SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2014.2/Protokoll

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung der PIRATEN Dresden vom 18. Oktober 2014 von 10:00 bis 18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13
(Protokoll von Anna geschrieben, mit redaktionelle Änderungen von Suse eingepflegt.)


Inhaltsverzeichnis

TOP 01 Eröffnung

  • Die kommissarische Vorsitzende Susann Dietzschold eröffnet um 10:42 Uhr die Versammlung.


TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

  • Michael Bauschke stellt sich als VL zur Verfügung und vor
    • Michm0 wurde zur VL gewählt
  • Anna Katharina Vogelgesang stellt sich als Protokollantin zur Verfügung
    • Anna wurde zur Protokollantin gewählt


TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer

  • Andreas Bärisch stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung
    • Andreas wurde zur Wahlleitung gewählt
  • Dirk Langklotz will Wahlhelfer machen
    • Dirk wurde zum Wahlhelfer gewählt


TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung


TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

  • Gäste und Presse sind nach Abstimmung der Versammlung zugelassen.


TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

  • Anträge (dem Protokoll beigefügt) durch Jan Kabus zur Änderung der Tagesordnung eingereicht
    • Anträge wurden abgelehnt
  • Tagesordnung wurde ohne Änderungen von der Versammlung angenommen


TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend

SÄA 02 - Änderung §4 Kreisvorstand (6)

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 06 - Änderung §5 Kreismitgliederversammlung (12)

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 07 - Änderung §13 Kreismitgliederversammlung (13)

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


TOP 08 Entlastung des Vorstandes

  • Susann Dietzschold stellt den Tätigkeitsbericht sowohl des gewählten als auch des kommissarischen Vorstandes vor und reicht die Einzeltätigkeitsberichte zu Protokoll.
  • Alexander Deuchert stellt die Zahlen vom vergangenen Jahr vor, wird dem Protokoll beigefügt.
    • Keine Fragen an den Schatzmeister.
  • Keine Fragen an die ehemalige Vorsitzende des KV DD Anna Katharina Vogelgesang.
  • Keine Fragen an den ehemaligen Gensek Bernd Schäpel (abwesend), kurze Vorstellung des Tätigkeitberichtes.
  • Kein Verlesen von Stefan Hansens Tätigkeitbericht gewünscht.
  • Kein Verlesen von Vanja Wagners Tätigkeitbericht gewünscht.
  • Kein Verlesen von Christoph Steinkes Tätigkeitbericht gewünscht.
  • Keine Fragen an komm. GenSek Tina Klembt.
  • Kassenprüferbericht von Norbert Engemaier wird durch Michm0 verlesen, da Norbert nicht anwesend sein kann.
    • Keine Fragen zum Kassenprüferbericht.
  • Die Versammlung beschließt abzustimmen, den Vorstand geschlossen finanziell und politisch zu entlasten.
    • Der Vorstand wurde von der Versammlung entlastet.


Es ist jetzt 11:10 Uhr


TOP 09 Vorstandswahlen

Wahl des Vorsitzenden

  • Kandidaten: Marcel Ritschel
  • Vorstellung, kleine Fragerunde.
  • Abstimmung: Marcel wurde zum Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.
    • Ja: 12 Nein: 3 Enthaltung: 1
  • Abstimmung über die Ämterkummulation von Marcel. Die Versammlung entscheidet positiv für Marcel.


Wahl des Schatzmeisters

  • Kandidaten: Tina Klembt
  • Vorstellung, keine Fragen der Versammlung.
  • Abstimmung: Tina wurde zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
    • Ja: 15 Nein: 2 Enthaltung: 0


optionale Wahl des Generalsekretärs

  • Wahlleiter fragt, ob ein Generalsekretär gewählt werden soll
  • Abstimmung: Die Versammlung beschließt, keinen GenSek zu wählen.


optionale Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

  • Wahlleiter fragt, ob ein stellvertretender Vorsitzender gewählt werden soll
  • Abstimmung: Die Versammlung beschließt, stellv. Vorsitz zu wählen.
  • Kandidaten: Susann Dietzschold
  • Vorstellung, keine Fragen der Versammlung.
  • Abstimmung: Susann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
    • Ja: 14 Nein: 2 Enthaltung: 1


optionale Wahl der Beisitzer

  • Wahlleiter fragt, ob und wie viele Beisitzer gewählt werden sollen
  • Abstimmung: Die Versammlung beschließt, Beisitzer zu wählen.
  • Kandidaten: Jan Kossick
  • Jan Kossick wird in Abwesenheit vorgestellt durch die Versammlungsleitung.
  • Abstimmung: Jan wurde zu neuen Beisitzer gewählt. Er nimmt telefonisch die Wahl an.
    • Ja: 13 Nein: 5 Enthaltung: 0
    • Abstimmung über die Ämterkummulation von Jan, die Versammlung ist dafür.


Wahl der Kassenprüfer

  • Kandidaten: Vanja Wagner; Michael Bauschke
  • Vorstellung, keine Fragen von der Versammlung.
  • offene Abstimmung: Vanja und Michael wurden zu Kassenprüfern gewählt.
    • Keine Einwände der Versammlung gegen die rechtmäßige Wahl des Vorstandes.


TOP 10 Wahlprogrammanträge

  • es liegen keine Anträge vor.


TOP 11 Grundsatzprogrammanträge

  • es liegen keine Anträge vor.


TOP 12 Satzungsänderungsanträge

SÄA 01 - Änderung §2 Mitgliedschaft und §2a Erwerb der Mitgliedschaft

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 03 - Streichung §5 Kreismitgliederversammlung (2)

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 04 - Streichung §5 Kreismitgliederversammlung (8)

  • Antragssteller: Marcel - wenn SÄA 03 angenommen
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 05 - Änderung §5 Kreismitgliederversammlung (9)

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 08 - Erweiterung von § 5 - Kreismitgliederversammlung

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 09 - Änderung § 7 - Finanzen (1)

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 10 - Änderung § 11 - Änderung dieser Satzung, des Grundsatz- und des Wahlprogrammes

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SÄA 11 - Erweiterung der Satzung des Kreisverbandes Dresden um den Anhang “Geschäftsordnung zur Ständigen Mitgliederversammlung”

  • Antragssteller: Marcel
  • Abstimmung: angenommen


TOP 13 sonstige Anträge

SOA 01 - Kooperationsvertrag im Stadtrat zwischen Rot-Grün-Rot-Orange

  • Antragssteller: Suse und Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SOA 02 - Fraktionsbeitritt der beiden PIRATEN-Stadträte bei DIE LINKE

  • Antragssteller: Suse und Marcel
  • Abstimmung: angenommen


SOA 03 - Wahlprogramm beibehalten


TOP 14 Sonstiges und Schluss der Versammlung

  • Diskussion zur Finanzierung der myLGS. In der jetzigen bleiben, neue suchen, Lagerung von Plakaten und Gedöns...


  • Michm0 schließt die Versammlung um 14:10 Uhr.