SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2014-2/Protokoll-KPT

Protokoll KPT2014.2 2014-05-10 Leipzig

Vorbereitung

• Hashtag: #kptle142
• Akkreditierung durch Sebastian Czich
  • 13 Mitglieder akkreditiert für KPT

TOP 1: Eröffnung

• 10:07 durch Werner Willeke

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers

• VL: Marcel Ritschel einstimmig gewählt
• Protokoll: Ralf Muschall einstimmig gewählt
• TOP3 (über ordnungsgemäße Einladung) entfallen laut VL

TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

• angenommen

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• angenommen
• 10:09 unterbrochen für AV

TOP 6: Satzungsänderungsanträge

• 10:36 keine

TOP 7: Programmanträge

WP001: Kostenfreies Besucher*Innen*-WLAN in allen Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung mit Wartebereich

• Antragsteller: Raik Lorenz
• Diskussion über Kosten und technische Möglichkeit
• Wichtigkeit des Antrags insbesondere für Geringverdiener
• 10:53 GO-Antrag auf Meinungsbild: wer hat schon Meinung gebildet: einstimmig ja
• 10:57 Abstimmung
  • Zuerst Modul 1b gegen Modul 1c: 1b gewinnt
  • Modul 1b gegen 1a: 1b gewinnt
• Abstimmung Gesamtantrag: 1b+2+3+4: angenommen
• es ist 11:00, Unterbrechung für AV

WP002: Modularer Antrag ÖPNV Leipzig

• 11:10 Fortsetzung
• Antragsteller: Andreas Romeyke
• 11:19 Abstimmung über Gesamtantrag, 2/3-Mehrheit erreicht

GP001: Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung

• Antragstellerin: Ute-Elisabeth Gabelmann
• Vorstellung des Antrags
• Vorschlag der redaktionellen Änderung M04: "nicht nach wirtschaftlichen"->"nicht nur nach wirtschaftlichen"
• 11:38 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste zum Fotografieren, Versammlung unterbrochen
• 11:40 Fortsetzung der Versammlung
• 11:42 Einfügen des "nur" ist laut VL keine redaktionelle Änderung, unsere Satzung erlaubt keine inhaltliche Änderungen während des KPT - Vorschlag: ablehnen und als sonstigen Antrag einbringen
• 11:58 Frage: Gibt die GO das her, dass nach jeder Frage der Antragsteller einen Redeslot hat?
  • Antwort VL: will nachschauen
  • 12:00: GO sagt dazu nichts, ist also in der Hand der VL
• 12:05 Abstimmung Gesamtantrag: mit 2/3-Mehrheit angenommen
• Unterbrechung für AV

GP002: Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung

• Fortsetzung 12:45
• Antragstellerin: Ute-Elisabeth Gabelmann
• 13:14 Ende der Diskussion
• Abstimmung Gesamtantrag: 7 ja, 4 nein, 2/3 niht erreicht
• Modul 1: einstimmig angenommen
• Modul 2: einstimmig angen
• Modul 3: abgelehnt
• Modul 4: angenommen
• 13:16 Unterbrechung für AV

TOP 8: Sonstige Anträge

X003 Wahlempfehlung

• durch Lily zurückgezogen
• nicht durch andere übernommen

X001 Wahlempfehlung

• durch Georg zurückgezogen
• nicht durch andere übernommen

X002 keine Wahlempfehlung

• Antragsteller: Andreas Romeyke
• Antrag vorgelesen durch VL
• Abstimmung: einstimmig angenommen

X004: Landesweite Demonstrationen gegen Bildungskürzung

• 25.6. in Leipzig
• einstimmig angenommen

X005: Refugees Welcome

• 24.5. in Leipzig
• mehrheitlich angenommen

TOP 9: Verschiedenes

• Aufruf des KrVo, zum Infostand zu gehen

TOP 10: Schließung des Kreisparteitags

• 13:47 offiziell beendet durch VL