SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-02-22
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Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: 22. Februar 2012
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| Zeit: 19:35 Uhr | Nächstes Treffen: 14. März 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Marcel, Daniel, Florian, Andreas |
Anträge bitte einreichen an: vorstand@piraten-dresden.de
- anwesend: Andreas, Flo, Marcel, Daniel
- Gäste: Jens, Jürgen
- Beginn: 19:35 Uhr
- Ende: 21:10 Uhr
- Versammlungsleiter:
- Protokoll: Marcel
informell
Termine
- Freitag, 24. Februar, 19 Uhr, Stammtisch, Neustädter Diechel
- Samstag, 25. Februar, ACTA Demo in Dresden?
- Freitag, 02. März, 19 Uhr, Arbeitstreffen, HV und Anträge
- Freitag, 09. März, 19 Uhr, Arbeitstreffen, HV und Anträge
- Donnerstag, 15. März, 16 Uhr. Stadtrat im Kulturrathaus
- Freitag, 16. März, 19 Uhr, Arbeitstreffen, offen
- Freitag, 23. März, 19 Uhr, Arbeitstreffen, offen
- Samstag, 24. März, Landesparteitag Sachsen in Döbeln
- Freitag, 30. März, 19 Uhr, Stammtisch, Scheune
- Sonntag, 01. April, KV Vorstände Treffen, Ort?
- Freitag, 06. April, 19 Uhr, Arbeitstreffen,
- Freitag, 13. April, 19 Uhr, Arbeitstreffen,
Antrag an LV
- Kostenübernahme ACTA Demo
beschließender Teil
TOP 0 Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Letztes Protokoll ist beschlossen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1 CSD Dresden e.V.
- Antrag Mitgliedschaft Piratenpartei Dresden im CSD Dresden e.V.
"Lieber Vorstand, hiermit stelle ich den Antrag, dass Piratenpartei Mitglied im CSD Dresden e.V., Postfach 10 08 23, 01078 Dresden, werden sollte. Der Jahresbeitrag dafür beträgt 40,-- €. Der CSD Dresden e.V. ist Veranstalter des Christopher Street Day in Dresden. Zweck des Vereins ist auch: -bestehende Vorurteile gegenüber homo-, bi-, intersexuellen und transidenten Personen entgegenzuwirken und deren Diskriminierung abzubauen; - Förderung der sexuellen Identitätsfindung; - der Ausgrenzung von Menschen mit HIV und AIDS zu begegnen; - Unterstützung von Menschen mit HIV und AIDS, insbesondere aus der homosexuellen Szene; - Unterstützung von Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen und/oder geschlechtlichen Orientierung Opfer von Gewalt jeglicher Art wurden; - Förderung der Kommunikation und Zusammengehörigkeit der Vereinsmitglieder; - kulturelle Förderung der Region. Da wir am CSD Dresden 2012 teilnehmen, wäre es sinnvoll dort Mitglied zu sein, da auch wir von ihnen unterstützt werden. Zudem haben wir dann auch eine Stimme bei Abstimmungen und können auch als Mitglied benannt werden. Der Zweck des CSD Dresden e.V. deckt sich auch mit unserer Familien- und Gesellschaftspolitik weitgehend."
- Antrag wird live vorgestellt
- Text:
- Die Piraten Dresden werden Mitglied des CSD Dresden e.V. Jürgen hält weiterhin den Kontakt und Daniel macht eine genaue Beauftragung fertig.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- genaue Beauftragung macht Daniel dann fertig
- als Beauftragter wird Jürgen (Antragsteller) ernannt
TOP 2 Antrag GO Änderung No1
- Antrag auf GO Änderung:
"Hiermit beantrage ich folgenden Satz an §4 Absatz 2 hinten ran zu stellen: " Außerdem können Anträge während der Vorstandssitzung persönlich oder durch Beauftragung eingebracht werden."
- Text:
- Folgender Satz wird an §4 Absatz 2 hinten ran gestellt: Außerdem können Anträge während der Vorstandssitzung persönlich oder durch Beauftragung eingebracht werden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 2 Antrag GO Änderung No2
- Antrag auf GO Änderung:
" Hiermit beantrage ich, dass der §5 Abstatz 2 gestrichen und durch folgenden ersetzt wird: " Beschlüsse können weiterhin als Umlaufbeschluss gefasst werden. Anträge auf Umlaufbeschlüsse können auf der Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse gestellt werden. Es liegt in der Verantwortung des Antragstellers alle Vorstandsmitglieder über einen neuen Umlaufbeschluss zu informieren. Die Vorstandsmitglieder stimmen dann auf dieser Wikiseite ab. Die Abstimmung endet nach 48 Stunden."
- Text:
- Antrag wird laut Zusatzinfo angenommen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: " Hiermit beantrage ich, dass der §5 Abstatz 2 gestrichen und durch folgenden ersetzt wird: " Beschlüsse können weiterhin als Umlaufbeschluss gefasst werden. Anträge auf Umlaufbeschlüsse können auf der Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse gestellt werden. Es liegt in der Verantwortung des Antragstellers alle Vorstandsmitglieder über einen neuen Umlaufbeschluss zu informieren. Die Vorstandsmitglieder stimmen dann auf dieser Wikiseite ab. Die Abstimmung endet nach 48 Stunden."
TOP 3 Antrag an den LV
- Kostenbübernahme an den LV der Kosten für die ACTA Demo in Dresden
- insgesamt: 77,63 euro
TOP 4 Antrag Budget OV Neustadt
- Antrag auf Budget für OV Neustadt
"Antrag an den Vorstand KV Dresden Der Kreisverband Dresden ist seit Jahren der "vorläufigen Haushaltsführung" verpflichtet, da er keinen Haushaltsplan erstellt. Dies bedeutet, dass bei jeder Beantragung von Geld nachzuweisen ist, dass ohne den beantragten verlorenen Zuschuss, die Durchsetzung der gemeinsamen Ziele der Parteigliederungen gefährdet ist. Es ist nicht zu erwarten, dass der Ortsverband in nächster Zeit in der Lage ist, zeitig genug Finanzplanungen für seine Aktionen vorzulegen. Es ist laut Protokoll vom 15.02.2012 ( https://wiki.piratenpartei.de/SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2012-02-15 ) auch zu zeitintensiv ein offenes Kassenbuich zu führen. Damit wird dem KV Vorstand die Möglichkeit genommen an Hand der offen zugänglichen Daten sich von der Notwendigkeit der Unterstützung zu überzeugen. Ich beantrage deshalb die Arbeit des OV Dresden Neustadt zu budgetieren. Das Budget wird wie folgt gebildet: - einmalig 20 % der bei der PPartei eingegangenen Mitgliedsbeiträge der Neustadtpiraten aus dem Jahr 2011 abzüglich der Neustadtpiraten die bis zum 01.03.2012 Ihren Austritt aus dem Ortsverband erklärt haben. - jährlich 10 % der bei der PPartei eingegangenen Mitgliedsbeiträge der Neustadtpiraten - alle mit der Kennung Neustadtpiraten / OV Dresden Neustadt beim KV Dresden eingegangenen Spenden. Die Auszzahlung des Budget ist zu beantragen und steht unter dem Vorbehalt eines Vorstandsbeschlusses des KV Dresden. Eine Beantragung des OV Dresden Neustadt über das Budget hinaus ist nicht zulässig. Das Budget ist rückwirkend zum 01.01.2012 zu bilden.
- wird vertagt
- nächste Sitzung am 09.03.2012
The End: 21:10 Uhr
