SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Aufstellungswahlen
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12. November 2012
Lange Strasse 15
01796 Pirna
09. Dezember 2012
10:15 Uhr
Erfolg
inaktiv
Einladung
Ort
Datum
Uhrzeit
Ausgang
Status
Aufstellungsversammlung 2012
Die Aufstellungsversammlung 2012 des Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge für dem Direktkandidaten zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages im Wahlkreis 158 des Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge fand am 09. Dezember 2012 um 10:15 Uhr im Kultur-Café Geheimrad statt.
TOP 1 Begrüßung durch Vorstandssitzenden Kreisverbandes Tilo Schneider
und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Versammlung ist beschlussfähig. TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung: Versammlungsleiter Florian Dunkel Protokollant Andreas Schaake Wahlleiter: Thomas Lischke Mehrheitlich angenommen.
Versammlungsleitung wird durch Florian Dunkel übernommen- Frage an die Versammlung ob das Stimmrecht eines Akkreditierten angezweifelt wird. Keine Zweifel vorgebracht. Es folgt eine Vorstellungsrunde der Anwesenden. GO Antrag: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung von Philipp Tetzel Die Versammlung möge beschließen; den § 3 Absatz 8 wie folgt zu ändern: Alte Fassung: (8) Vertrauenspersonen und Zeugen Nur Mitglieder der Versammlung können Vertrauenspersonen und Zeugen im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen für das Einreichen von Wahlvorschlägen sein.
Neue Fassung (8) Vertrauenspersonen und Zeugen 1. Nur Mitglieder der Versammlung können Zeugen, im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen für das Einreichen von Wahlvorschlägen sein. 2. Zu Vertrauenspersonen können auch Personen bestimmt werden, die an der Versammlung nicht teilnehmen.
GO Antrag ist angenommen
TOP 2 Zulassung von Gästen Presse Ton- und Bildaufnahmen
Abstimmung: Gäste Presse Ton- und Bildaufnahmen sind zugelassen.
TOP 3 Wahl von Zeugen und Vertrauenspersonen
Einleitung ins Thema durch Philipp Schnabel. Vertrauenspersonen werden vorgeschlagen Mark Neis Philipp Schnabel Abstimmung: Beide wurden als Vertrauensperson von der Versammlung angenommen. Als Zeugen wurden vorgeschlagen Martin Wietzke & Sebastian Waurig. Abstimmung: Beide sind als Zeugen von der Versammlung angenommen.
TOP 4 Wahl des Direktkandidaten
Übergabe an den Wahlleiter. Kandidaten : Tilo Schneider; Nick Nestler Kandidatenliste wird 10:39 Uhr geschlossen. Kandidat Schneider, Tilo legt seine Bescheinigung der Wählbarkeit ausgestellt von der Gemeinde Lohmen vor. Nick Nestler legt vor: Zustimmungserklärung und die Versicherung an Eides statt. Nick Nestler hat im Wahlkreis nicht den Hauptwohnsitz. Feststellung des Wahlleiters: Die Kandidaten sind wählbar. Feststellung der Kandidatenreihenfolge per Münzwurf: Kandidatenreihenfolge: Kandidat 1: Nick Nestler Kandidat 2: Tilo Schneider Wahlleitung übergibt an die Versammlungsleitung.
Meinungsbild für Sebastian: Sollen die Fragen bei der Kandidatenvorstellung mitprotokolliert werden? Das Meinungsbild ist negativ. Vorstellung von Nick Nestler Nick Nestler konnte sich 15 min vorstellen. Nach der Vorstellung beantwortet Nick die Frage des Versammlungsleiters, ob er ausreichend Zeit zur Vorstellung hatte mit Ja. Vorstellung von Tilo Schneider Tilo Schneider konnte sich 14 min vorstellen. Nach der Vorstellung beantwortet Tilo die Frage des Versammlungsleiters, ob er ausreichend Zeit zur Vorstellung hatte mit Ja.
Vorstellung endet 11:14 Uhr.
Übergabe an den Wahlleiter. Geheime Wahl des Direktkandidaten: Wahlgang wird 11:20 Uhr geschlossen. Verkündung des Wahlleiters: Auszählung: 4 Wahlzettel Davon einer ungültig, weil bei einem Wahlzettel bei einem Kandidaten kein Kreuz gemacht wurde. Nick Nestler 2 Ja / 1 Nein Tilo Schneider 3 Ja / 0 Nein Beide Kandidaten haben eine 50 % -ige Zustimmung erreicht. Nick Nestler hat 11 Punkte erreicht Tilo Schneider hat 17 Punkte erreicht
Tilo Schneider ist Direktkandidat des Wahlkreises 158 Sächsische Schweiz Osterzgebirge.
Tilo Schneider nimmt die Wahl an.
Übergabe zum Protokoll durch den Wahlleiter: Auszählung der Wahl. Die Originalwahlzettel wurden Herrn Philipp Schnabel übergeben. Übergabe der Versammlung an den Versammlungsleiter 11:39 Uhr. Frage an die Versammlung: Zweifelt ein Mitglied der Versammlung die Rechtmäßigkeit der Versammlung an. Die Versammlung verneint. Die Versammlung wird durch den Versammlungsleiter Florian Dunkel 11:42 geschlossen.
Die Bescheinigung der Wählbarkeit ausgestellt von der Gemeinde Lohmen von Tilo Schneider und die Zustimmungserklärung und die Versicherung an Eides statt von Nick Nestler werden Philipp Schnabel in seiner Funktion als Beauftragten für Wahlkampf 2013 übergeben.
Dokument
- 09. Dezember 2012 Datei:Protokoll Aufstellungswahl 18 Bundestag SOE - Pirna 09.12.2012.pdf
siehe auch