SN:Treffen/Landesparteitag/2011.1/Anträge/P06
Inhaltsverzeichnis
P06: Unter Staatsverständnis
- Eingereicht von: Andreas Romeyke
- Eingereicht am: 04.03.2011 21:36 Uhr (per Email)
Antragstext
Der LPT möge unter dem Punkt "Unser Staatsverständnis" ff. Text verabschieden:
Verständnis des Staates
Piraten sehen den Staat nicht als Ziel politischen Handelns sondern eher als Mittel, eine Gesellschaft aus mündigen Bürgern zu ermöglichen. Der Staat fungiert als Grundlagengarant und stellt die Befriedigung einzelner, für das Funktionieren gesellschaftlichen Zusammenlebens zentraler Bedürfnisse sicher. So hat der Staat für Rechtssicherheit zu sorgen und sicherzustellen, dass jeder Mensch Zugang zu Bildung hat. Als Korrektiv zu Machtkummulationen unterstützen Piraten die freie Meinungsäußerung und die Förderung von freien und unabhängigen Medien. Die Piraten verstehen sich als die Partei, die in erster Linie die unveräußerlichen Grundrechte verteidigt und sich für Bürgerrechte und letztlich auch für die Rechte der Verbraucher einsetzt.
Technologie als Chance verstehen
Hinweis
Der Antragsteller hat zeitgleich zu diesem Antrag einen Alternativantrag eingereicht.
