden Text in das Grundsatzprogramm als Kapitel "Soziales" aufzunehmen:

Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist.

Die Grundbedürfnisse bestehen im Wesentlichen aus sozialer Absicherung, einem effizienten jedem in gleichem Maße zugänglichen und gut ausgestatteten Gesundheitssystem, einem Schutz von Familien, einem allgemeinen Zugang zu Mobilität und der Möglichkeit seine Neigungen und Überzeugungen privat auszuleben, sofern damit keinem anderen geschadet wird.

Wir sind der Überzeugung, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird. Sichere Existenz schafft einen Freiraum für selbstbestimmte Bildung und Forschung sowie wirtschaftliche Innovation. Sie erleichtert und ermöglicht ehrenamtliches Engagement, beispielsweise die Pflege von Angehörigen, die Fürsorge für Kinder, unabhängigen Journalismus, politische Aktivität oder die Schaffung von Kunst und freier Software. Davon profitiert die ganze Gesellschaft.

Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen.