SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Beschlüsse/2014-01-20

KV-DD_2014_01_20_01

Antrag: Beschluss letztes Protokoll

Antrag: Beschluss letztes Protokoll

NR: KV-DD_2014_01_20_01

Antragstext

Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.

Begründung

was muss, das muss

Antragsteller

Susann Dietzschold

Beschluss: Beschluss letztes Protokoll

NR: KV-DD_2014_01_20_01

Beschlusstext

Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Suse

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_02

Antrag: Unterstützung Freifunk- Projekt in Dresden

Antrag: Unterstützung Freifunk- Projekt in Dresden

NR: KV-DD_2014_01_20_02

Antragstext

Der KV Dresden unterstützt das Freifunk- Projekt in Dresden (ddmesh.de), indem er zweckgebundene Spenden entgegen nimmt. Davon erwirbt der KV Dresden WLAN-Technik, Installationsmaterial und beschafft ggf. Installationsleistungen für den Aufbau von Freifunk Standorten. Die Anschaffungen werden dem Freifunk Projekt dauerhaft und kostenfrei überlassen. Der beworbene Verwendungszweck für die Spenden ist "Freifunk". Das Freifunk Projekt benennt einen Ansprechpartner der gegenüber dem KV Dresden die Beschaffungsaufträge aus den eingegangenen Zweckspenden auslöst und das überlassene Material und ggf. Leistung entgegennimmt.

Begründung

Begründung: Wir machen hier wie üblich den Anfang, das Beispiel, dem andere folgen können. Weil wir Konzepte erproben müssen, bei denen nicht immer gleich ein Verein gegründet werden muss, um handlungsfähig zu sein. Politisch-inhaltliche Begründung ist allg. bekannt.

Antragsteller

DaCon

Beschluss: Unterstützung Freifunk- Projekt in Dresden

NR: KV-DD_2014_01_20_02

Beschlusstext

Die PIRATEN Dresden unterstützen das Freifunk- Projekt in Dresden (ddmesh.de), indem er zweckgebundene Spenden entgegen nimmt. Davon erwirbt der KV Dresden WLAN-Technik, Installationsmaterial und beschafft ggf. Installationsleistungen für den Aufbau von Freifunk Standorten. Die Anschaffungen werden dem Freifunk- Projekt dauerhaft und kostenfrei überlassen. Der beworbene Verwendungszweck für die Spenden ist "Freifunk". Das Freifunk- Projekt benennt einen Ansprechpartner, der gegenüber den PIRATEN Dresden die Beschaffungsaufträge aus den eingegangenen Zweckspenden auslöst und das überlassene Material und ggf. Leistung entgegennimmt.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

noch zu beauftragender Freifunkbeauftragter KV DD, DaCon, Alex

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_03

Antrag: Piraten-Dresden-E-Mail-Adressen

Antrag: Piraten-Dresden-E-Mail-Adressen

NR: KV-DD_2014_01_20_03

Antragstext

Hiermit beantrage ich folgende Emailadressen möglichst umgehend einzurichten: 1. Nutzer: Andreas Kabus, beantragte Adresse: andreas.kabus@piraten-dresden.de 2. Nutzer: Jan Kabus,beantragte Adresse: jan.kabus@piraten-dresden.de

Begründung

Die beantragten Emailadressen sollen eine professionelle Außendarstellung der Kandidaten zur Stadtratswahl unterstützen.

Antragsteller

Jan Kabus

Beschluss: Piraten-Dresden-E-Mail-Adressen

NR: KV-DD_2014_01_20_03

Beschlusstext

Folgende E-Mail-Adressen werden neu angelegt: 1. Nutzer: Andreas Kabus, beantragte Adresse: andreas.kabus@piraten-dresden.de 2. Nutzer: Jan Kabus,beantragte Adresse: jan.kabus@piraten-dresden.de.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Paul P.

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_04

Antrag: Reisekosten LPT2014.1

Antrag: Reisekosten LPT2014.1

NR: KV-DD_2014_01_20_04

Antragstext

Ich beantrage, den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Landesparteitag 2014.1 Aufstellungsversammlung nach Claußnitz fahren, die Reisekosten wie folgt zu erstatten: 1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend LStR 39 (2) bei Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 8 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet. Die Kostenerstattung sollte bis 31.03.2014 auf dem dafür vorgesehenen Formular beantragt werden.

Begründung

Es liegt im Interesse des KV Dresden, dass möglichst viele Piraten an überregionalen Parteiveranstaltungen teilnehmen können. Ich erwarte, dass wie schon in der Vergangenheit die weit überwiegende Mehrzahl unserer Mitglieder auf ihren Reisekostenersatzanspruch verzichten wird.

Antragsteller

Alexander Deuchert

Beschluss: Reisekosten LPT2014.1

NR: KV-DD_2014_01_20_04

Beschlusstext

Ich beantrage, den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Landesparteitag 2014.1 / Aufstellungsversammlung nach Claußnitz fahren, die Reisekosten wie folgt zu erstatten: 1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend LStR 39 (2) bei Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 8 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet. Die Kostenerstattung sollte bis 31.03.2014 auf dem dafür vorgesehenen Formular beantragt werden.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Alexander Deuchert

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_05

Antrag: Annahme des gespendeten Lastenfahrrades

Antrag: Annahme des gespendeten Lastenfahrrades

NR: KV-DD_2014_01_20_05

Antragstext

Der KV Dresden nimmt das anonym gespendete Lastenfahrrad dankend an.

Begründung

was muss, das muss

Antragsteller

Alex

Beschluss: Annahme des gespendeten Lastenfahrrades

NR: KV-DD_2014_01_20_05

Beschlusstext

Der KV Dresden nimmt das anonym gespendete Lastenfahrrad dankend an.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Alex

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_06

Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung

Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung

NR: KV-DD_2014_01_20_06

Antragstext

Die nächste Vorstandssitzung wird am 03.02.2014 um 20:30 Uhr in der LGS stattfinden.

Begründung

was muss, das muss

Antragsteller

Suse

Beschluss: Termin nächste Vorstandssitzung

NR: KV-DD_2014_01_20_06

Beschlusstext

Die nächste Vorstandssitzung wird am 03.02.2014 um 20:30 Uhr in der LGS stattfinden.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Vanya

Dagegen

Enthaltung

Christoph

Umsetzungsverantwortlich

Susann Dietzschold

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_07

Antrag: Aufnahme Pirat20012014_1

Antrag: Aufnahme Pirat20012014_1

NR: KV-DD_2014_01_20_07

Antragstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat20012014_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 20.03.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 20.03.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Begründung

wurde beantragt

Antragsteller

Pirat20012014_1

Beschluss: Aufnahme Pirat20012014_1

NR: KV-DD_2014_01_20_07

Beschlusstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat20012014_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 20.03.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 20.03.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Norbert

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_08

Antrag: Aufnahme Pirat20012014_2

Antrag: Aufnahme Pirat20012014_2

NR: KV-DD_2014_01_20_08

Antragstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat20012014_2 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 20.03.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 20.03.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Begründung

wurde beantragt

Antragsteller

Pirat20012014_2

Beschluss: Aufnahme Pirat20012014_2

NR: KV-DD_2014_01_20_08

Beschlusstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat20012014_2 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 20.03.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 20.03.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Norbert

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_09

Antrag: Aufnahme Pirat20012014_3

Antrag: Aufnahme Pirat20012014_3

NR: KV-DD_2014_01_20_09

Antragstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat20012014_3 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 20.03.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 20.03.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Begründung

wurde beantragt

Antragsteller

Pirat20012014_3

Beschluss: Aufnahme Pirat20012014_3

NR: KV-DD_2014_01_20_09

Beschlusstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat20012014_2 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 20.03.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 20.03.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Norbert

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_10

Antrag: Aufnahme Pirat20012014_4

Antrag: Aufnahme Pirat20012014_4

NR: KV-DD_2014_01_20_10

Antragstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat20012014_3 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 20.03.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 20.03.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Begründung

wurde beantragt

Antragsteller

Pirat20012014_4

Beschluss: Aufnahme Pirat20012014_4

NR: KV-DD_2014_01_20_10

Beschlusstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat20012014_2 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 20.03.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 20.03.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Norbert

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2014_01_20_11

Antrag: Gliederungswechsel Pirat20012014_5

Antrag: Gliederungswechsel Pirat20012014_5

NR: KV-DD_2014_01_20_11

Antragstext

"Der Vorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat20012014_5 in den OV Dresden-Neustadt zu."

Begründung

Empfehlung des Ortsverbands, keine gegenteiligen Organisationsinteressen, gegebene Begründung siehe geschlossenes Protokoll

Antragsteller

Pirat20012014_5

Beschluss: Gliederungswechsel Pirat20012014_5

NR: KV-DD_2014_01_20_11

Beschlusstext

"Der Vorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat20012014_5 in den OV Dresden-Neustadt zu."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna; Suse; Alex; Christoph; Vanya

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Norbert

Zusätzliche Informationen