SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2012-2/PA08

PA08 - "Piraten Leipzig zur Kulturfinanzierung"

Antragstyp: Wahlprogrammantrag

Antragsteller: Sasha (auf dem KPT vertreten durch Thomas W.)

Antragsstext:

Es wird beantragt, nachstehenden Programmpunkt in das Kommunalprogramm der Piraten Leipzig aufzunehmen:

Piraten stehen für Erhaltung von Kunst und Kultur in Leipzig. Hierzu wird ein dauerhaft stabiler Kulturhaushalt in Höhe von etwa 9,5 Prozent des Gesamthaushalts angestrebt. Dies entspricht momentan einem Betrag von jährlich ca. 135,4 Mio. Euro. (Gegenwärtig entspricht der Kulturhaushalt nur knapp 9 Prozent.)

Da der Kulturhaushalt aus laufenden Einnahmen der Stadt Leipzig nicht zukunftssicher finanziert werden kann, stehen Piraten für die Einführung einer gemeinschaftlich finanzierten Kulturabgabe. Diese finanziert laufende Kulturausgaben und notwendige Investitionen in kulturelle Infrastruktur und Substanzerhalt. Inwieweit die Kulturabgabe neben bisherige Finanzierung tritt oder diese ersetzt, ist durch Bürgerentscheid zu bestimmen. Alternativ wäre Kostenkürzung mittels Kulturabbau, den Piraten gerade nicht wollen. Die Einführung einer Kulturabgabe bedarf der Änderung der Landesgesetze. Hierfür setzen wir uns ein.

Unabhängig von der Finanzierungsfrage sind Piraten offen für neue Kunst- und Kulturkonzepte, die Umgestaltung und Reorganisation einschließen. Auch Kostenstrukturen sind zu überdenken. In diesem Zusammenhang ist zu befinden, ob geringe Deckungsbeiträge über den Kulturhaushalt zu finanzieren sind und die Einrichtungen dafür freien Eintritt gewähren. Auch eine Kultur-Flatrate ist vorstellbar. Piraten stehen für Mut zu Experiment und „Feldversuch“.

Kurzum: Leipzigs einzigartiger Kunst- und Kulturbetrieb ist zu bewahren, braucht aber keine „heiligen Kühe“. Über maßgebliche Änderungen ist im Zweifel durch Bürgerentscheid zu befinden.