SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2020-05-27

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  • 170. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
  • Mittwoch, 27. Mai 2020, um 18:00 Uhr @ bbb

Protokoll

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Versammlungsleitung: Anne
  • Protokollführung: Jan
  • Beginn: 18:03 Uhr
  • Anwesende: msw, Anne, Jan, Tilman + 1 Gast

TOP 2 Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Aktuelles
TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge
TOP 7 Termine
TOP 8 Tätigkeitsberichte
  • Abstimmung
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltung: keine
    • Beschluss: angenommen


TOP 3 Aktuelles

  • LGS-Hunter
    • Internet
      • noch nicht abgeschlossen
      • 50 MBit/s, 10er SIP-Trunk und 2 Telefonnummern (ca. 40 EUR/Monat)
      • Tilman und dlq gehen shoppen
    • Versicherung
      • da fehlt noch was
    • Schlüssel
      • msw hat die Anweisung bis zu 5 Schlüssel zu kaufen
      • Schlüsselausgabe dokumentieren mit verschiedenen Kontaktwegen
      • msw hat dem Kolbe geschrieben, aber noch keine Antwort bekommen
        • msw will nächste Woche Reminder
  • Longpapers
    • Kampagne läuft diese Woche aus
    • Jan schreibt FireFlow an und bittet um Angebot über zur Verfügung stehende Summe
    • LV hat 300 EUR beschlossen
  • AuszählFuckup
    • aus gestrigem Protokoll der Ältestenratsitzung ist ersichtlich, dass der Punkt nicht auf die TO kommt
    • Hilbert hat auf der letzten SR-Sitzung gesagt, dass es auf die TO kommt
    • msw versucht eine Bitte/Beschwerde bei der Kommunalaufsicht
      • Kommunalaufsicht muss nicht tätig werden und haben keine Rechenschaftspflicht ggü. Bittsteller
      • wenn die nichts tun, hat das keinen negativen Effekt für uns und es kostet kein Geld
    • zweiter Weg wäre Verwaltungsgericht, da Abgeordnetenrechte beschnitten wurden
      • die Mindestanzahl der Klagenden ist 15, von denen die unterschrieben haben
      • das hat gewisse Aussicht auf Erfolg
      • geht nicht im Eilverfahren, dauert ca. 1 Jahr
      • Kosten würde die Kommune tragen
      • im Negativfall könnten die Piraten Schaden nehmen
        • wenn wir gewinnen, können wir es an die große Glocke hängen
        • wenn wir verlieren, wird es niemand anderes an die große Glocke hängen
      • Klage kann Jens führen, könnte aber auch Schollbach machen
      • Jens sieht hier eine Klage geboten, da das Verhalten von Hilbert undemokratisch ist
      • mögliches Urteil könnte die Geschäftsordnung des Stadtrates in Frage stellen (Neubefassung von Anträgen, Antrag auf erneute Auszählung)
  • Haushaltssperre
    • Antrag von den Grünen kommt erst auf der nächsten Sitzung dran
  • Handshake HoPi
    • nichts neues
  • Handshake KV
    • nichts relevantes
  • Handshake LV
    • siehe TOP "LGS Hunter"
  • Handshake Bezirksrat
    • gab keine Sitzung
  • Stadtpolitik
    • SR-Sitzung nächste Woche
    • AuszählFuckup siehe oben
    • Putzi ist vertagt
    • es gibt noch die Möglichkeit einer mündlichen Anfrage zur nächsten SR-Sitzung, Ideen an msw oder ins Anfrage-Pad
  • Gebt-das-Bier-frei-kreativ-Aktion
    • vertagt
  • Demo 03.06.
    • es soll ein Demo von "einigen" geben
    • Anlass ist die Beratung zur Abwrackprämie am 4.6.
    • was können die Nstprt tun?
      • Demo im Internet begleiten (Blogs, SoMe etc.)
  • Sticker "Nazipropaganda" sind bestellt und bezahlt

Es ist 18:36 Uhr


TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand

  • Mitglieder des Ortsverbands: 20
    • davon stimmberechtigt: 11
    • Stand: 10.12.2019

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähigkeit: gegeben


TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge


TOP 7 Termine

  • Blogs
    • Juni - Künstler*innen in der Haushaltsperre
    • Juni - Kameraüberwachung
  • Wichtige Termine
    • immer mittwochs, 22 Uhr bis 1 Uhr, Neustadtpiratentreffen @ Blondes #nara
    • immer freitags in jeder ungeraden Woche, 16 Uhr, Piratensprechstunde @ LGS
    • freitags, 16 Uhr, pirates @ work @ ro7.digital
    • Mi 3.6., Demo von ? @ ?


TOP 8 Tätigkeitsberichte

  • Arthur
  • Daniel
  • Tilman aka Archivar
  • Manu
  • Anne
    • hat zwei Stunden Sticker sortiert

Ende: 18:42 Uhr

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