SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/2014-02-06
Protokoll des Arbeitstreffens der Piraten Leipzig
Wann? 06.02.2014 - Uhrzeit: 19:30 Uhr
Hausmarkschänke, Georg-Schwarz-Str. 10, 04177 Leipzig
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung:
- 1.1 TOP 0 - Piratenliste für den Kommunalwahlkampf
- 1.2 TOP 1 - Kommunalwahl - Wahlkampfmaterialien
- 1.3 TOP 2 - Kandidatensuche:
- 1.4 TOP 3 - Ideensuche
- 1.5 Allgemeines Vorgehen:
- 1.6 TOP 3 - Das Kommunalpolitische Programm
- 1.7 TOP 4 - Diskussion / Kandidatenvorstellung
- 1.8 TOP 5 - Weitere Themen
- 1.9 Literatur
Tagesordnung:
- TOP 0 - Piratenliste für den Kommunalwahlkampf
- TOP 1 - Kommunalwahl - Wahlkampfmaterialien
- TOP 2 - Kandidatensuche
- TOP 3 - Ideensuche
TOP 0 - Piratenliste für den Kommunalwahlkampf
TOP 1 - Kommunalwahl - Wahlkampfmaterialien
Unterschriftensammlung: 5.500.- € für Aktionen bei der Unterschriftensammlung beim LV für Gesamtsachsen abrufbar
- Give-aways
- Herzchen (3.000 Stück inkl.)
- Pfeffersäckchen (Nicht nur für die Unterschriftensammlung sondern für den gesamten Wahlkampf)
- Einkaufswagen-Chips (zweckgebunde Spende vorhanden)
- Bleistifte
- Positionspapiere
- Einkaufsnetze ("Die Netzpartei")
- Aufkleber für Altplakate
- Fensterschutzfolien für Pkws
- Spezialideen
- Rikscha-Fahrten (http://leipzigrikscha.de/, http://rikschafahrten.de/)
- Tramfahrten durch die Stadtteile mit Endhaltestelle Neues Rathaus??
- Wurst- und Gemuese_Enterprise
- für Plakate am 15.02.2014, @vogtlandmueller soll das am 15.02.2014 fotografieren für Social Media und Plakate (Plakate werden sicher angefragt)
- Telefonliste der ARGE vor der ARGE verteilen
- IFG Anfrage wg. Telefonliste JobCenter
- Werbung in Anzeigenblättchen
- Wahlwerbung für die KommWahl in russisch-sprachigen Blättern
- Wahlwerbung für die KommWahl in türkisch-sprachigen Blättern
TOP 2 - Kandidatensuche:
- Kandidatensuche: Mögliche Kandidaten werden gebeten sich in einem gesonderten Pad einzutragen dass Ihr HIER findet: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KommunalWahlLeipzigMai2013-KandidatenPad
- Interessenten für die Wahlkreise bisher:
- Wahlkreis 00 - @Piratenlily
- Wahlkreis 01 - N.N
- Wahlkreis 02 - @eigensinn83
- Wahlkreis 03 - N.N
- Wahlkreis 04 - @4staradm1ral
- Wahlkreis 05 - Frank E.
- Wahlkreis 06 - @ostpirat, Frank U.
- Wahlkreis 07 - @d1etpunk
- Wahlkreis 08 - N.N
- Wahlkreis 09 - Voltaire07
TOP 3 - Ideensuche
- Michmo einladen zur KV Vorst. Sitzung Di. 11.02.2014 / 17:45 Uhr
Ende offen (gemütliche Kneipe, preiswertes Bier und Essen)
\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\ EoP \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\
Allgemeines Vorgehen:
Das Pad findet Ihr hier: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KommunalWahlLeipzigMai2013-IdeenPad
Zusammenfassung:
Leipzig besteht aus 10 Wahlkreisen. Für jeden Wahlkreis in der Piraten kandidieren werden die Unterschriften von jeweils 24 wahlberechtigten Bewohnern des jeweiligen Wahlkreises benötigt. Die Unterschriftensammlung darf NICHT auf der Strasse stattfinden. Die Unterschriften müssen IMMER im Rathaus geleistet werden. Daher ist eine gesonderte mittels PM zu bewerbende Aktion der Piraten in unmittelbarer Nähe des Rathauses durchzuführen.
Fragen:
Welche Wahlkreise sind aussichtsreich für eine Kandidatur? Werden alle zehn Wahlkreise bespielt? Dürfen EU Bürger an der Kommunalwahl teilnehmen? (Aktives und passives Wahlrecht) Falls ja ggf. fremdsprachige Materialien erstellen? (Zumindest für die russisch-sprachige Aussiedler-Community)
TOP 3 - Das Kommunalpolitische Programm
Allgemeines
Vorschlag zum Programm: Es soll ein Zehnpunkteprogramm für die Kommunalwahl erstellt werden. Die Programmpunkte sollen möglichst kostenneutral sein und durchsetzungsfähig sein.
Bericht vom kommunalpolitischen Plenum
Themen des Treffens am 20.11.2013 waren u.a. Zielgruppen Piratenpartei und die dementsprechenden Wahlkreise. Weitere Themen waren:
- KMU (Klein- und Mittelgrosse Unternehmen)
- Kulturpolitik in Leipzig
- Denkmalschutz - "Piraten für Leipzig"
- Asylbewerber in Leipzig
- Wähleranalyse
Im Anschluss wurde verabredet einen Termin für ein neues Plenum sowie einen Fahrplan für den Kommunalwahlkampf festgelegt werden. Der Vorschlag steht noch aus und der Vorstand wird in seiner Sitzung am 17.12.2013 einen solchen termin vorschlagen.
- Fragen & Aufgaben:
- Aufgabe: Gensek prüft wieviel Mitglieder in welchem Wahlkreis wohnen. Davon hängt ab wie wir die ** Unterschriftensammlung organisieren. fertigstellungstermin: ??.??.????
- Frage: Liste auch offen für Dritte? Soll im Einzelnen geprüft und auf dem Programm-KPT entschieden werden.
TOP 4 - Diskussion / Kandidatenvorstellung
TOP 5 - Weitere Themen
Infostände
Im neuen Jahr sollen wieder Infostände durchgeführt werden. Vorschläge: Wo durchführen? In den aussichtsreichen Stadtteilen z.B. Neustadt Flohmarkt. Wann? Nach Weihnachten
BarCamp Mittelerde
22.2.14 soll ein BarCamp "Mittelerde" stattfinden. Die Vorbereitungen laufen im Moment nicht rund. ggf. bei Scheitern der Bemühungen der Piraten LSA Plan "B" (Durchführung des BC in Leipzig) entwickeln. Lily behält das Ganze im Auge.
WorkShop zur "digitalen Selbstverteidigung"
16.12.2013, 19:30 - Montag findet der WorkShop zur "digitalen Selbstverteidigung" in der Universität
Literatur
- Deutschland, die Zwei-Klassen-Demokratie http://www.spiegel.de/politik/deutschland/datenlese-deutschland-die-zwei-klassen-demokratie-a-938299.html
- Analyse der BT Wahl in Leipzig der Bertelsmann Stiftung http://www.wahlbeteiligung2013.de/fileadmin/Inhalte/Studien/BST-Stadtbericht-Leipzig.pdf
- Wahlbericht Bundestagswahl am 22. September 2013: Ergebnisse und Analysen - http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/wahlen-in-leipzig/bundestagswahlen/
- Gentrifizierung der Politik - http://www.ruhrbarone.de/das-problem-der-gentrifizierten-spd/