SN:Kreisverband/Leipzig/aKPT-2021-1/Protokoll

19:43 Uhr Beginn der Aufstellungsversammlung

TOP 1 Eröffnung AV durch den kommissarischen 1 V

• Die kommissarische 1. Vorsitzende eröffnet die Veranstaltung um 19:43
• Es sind 9 stimmberechtigte Teilnehmer anwesend wie nachstehend akkreditiert:
  • Sebastian Czich
  • Kathleen Gransalke
  • Thomas Köhler
  • Susanne Reinhardt
  • Danilo Scheffelmeier
  • Isabel Scholz
  • Werner Willeke
  • Falko Windisch
  • Heiko Wolf

TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung

• Falko Windisch bietet sich als Versammlungsleiter an
• Die Versammlung stimmt zu
• Falko nimmt die Wahl an

TOP 3 Wahl des Protokollanten

• Sebastian Czich bietet sich an
• Die Versammlung stimmt zu
• Sebastian nimmt die Wahl an

TOP 4 Wahl der Wahlleitung

• Isabel Scholz schlägt sich selbst vor
• Die Versammlung stimmt zu
• Isabel nimmt die Wahl an

TOP 5 Abstimmung über Geschäftsordnung, Wahlordnung

• http://piraten-leipzig.de/kreisverband/satzung

• Die Satzung wird abgestimmt
• Die Versammlung stimmt der Satzung zu

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Wahlen/Wahlordnung

• Die Wahlordnung wird aufgrund der aktuellen Maßnahmen (aufgrund von Corona) wie folgt abgeändert:
  • Die Eröffnung der Veranstaltung erfolgt über "https://bbb.piratensommer.de/" online
  • Die Vorstellung der Kandidaten erfolgt ebenfalls wie o.g. online
  • Die Wahl der Kandidaten aus der Veranstaltung erfolgt per Briefwahl gemäß Standard-Briefwahlverfahren (analog wie Briefwahl zum Bundestag) im Anschluss
  • Siehe auch: https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/3798f833-2590-4843-9a7d-6e17de63c0f2/btw21_hinweise-covid-19-wahlbewerberaufstellungs-vo.pdf
  • außerdem Beschluss des Landesvorstands Sachsen: "Ermöglichung von Online- und hybriden Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2021" https://redmine.piratenpartei.de/issues/80326

• Die Versammlung stimmt zu

TOP 6 Abstimmung Zulassung Gäste

• Abstimmung aller Gäste/Presse/Bilder/Streams

• • zugelassen: ja
• Abstimmung über Streams
  • zugelassen: Nein

TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung

• Tagesordnung wurde wie zugesandt angenommen und ggf. fortlaufend ergänzt.

TOP 8 Vorstellung der Direktkandidaten der beiden Wahlkreise und Wahl der Vertrauenspersonen

• Der Versammlungsleiter übergibt an die Wahlleitung

Leipzig I

• • Kandidatenliste wird geöffnet um 20:07 Uhr:
  • keiner
  • Kadnidatenliste wird geschlossen um 20:39 Uhr

Leipzig II

• • Kandidatenliste wird geöffnet um 20:09 Uhr:
  • Thomas Köhler bietet sich an
  • Kandidatenliste wird geschlossen 20:13 Uhr

• • Thomas Köhler stellt sich vor
  • Es werden Fragen gestellt
  • Es wird nach möglicher Ämterkummulation gefragt - im Fall einer Wahl in den Bundestag würde Herr Köhler sein Stadtratsamt an einen Nachrücker abgeben
  • Es wird nach den klassischen Piratenthemen gefragt
  • Es wird nach der Art des Wahlkampfes gefragt
    • Unterschriften Landesliste sammeln
    • Unterschriften für Direktkandidatur sammeln
    • Straßenwahlkampf, Wahlkampfforen, Podiumsdiskussionen, direktes Ansprechen von bestimmten Gruppen und Menschen; aber auch Social Media
    • Es wird nach der politischen Laufbahn gefragt --> bei Piraten; Austritt aufgrund linksextremer Richtung, Betriebsrat, Unterstützung der damaligen Stadrätin --> Piraten alternativlos nach der Wahl wieder bei den Piraten als Stadtrat
  • Der Kandidat hatte genug Zeit sich vorzustellen, dies wurde bestätigt

• Die Wahlleitung gibt zurück an die Versammlungsleitung

Vertrauenspersonen

• • Susanne Reinhardt
  • Danilo Scheffelmeier

Beide Kandidaten wurden von der Versammlung gewählt.

Die Versammlungsleitung gibt zurück an die komm. 1V

TOP 9 Schließung der Aufstellungsversammlung

Die komm. Vorsitzende schließt die Aufstellungsversammlung 20:47 Uhr.