SN:Kreisverband/Leipzig/aKPT-2021-1/WahlProtokoll
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Aufstellungsversammlung der Piratenpartei, Kreisverband Leipzig, zur Wahl von Direktkandidaten in den Wahlkreisen 152 und 153 (Leipzig I und Leipzig II) zur Bundestagswahl 2021
2. Teil der Veranstaltung: postalische Wahl der Direktkandidaten nach der am 24.04.2021 online erfolgten Vorstellung (siehe Protokoll Teil 1)
• Auf der Veranstaltung am 24.04.2021 hat sich ein Kandidat für den Wahlkreis Leipzig II beworben • Die Wahl erfolgt als Zustimmungswahl – bei mehr “Ja”- als “Nein”-Stimmen gilt der Kandidat als gewählt • Die Wahl erfolgt als postalische Briefwahl • Versand der Briefwahlunterlagen erfolgte an die im Wahlkreis Leipzig II wohnhaften Mitglieder der PIRATEN am 04.05.2021 • Die Rücksendefrist der Briefwahlunterlagen war der 25.05.2021 • Folgende Briefwahlunterlagen wurden versendet: ◦ Stimmzettel ◦ Umschlag (orange) für den Stimmzettel ◦ Frankierter Rückumschlag ◦ Anleitung zur Teilnahme an der Briefwahl
• Die Stimmberechtigen wurden angewiesen ihre Wahl durch ein Kreuz („Ja“ oder „Nein“) auf dem Stimmzettel deutlich zu machen • Sodann sollte der Stimmzettel dreimal gefaltet und in den orangefarbenen Umschlag für den Stimmzettel eingelegt werden • Der orangefarbenen Umschlag für den Stimmzettel sollte verschlossen und in den frankierten Rückumschlag eingelegt werden. • Der frankierte Rückumschlag konnte sodann in die Post gegeben werden • Die Stimmberechtigten wurden darauf hingewiesen, keine weiteren Markierungen auf dem Stimmzettel oder dem orangefarbenen Umschlag für den Stimmzettel vorzunehmen um zu gewährleisten, dass es sich um eine geheime Wahl handelt • Die Stimmberechtigen wurden zudem darauf hingewiesen, in jedem Fall den beigegebenen frankierten Rückumschlag zu nutzen um zu gewährleisten, dass sich nur stimmberechtigte Mitglieder an der Wahl beteiligen
• Die Auszählung der Stimmzettel erfolgte öffentlich am 02.06.2021 um 16:00 Uhr an der Sachsenbrücke im Clara-Zetkin-Park, Leipzig. • Als Wahlhelfer stellten sich Falko Windisch und Kathleen Gransalke zur Verfügung • Wahlergebnis: ◦ Wahlberechtigt: 23 ◦ Postalische Rückläufer: 4 ◦ Abgegebene Stimmen: 13 ◦ Ungültige Stimmen: 1 ◦ Enthaltungen: 0 ◦ „Ja“-Stimmen: 12 ◦ „Nein“-Stimmen: 0 ◦ Demnach wurde der Kandidat Thomas Köhler von der Mitgliederversammlung als Direktkandidat/Kreiswahlvorschlag der Piratenpartei Sachsen, Kreisverband Leipzig für den Wahlkreis 153 (Leipzig II) gewählt ◦ Thomas Köhler nimmt die Wahl an
• Die Wahlleitung beendet den 2. Teil der Wahl und gibt zurück an die Versammlungsleitung • Die Versammlungsleitung schließt die Aufstellungsversammlung am 02.06.2021 um 18:00 Uhr