SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2020-05-13

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  • 169. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
  • Mittwoch, 13. Mai 2020, um 18:00 Uhr @ bbb

Protokoll

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Versammlungsleitung: msw
  • Protokollführung: Jan
  • Beginn: 18:13 Uhr
  • Anwesende: dlq, Tilman, msw, Manu, Jan + 0 Gäste

TOP 2 Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Aktuelles
TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge
TOP 7 Termine
TOP 8 Tätigkeitsberichte
  • Abstimmung
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltung: keine
    • Beschluss: angenommen


TOP 3 Aktuelles

  • LGS-Hunter
    • das alte Internet endet bald
      • dlq und Tr0pf haben Marktanalyse gemacht und zwei dem LaVo präsentiert
      • Reaktion vom LaVo steht aus
      • Tilman trägt das in die morgige Sitzung zur Abstimmung
      • dlq schickt Antrag an vorstand@piraten-sachsen.de
    • Strom wird übernommen
    • Versicherung der Räumlichkeiten?
      • dlq fragt nach Versicherung
    • msw wünscht sich nochmal eine Bestätigung vom LaVo, wenn alles in trockenen Tüchern ist
    • Manu wünscht sich, dass wichtige Dokumente in der LGS gelagert werden
    • Schlüssel: Wir brauchen mehr Schlüssel!
      • entweder vom Vermieter
      • oder Innenschloss wechseln
      • msw kümmert sich
  • #Putzibleibt
    • Antwort der Anfrage kam am 17. Februar, wurde wegen Winterferien übersehen
    • Stadt sieht keinen Handlungsbedarf beim Denkmalschutz
    • Enteignungen auf Basis des Denkmalschutzes wurden noch nie durchgeführt
    • am Montag startete am Amtsgericht eine Verhandlung gegen die Besetzenden
      • wurde auf den 18. Mai verschoben
    • Jan schickt das an die Besetzenden
    • wir machen einen kleine Info auf dem Blog und verweisen auf das Gerichtsverfahren
  • Longpapers
    • Kampagne läuft
    • schwer, aus der Bubble zu kommen -> SoMe?
    • breits 2 Verbände haben Großbestellungen gemacht
    • Jan prüft nochmal das Backend für Zahlungen
    • weitere Verbände
      • Hof gibt uns Bescheid
    • Tilman setzt es nochmal auf die TO beim LaVo
    • msw schreibt Mail an LaVo, dass er andere LVs nochmal auf die Kampagne aufmerksam macht
  • Bank wechseln
    • Arthur, Jan und Manu haben gestern zusammengesessen
    • Finanzen soweit geklärt und übergeben
    • GLS-Konto beantragt
      • Protokoll der OMV 2019.2 fehlt
      • gefunden im Schieber
  • Haushaltssperre
    • msw stellt morgen eine Frage im SR zum Haushalt
    • msw hat eine Anfrage zu Klimamaßnahmen und Sperre gestellt
      • hat Reaktion bekommen, dass die Antwort in KW 36 kommt
    • Jan hat Mail an Michael Schmelich geschrieben, mit Bitte um Rückruf
      • bisher keine Reaktion
      • Jan hakt nochmal nach
    • der SBR hat einen Antrag an den OB gestellt, das Haushaltsbudget freizugeben
      • Grüne wollten 50% einfordern
      • Änderungsantrag Jan hat daraus 100% gemacht
  • Handshake HoPi
    • passiert gerade nicht viel eigentlich so gut wie fast gar nichts
    • es gibt an messbaren Dingen nichts zu berichten
    • es gab eine Vortragsveranstaltung im bbb (Lightning Talks)
  • Handshake KV
    • es passiert nichts, außer Verwaltung
    • alles auf Dresden-Ebene ist sowieso abgesagt (CSD etc.)
    • Blogschreiben funktioniert substantiell besser
    • ToDo: Dresden-Webseite umziehen und neu machen
  • Handshake LV
    • Prepaid-Karten für Obdachlose
    • Bällebad wird verwaltet
    • LGS bei GoogleMaps eintragen
    • Datenschutz-Gedöns
    • LV zieht zur Postbank
    • Entwurf zum Widerspruch gegen Kameraübewachung des öffentlichen Raumes durch Privatpersonen
  • Handshake Bezirksrat
    • SBR hat Antrag an OB gestellt, Haushaltsmittel des SBR in voller Höhe freizugeben
    • welche Vorlage, wann im Ausschuss, Abgesandter SBR im Ausschuss?
      • war Vorschlagsrecht aus dem SBR, keine Ahnung wie das weitere Prozedere ist
      • msw kümmert sich mal
    • Ampelfrage wurde noch nicht beantwortet
  • Stadtpolitik
    • Auszählfuckup
      • Eilantrag für Donnerstag formuliert und an Fraktionen geschickt
      • Linke und Grüne sind dafür, damit min. 30 Unterstützende (15 benötigt)
      • Eilbedürftigkeit wird vom OB entschieden
        • falls OB ja sagt, dann auf TO
        • falls OB nein sagt, dann wird es gerügt (durch msw und andere) und dann kommt the next stage (sehr wahrscheinlich Gericht)
    • Änderungsantrag Kleinparks
      • Kleinparks nur dort, wo keine Wohnungen gebaut werden können, was Blödsinn ist, weil überall Häuser gebaut werden können
      • msw moniert das morgen nochmal und verbucht es unter erfolgreichem Fehlschlag
  • Sticker bestellen
    • Nazis wegflauschen
    • Sexistische Kackscheisze
      • Tilman macht das vlt mal bald irgendwann
      • vom KV bezahlen lassen
    • Sticker "Hier wurde ein Nazi-Sticker überklebt"
      • Antrag siehe unten
  • Gebt-das-Bier-frei-kreativ-Aktion
    • vertagt

Es ist 19:23 Uhr


TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand

  • Mitglieder des Ortsverbands: 20
    • davon stimmberechtigt: 11
    • Stand: 10.12.2019

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähigkeit: gegeben


TOP 6 Umlaufbeschlüsse und Anträge

  • Aufkleber "Hier wurde Nazipropaganda überklebt"
    • Der Vorstand beschließt, 80 EUR ausschließlich aus Spenden für die Herstellung von 1.500 Aufklebern "Hier wurde Nazipropaganda überklebt" nach Designvorschlag von Jan zu bestellen. Die Aufkleber sollen folgende Kritierien erfüllen: möglichst regional, in Europa produziert, vegan, schweiß- und speichelresistent, keine gefährlichen Inhaltsstoffe. Die Rückseite soll geschlitzt sein.
      • Dafür: alle
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltungen: keine
      • Beschluss: angenommen


TOP 7 Termine

  • Blogs
    • 14.5. - Eilantrag Gastro (könnte man als Update unter den gestrigen FuckupBlog schreiben)
    • 15.5. - Kleinparks
    • 16.5. - Putzi
    • Juni - Künstler*innen in der Haushaltsperre
    • Juni - Kameraüberwachung
  • Wichtige Termine
    • immer mittwochs, 22 Uhr bis 1 Uhr, Neustadtpiratentreffen @ Blondes #nara
    • immer freitags in jeder ungeraden Woche, 16 Uhr, Piratensprechstunde @ LGS
    • freitags, 16 Uhr, pirates @ work @ ro7.digital


TOP 8 Tätigkeitsberichte

  • Arthur
  • Daniel
  • Tilman aka Archivar
  • Manu
  • Anne
    • SBR-Sitzung und Bericht

Ende: 19:57 Uhr

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