SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2013-2/Z03
Diesen Antrag hatte Sasha gemeinsam mit der Aufforderung an den Vorstand, einen KPT einzuberufen, gestellt. Ich denke es ist ok ihn zu behandeln, auch wenn er ihn nicht erneut eingereicht hat.
Antragstext:
Die Piraten Leipzig beschließen, zur Kommunalwahl 2014 in Leipzig nicht mit einer eigenen Liste anzutreten, sondern eine überparteiliche Initiative für ein „Bündnis Leipzig“ zu unterstützen. Wie bereits zur OBM-Wahl wird auch für die Kommunalwahl ein Bündnis mit mehreren politischen Gruppierungen und Parteien angestrebt, das sodann als „Bündnis Leipzig“ einen eigenen Wahlvorschlag erstellt. Für die Bürger in Leipzig bedeutet dies eine echte Wahlalternative zu den etablierten Parteien. Mit diesem Bündnis wird an die positiven Erfahrungen des Wahlkampfteams zur Unterstützung für den ehemaligen OBM-Kandidaten Dirk Feiertag angeknüpft, was immerhin fast 7 % Wählerstimmen einbrachte. Immer mehr Bürger erkennen, dass die jahrzehntelange Verfilzung etablierter Parteien im Stadtrat, der Stadt eher Stagnation als Fortschritt einbringen. Es gilt daher ein Zeichen echter Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Verwaltung zu setzen, die kommunalen Infrastrukturdefizite zu minimieren und insbesondere die öffentliche Daseinsfürsorge zu stärken. Mit einer Bündnisliste, die nicht nur für alle Mitglieder der unterstützenden Organisationen und Parteien, sondern auch für jeden interessierten Bürger offen ist, hoffen wir, in den Stadtrat einzuziehen und einen Politikwechsel für Leipzig zu bewirken.
Begründung:
Die Weichen für die Kommunalwahl 2014 sind jetzt zu stellen und nicht erst kurz vor der Wahl, denn dann fehlt die zeit für einen glaubwürdigen Wahlkampf.
Es geht darum, einen langfristig angelegten Wahlkampf noch diesen Sommer zu starten, der den Menschen in Leipzig das Gefühl vermittelt, nicht erst unmittelbar vor der Wahl von politischen Parteien „beschallt“ zu werden. Hierfür sind ohnehin viele organisatorische Vorleistungen erforderlich. Klarheit ist aber vorab darüber herbeizuführen, ob Piraten nun mit eigener Liste antreten und/oder wie bereits zur OBM-Wahl geschehen, eine unabhängige Bürgerliste unterstützen.
Dies betrifft eine Grundsatzentscheidung. Hierüber darf n u r ein KPT entscheiden. Deshalb werden wir um einen solchen KPT nicht herumkommen. Dieser sollte zeitnah einberufen werden, um frühzeitig Klarheit zu bekommen, was wir wollen, nämlich eine eigene Piratenliste oder Unterstützung einer überparteilichen Bündnisliste.
Da ich für Letzteres eintrete, beantrage ich, auf dem noch einzuberufenden KPT folgendes zu beschließen:
