SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2024.1/Protokoll KPT

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Kreisparteitag 24 I Dresden Piratenpartei Kreisverband Dresden Datum: 03.02.2024 - 04.02.2024 Ort: Stadtteilhaus Dresden Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden

14 Akkreditierte sind anwesend

TOP 01 Eröffnung

  • 10:48 Uhr Steve König eröffnet als 1. Vorsitzender des Kreisverbandes Dresden die Versammlung.
  • Anstehende Themen:
    • Kreisparteitag
    • Aufstellungsversammlung Stadtrat Dresden und Stadtbezirksbeiräte Dresden

TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung

  • Steve König stellt sich als Kandidat vor
  • Steve König wurde von der Versammlung in offener Wahl als Versammlungsleitung gewählt

TOP 3 Wahl der Protokollführung

  • Stephanie Henkel stellt sich als Kandidatin vor
  • Stephanie Henkel wurde von der Versammlung in offener Wahl als Protokollführung gewählt
  • Stephanie Henkel darf 2 Protokoll-Assistenzen ernennen

TOP 4 Wahl der Wahlleitung

  • Jaro Bertelsmann stellt sich als Kandidat vor
  • Jaro Bertelsmann wurde von der Versammlung in offener Wahl als Wahlleitung gewählt
  • Jaro Bertelsmann darf sich Wahlhelfende bestimmen

TOP 5 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

TOP 6 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

  • Die Versammlung hat Gäste/Presse/Bilder/Streams in offener Wahl zum KPT zugelassen

TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird von Steve König vorgestellt
  • Diese ist von der Versammlung in offener Wahl angenommen

Es ist 11:17 Uhr, die Versammlungsleitung unterbricht den Parteitag für die Aufstellungsversammlung

Es ist 18:27 Uhr. Die Versammlungsleitung eröffnet wieder die Versammlung. Es ist 18:32 Uhr. Die Versammlungsleitung pausiert die Versammlung bis zum 4. Februar.

Es ist 10:01 Uhr am 4. Februar, die Versammlungsleitung eröffnet die Versammlung und unterbricht den Parteitag für die Aufstellungsversammlung.

Es ist 14:02 Uhr. Die Versammlungsleitung eröffnet wieder die Versammlung.

TOP 08 Grundsatzprogrammanträge

Es liegen keine Grundsatzprogrammanträge vor.

  • entfällt

TOP 09 Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Satzungsänderungsanträge vor.

  • entfällt

TOP 10 Sonstige Anträge

Es liegen keine sonstigen Anträge vor.

  • entfällt

TOP 11 Wahlprogrammanträge

Die Abstimmungen erfolgen in offener Abstimmung.

Es sind noch 13 Akkreditierte anwesend

WP 001/WP 002 13. Februar – Naziaufmärsche und städtisches Gedenken

Antragsteller·in: Anne Herpertz

WP001

Antragstext: 13. Februar – Naziaufmärsche und städtisches Gedenken Die Piraten Dresden zeigen sich solidarisch mit Initiativen, die rund um den 13. Februar Naziaufmärschen mit zivilem Ungehorsam begegnen. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass sich Jahr um Jahr rund um diesen Tag Neonazis in der Dresdner Innenstadt breit machen und ihren menschenverachtenden Geschichtsrevisionismus durch die Straßen tragen. Auch das offizielle Gedenken der Stadt sehen wir kritisch. Die Menschenkette verhindert keine Naziaufmärsche und ihre inhaltliche Ausgestaltung fokussiert sich auf Leid und Zerstörung in Dresden. In den Fokus von Erinnerungspolitik gehört keine bombardierte Gauhauptstadt, sondern die Opfer des Nationalsozialismus.

WP002 konkurrierend zu WP001

Antragstext: 13. Februar – Naziaufmärsche und städtisches Gedenken Die Piraten Dresden zeigen sich solidarisch mit Initiativen, die rund um den 13. Februar Naziaufmärschen mit zivilem Ungehorsam begegnen. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass sich Jahr um Jahr rund um diesen Tag Neonazis in der Dresdner Innenstadt breit machen und ihren menschenverachtenden Geschichtsrevisionismus durch die Straßen tragen. Auch das offizielle Gedenken der Stadt sehen wir kritisch. Die Menschenkette verhindert keine Naziaufmärsche und ihre inhaltliche Ausgestaltung fokussiert sich auf Leid und Zerstörung in Dresden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass sich das offizielle Gedenken der Stadt nicht von diesem Fokus lösen kann, es ist immanent mit Leid und Zerstörung einer deutschen Stadt verbunden. In den Fokus von Erinnerungspolitik gehört keine bombardierte Gauhauptstadt, sondern die Opfer des Nationalsozialismus. Wir wirken deshalb darauf hin, dass das städtische Gedenken zum 13. Februar abgeschafft wird.

Begründung: Wir sollten eine Position dazu haben - mE eine, die die komplette Bündnisposition widerspiegelt (Antrag 2)

  • Die Versammlung stimmt mit 2/3-Mehrheit für Variante WP002.

WP003 Interims-Anbau an der Semperoper

Antragsteller·in: Manuel Wolf

Antragstext: Wir Piraten begrüßen die anstehende Sanierung der Semperoper, sprechen uns aber vehement dagegen aus, dass der dafür nötige Interims-Anbau im Zwingergarten stehen soll. Wir fordern, dass der Freistaat Sachsen unter Einbeziehung des Dresdner Stadtrates eine Lösung ausarbeitet, die den Park unangetastet lässt.

Begründung: Grüne Naherholungsflächen sind im Stadtkern rar gesät. Dass der sowieso schon recht kleine Zwingergarten hier über mehrere Jahre oder gar Jahrzehnte verkleinert werden soll, leuchtet nicht ein.

  • Die Versammlung stimmt einstimmig zu.

TOP 12 Positionspapiere

Es liegen keine Positionspapiere vor.

  • entfällt

TOP 13 Sonstiges

  • es gibt keine sonstigen Punkte

TOP 14 Schluss der Versammlung

Es ist 14:58 Uhr, die Versammlungsleitung schließt den Kreisparteitag.