SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2020-09-30

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  • 177. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
  • Mittwoch, 30. September 2020, um 18:00 Uhr @ #Ro7

Protokoll

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Versammlungsleitung: msw
  • Protokollführung: Jan
  • Beginn: 18:07 Uhr
  • Anwesende: dlq, Manu, msw, Anne, Jan, Tilman (ab 18:49) + 1 Gast (ab 18:22)

TOP 2 Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Aktuelles
TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge
TOP 7 Termine
TOP 8 Tätigkeitsberichte
  • Abstimmung
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltung: keine
    • Beschluss: angenommen


TOP 3 Aktuelles

  • Handshake HoPi
    • werden beim Umundu-Festival Dinge tun (9.-17.10.)
      • Repair-Café (11.10.)
      • Podiumsdiskussion über Elektroschrottvermeidung (12.10.)
  • Handshake KV
    • niemand anwesend
  • Handshake LV
    • Plan zum Sticker bestellen für UU-Sammeln
      • Liste aufstellen, Formalien durchziehen, dann UUs
      • fürs Sammeln der UUs brauchen wir Sticker
      • zu gegebener Zeit mit LV reden (@Anne TOP im Pad belassen)
    • Antrag: Kompensation Router
      • Antrag an den LV zur Erstattung des Routergeldes
      • konkreten Vorschlag machen, wie erstatet werden soll (parteiinterne Rechnung)
  • Handshake Bezirksrat
    • nächsten Montag (5.10.), 17:30 @ Bürgersaal
    • Parkgebühren sollen geändert werden
      • Jan will ÄA stellen, Äußere Neustadt zu Zone 1 machen (1 EUR/20 Minuten, kein Tagesticket)
    • Haushalt
      • Geld für Alaunparkreinigung?
      • ÄA 50 EUR/Nase wie die Ortschaften
      • Geld für mehr Mülleimer
      • Posten aus dem Plan müssen rausgesucht werden -> msw versucht das zeitnah und schickt das an Jan
  • Stadtpolitik
    • jetzt kommt Haushalt - dazu schon was im Piratencast gesagt
      • sollte Blog werden
      • den Haushalt dürfen sich auch gern andere anschauen
      • Piratencast anhören, msw sagt da 3 Minuten was zu
    • nächster StaDDrat am 15.10
      • sollten wieder mal rapid Video machen
    • es gibt Aktuelle Stunde zu Pegida
      • Dinge um Montagsanmeldungen
      • Petition von Banda Internationale wurde im Petitionsausschuss nicht behandelt
    • Seebrücke-Antrag ist auf dem Weg (Max)
      • SPD macht mit
      • Linke und Grüne haben es als Fraktionen nicht hinbekommen (Einzelne haben unterschrieben)
      • kein Eilantrag, wird noch 1 bis 2 Monate dauern
    • Wahl des Baubürgermeisters
      • BBM Nummer war eine schöner Erfolg: 4:15:34
      • es gibt Sekt und Kuchen
  • Soziale Ecke
    • Sittel hat Terminfindung angeboten, Frau Liskowsky war bisher aber nicht erreichbar
      • Manuel kümmert sich - es wird dann eine Info über den Termin geben
      • Manu, Anne, Jan sollten hingehen
    • in der Zwischenzeit mehrere Demos verschiedenster Orgas am Eck gegen Alkoholverbot, gegen Polizeigewalt, gegen Überwachung, gegen Gentrifizierung
      • hat viele aus den Ecken gelockt, die gegen das Alkoholverbot sind
    • Gebt das Bier frei-Sticker zum Blondes mitnehmen und an Spätis verteilen
    • Idee: ParkingDay-like Kundgebung an der Ecke
      • eher keine so krasse Aktion, weil das nervt wieder Menschen
  • Blogplanung
    • es gibt ein SGÖ-Neustadt-Pad
    • da steht noch nix drin
    • https://pad.piratensommer.de/p/SGOE_Neustadtpiraten
    • Blogs?
      • Putzi-Prozesse, Antrag Lichdi
        • Anne versucht mal rauszufinden, ob das sinnvoll und gewünscht ist
        • durch die Putzi-Aktion hat sich der Lichdi-Antrag sehr, sehr verbessert (sollte man immer wieder betonen)
        • Antrag wird seit Monaten vertagt, da fehlende Mehrheit
  • LPT (Wiki, Anträge, UUs, Plan)
    • wir brauchen 10 Menschen auf der Liste
      • aktuell 7 Personen eingetragen
  • Haushalt (Forderungen, Plan, Ablauf, Blog)
    • msw hat eine Idee (siehe Audiomitschnitt)
      • Video, Blog, whatever?
  • Mitgliederversammlung
    • 13. Dezember 2020, 13:37 Uhr @ LGS
    • Jan und Anne kümmern sich um die Bürokratie
  • SR-Videos, was machen wir damit?
    • auf YouTube hochladen, dann auf Piratencast einbinden
  • Bundesparteitag
    • Antrag Blutspende
      • es gibt keine Risikopersonen mehr, nur noch Risikoverhalten
    • Antrag Schuldenbremse
      • keine Schuldenbremse im Bund
    • Antragsfrist ist vor 3 Tagen abgelaufen
    • 4 Kisten Longpapers für Niedersachsen mitnehmen

Es ist 19:14 Uhr


TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand

  • Mitglieder des Ortsverbands: 20
    • davon stimmberechtigt: 11
    • Stand: 10.12.2019

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge

  • Der Vorstand beschließt, folgenden Antrag an den Landesverband der Piraten Sachsen zu senden: Der Landesvorstand wird gebeten, die angefallenen Kosten von 79,98 EUR für den Internetrouter für die Landesgeschäftsstelle in der Rothenburger Straße 7, 01099 Dresden dem Ortsverband Dresden Neustadt zu erstatten, welcher diese ausgelegt hatte. Wir schlagen vor, dass der Ortsverband eine parteiinterne Rechnung an den LV stellt.
    • Begründung: Grund für die nachträgliche Beantragung des Kaufes ergibt sich aus der Dringlichkeit der Situation: die LGS hatte kein Internet, aktives Arbeiten war deshalb nicht möglich. Der Sachverhalt wurde bereits über msw per Mail an den LV herangetragen. Für Rücksprachen zu den Modalitäten (Überweisung, Substitution, etc.) steht Manuel bereit.
      • Dafür: Anne, dlq, Manu, msw, Jan
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltungen: Tilman
      • Beschluss: angenommen


TOP 7 Termine

  • Wichtige Termine
    • immer mittwochs, ab 20 Uhr bis 1 Uhr, Neustadtpiratentreffen @ Blondes #nara
    • immer freitags in jeder ungeraden Woche, 16 Uhr, Piratensprechstunde @ LGS
    • Anne schlägt vor: mittwochs vor OVVS, 15/16 Uhr, LGS-Subotnik
    • 3./4. Okt, LPT @ Kubana'me, Elbepark; Hausschuhe mitbringen!
    • 14./15. Nov, BPT
    • rauchfreier Stammtisch letzter Freitag im Monat
  • Nächste Vorstandssitzung
    • Die nächste Vorstandssitzung findet am Mittwoch, den 14.10.2020 um 18:00 Uhr statt.
    • Ort: #Ro7 & #bbb https://bbb.piratensommer.de/b/gar-uqz-97g
      • Dafür: alle
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltungen: keine
      • Beschluss: angenommen


TOP 8 Tätigkeitsberichte

  • Arthur
  • Daniel
  • Tilman aka Archivar
  • Manu
  • Anne


Ende: 19:22 Uhr

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