SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2024-1/protokoll

Kreisparteitag I Piratenpartei Kreisverband Leipzig Datum: 10.08.2024 Ort: Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig

5 akkreditierte Pirat·innen anwesend, 2 Gäste

TOP 01 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Der Vorstand eröffnet um 10:27 die Versammlung.

TOP 02 Zulassung von Gästen

• Die Versammlung stimmt in offener Wahl der Zulassung von Gästen zu.

TOP 03 Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung

• Die Versammlung stimmt in offener Wahl zu.

TOP 04 Geschäftsordnungsmäßige und wahlrechtliche Feststellungen

   ordnungsgemäße Ladung: festgestellt

   Beschlussfähigkeit: gegeben

   Bestätigung der Tagesordnung: Versammlung übernimmt vorläufige vorab bekannte Tagesordnung in offener Abstimmung

Es stehen zwei Wahlordnungen zur Auswahl:

   Wahlordnung: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT2023.1/WO

   Wahlordnung (v2): https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT2023.1/WOV2

Die Versammlung nimmt in offener Abstimmung die Wahlordnung "KPT2023.1" an. Die Versammlung nimmt in offener Abstimmung die folgende Geschäftsordnung an: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT2023.1/GO

TOP 05 Wahl der Versammlungsämter

• Marcel Henselin kandidiert als Versammlungsleitung und Daniel Quitt als Protokollant.
• Die Versammlung stimmt dem geschlossen in offener Wahl zu.

TOP 06 Berichte des Vorstands

   Vorsitzender:

   Stammtische wurden gemacht, Zusammenarbeit mit Dresden und Landesebene intensiviert, Präsenz auf CSD.

   Stellvertreter: Andere Vorstände wurden unterstützt und Webseite überarbeitet.

   Schatzmeister: Haushalt ist ausgeglichen, Aktionen konnten finanziert werden, Landesschatzmeister hatte nichts zu beanstanden.

   Bericht der Kassenprüfer: entfällt

   politische Rechenschaftsberichte: keine Mandatstragenden anwesend, entfällt

GO-Antrag: Zusatz zu TOP 04: Wahl von Geschäfts- und Wahlordnung

GO-Antrag wurde angenommen, Punkte werden bei TOP 04 eingefügt

TOP 07 Entlastung des Kreisvorstandes

• Die Versammlung stimmt dafür über die Entlastung des Vorstandes als gesammelt abzustimmen.
• Die Versammlung entlastet in offner Abstimmung einstimmig den Vorstand.

TOP 08 Wahl der Wahlämter

• Florian Karow wird als Wahlleitung vorgeschlagen. Die Versammlung stimmt dem einstimmig in offener Abstimmung zu.

   Wahlhelfer

   Protokollant: Marcel stellt sich zur Verfügung, Versammlung stimmt dem einstimmig in offener Abstimmung zu.

TOP 09 Wahl des Kreisvorstandes

• 11:18: Die Versammlungsleitung übergibt an die Wahlleitung.
• Kreisvorsitzende/r: Liste wird geöffnet. Marcel schlägt sich vor. Liste wird geschlossen.

   Marcel stellt sich vor. Marcel hatte genug Zeit sich vorzustellen.

   Die Wahlleitung zeigt die leere Wahlurne und erklärt die korrekte Stimmabgabe. Es wird mit Stimmzettel 1 gewählt.

   11:22 Der Wahlgang wird eröffnet

   11:24 Der Wahlgang wird geschlossen

   Stimmen werden ausgezählt. Ergebnis wird bekanntgegeben: Marcel ist gewählt und nimmt die Wahl an.

• Stellvertreter/-in

Öffnung der Kandidierendenliste. Anne stellt sich auf. Die Liste wird geschlossen. Anne stellt sich vor. Anne hatte genug Zeit sich vorzustellen. Fragerunde wird eröffnet. Anne beantwortet eine Frage. Anne beantwortet noch eine Frage. Es gibt keine weiteren Fragen. 11:30 Die Wahlleitung zeigt die leere Urne, der Wahlgang wird eröffnet mit Stimmzettel 2. Der Wahlgang wird geschlossen. Es wird ausgezählt. Anne ist gewählt. Anne nimmt die Wahl an.

• Schatzmeister/-in

Öffnung der Kandidierendenliste. Hartmut kandidiert. Die Liste wird geschlossen. Hartmut stellt sich vor. Hartmut hatte genug Zeit sich vorzustellen. Es gibt keine Fragen an Hartmut. Die Wahlleitung zeigt die leere Urne und eröffnet den Wahlgang mit Stimmzettel 3. Die Wahlleitung schließt den Wahlgang. Es wird ausgezählt. Hartmut ist gewählt. Hartmut nimmt die Wahl an. Die Versammlung wird gefragt ob sie weitere Ämter wählen will. Will sie nicht.

TOP 10 Wahl von zwei Rechnungsprüfern sowie zwei Stellvertretern

Es wird kein Rechnungsprüfer gewählt, da das Konto vom Landesschatzmeister geführt wird.

11:41 Die Wahlleitung übergibt zurück an die Versammlungsleitung. Die Versammlungsleitung setzt den Parteitag fort. 11:43 Die Versammlungsleitung unterbricht für eine Pause. 12:00 Die Versammlungsleitung setzt die Versammlung fort.

TOP 11 Anträge

• Satzungsänderungsantrag 001

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT2024.1/Antragsportal#S.C3.84A001_-_TITEL Marcel stellt den Antrag vor. Es gibt eine Gegenrede. Fragen werden geklärt. Marcel zieht den Antrag zurück. Niemand möchte den Antrag übernehmen.

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT2024.1/Antragsportal#S.C3.84A002_-_Kreisparteitag

Marcel stellt den Antrag vor. Es gibt keine Gegenrede. Fragen werden geklärt. SÄA002 wird einstimmig angenommen.

TOP 12 Verschiedenes

• Kurze Debatte über Umgang mit gestohlenen Wahlplakaten.

TOP 13 Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Die Versammlungsleitung schließt die Versammlung um 12:33