SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-06-16

Vorstandssitzung 2013.08 des Kreisverbandes Chemnitz vom 16.06.2013

• Ort: Geschäftsstelle der PIRATEN Chemnitz, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Marko Goschin, Kevin Fleischer, Michael Matschie, Steffen Mühsinger
• Abwesend:
• Protokoll: Marko
• Gäste: Christoph
• Aufsicht vom LV: Toni

21:30 Steffen eröffnet und leitet die Sitzung

TOP 1 Tagesordnung

Die vorläufige TO wird wie folgt geändert:

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 Diskussion und Meinungsbild Änderung Stromanbieter Geschäftsstelle
• TOP 3 Diskussion und Meinungsbild Einzelbevollmächtigungen Hausrecht

Kreisgeschäftsstelle Chemnitz

• TOP 4 Diskussion und Meinungsbild Anmeldung bei izettle.com
• TOP 5 Stadtfest 30.08.-01.09.2013

Infos dazu: http://www.cwe-chemnitz.de/tourismus/veranstaltungen-erleben/stadtfest-chemnitz/ und http://Tüdelü-Chemnitz.de Sa. 31.08.2013 u. a. Stand beantragen?, Material zum Verteilen, Orga-Team, Standbesetzung

• TOP 6 Aktion "Marathon-Stanzen"

Vorschlag: Privatperson bestellt http://www.ibp-schollenberger.de/topstanze.html und übt nach ausgiebigen Tests binnen 14 Tagen das Widerrufsrecht aus und sendet sie zurück

• TOP 7 KVV-Vorbereitung, AT SÄA, Kandidatenschnuppergrillen
• TOP 8 Buchhaltungskosten (weiteres Vorgehen, LPT-Antrag?)
• TOP 9 Volksentscheid-Initiative von http://www.Mehr-Demokratie.de
• TOP 10 Diskussion und Meinungsbild Aktion "Handy aufladen -

Piraten unterstützen"

• TOP 11 Diskussion und Beschluss Unterstützung KV SOE für CSD
• TOP 12 Diskussion und Meinungsbild Bevollmächtigung Schatzmeister zur Erstattung von Strafanzeigen bei unberechtigen Kontobelastungen
• TOP 13 Sonstiges

TOP 2 Diskussion und Meinungsbild Änderung Stromanbieter Geschäftsstelle

• Kevin schlägt Prokon vor, weil günstiger als Stadtwerke Flensburg
• Wird per Umlauf beantragt und abgestimmt
• Meinungsbild:
  • Steffen: Mir ist es Bockwurst.
  • Michael: Will Angebot sehen.
  • Marko: Will einen billigen Anbieter.
  • Kevin: Ich bin natürlich für meinen Vorschlag.
  • Christoph, Toni: Wir finden Prokon gut.

TOP 3 Diskussion und Meinungsbild Einzelbevollmächtigungen Hausrecht

Kreisgeschäftsstelle Chemnitz

• Vorschlag Toni: Bindung an Schlüsselgewalt
• Steffen, Christoph: Klingt gut
• Konsens: Bindung an berechtigte Schlüsselinhaber, Vorrangregelung zugunsten des Vorstandes bei Meinungsverschiedenheiten

TOP 4 Diskussion und Meinungsbild Anmeldung bei izettle.com

• Steffen: Bin tendenziell dagegen, wer seinen Mitgliedsbeitrag bezahlen will, macht das auch per Überweisung
• Kevin: Dafür spricht, dass Geld direkt auf dem Konto landet. Dagegen sprechen die Gebühren. Gutschrift und Gebühren müssen getrennt gutgeschrieben bzw. belastet werden.
• Marko: Wir sollten es den Leuten so einfach wie möglich machen. Wenn jemand Spendenbereitschaft signalisiert, sollten wir zumindets die Kartenzahlung dezent anbieten. Ich kann Euch nur Vorschläge machen, welche Mittel ich gern zur Spendengewinnung ausprobieren würden.
• Christoph: Ich denke, dass man damit mehr Spenden einnehmen könnte.
• Meinungsbild:
  • Steffen: Dagegen
  • Michael: Enthaltung
  • Kevin: Dafür
  • Marko: Dafür
• Ergebnis: Keine formelle Mehrheit, Tendenz aber positiv.

TOP 5 Stadtfest 30.08.-01.09.2013

• Infos dazu: http://www.cwe-chemnitz.de/tourismus/veranstaltungen-erleben/stadtfest-chemnitz/

und http://Tüdelü-Chemnitz.de Sa. 31.08.2013

• Stand für Stadtfest beantragen: alle dafür
• Wir wollen auch einen extra Stand auf dem Tüdelü.
• Wir schlagen Sandra die Beauftragung vor.
• Material zum Verteilen, Orga-Team, Standbesetzung wird später geklärt.
• Formelles wird per Umlauf beschlossen.

TOP 6 Aktion "Marathon-Stanzen"

• Vorschlag: Privatperson bestellt http://www.ibp-schollenberger.de/topstanze.html und übt nach ausgiebigen Tests binnen 14 Tagen das Widerrufsrecht aus und sendet sie zurück
• Auf Stammtisch und/oder ML diskutieren.
• Kevin setzt sich den Hut auf.
• Steffen: Ausschneiden geht auch.
• Meinungsbild: mehrheitlich dagegen

TOP 7 KVV-Vorbereitung, AT SÄA, Kandidatenschnuppergrillen

• KVV-Vorbereitung
  • Raum, Versammlungsämter sind da
  • GO- und WO-Vorschläge sind in Vorbereitung
• AT SÄA durchführen?
  • ja, am Do. 20.6. ab 19:00 in #myCGS
  • auf Stammtisch am Di. 18.6. im http://zum-Janos.de darauf aufmerksam machen
• Kandidatenschnuppergrillen
  • Kevin: ja, zusammen mit GS-Besichtigung
  • Steffen: Filmabend dazu
  • Termin: Di. 2.7. ab 18:00
  • Kevin schickt Rundmail an alle Mitglieder eine Woche vorher

TOP 8 Diskussion und Beschluss Unterstützung KV SOE für CSD

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.06.2013 #: Unterstützung KV SOE bei CSD Pirna

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, die Hälfte der beim KV Chemnitz vorhandenen themenspezifischen Werbemittel dem KV SOE für deren CSD-Stand in Pirna zu überlassen mit der Bitte, nicht verteiltes Material anschließend an den KV Chemnitz zurück zu geben.

1. : Michael, Steffen, Kevin, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Toni Rotter

22:26 Michael verlässt die Sitzung.

TOP 9 Volksentscheid-Initiative von http://www.Mehr-Demokratie.de

• Thomas ist nicht anwesend
• Wir vertagen das Thema.

= TOP 10 Diskussion und Meinungsbild Aktion "Handy aufladen - Piraten unterstützen" =

• Aufwand und Nutzen hinterfragen
• Kevin, Marko: evtl. mal testen, z. B. auf Stadtfest
• Steffen: Bin skeptisch, aber ein Test wäre okay.
• Vorschlag Marko: Topaktuelle Infos per Bondrucker an Infostand rausgeben

TOP 11 Buchhaltungskosten (weiteres Vorgehen, LPT-Antrag?)

• LaVo hat unsere Anträge (Aufhebung Beschluss zur Weiterberechnung von Buchhaltungskosten, Stundung der dieses Jahr fälligen Buchhaltungskosten) abgelehnt
• Nur formelles Verfahren (Schlichtungsversuch, evtl Schiedsgericht oder LPT-Antrag)
• Toni: LaVo würde eine LPT-Entscheidung begrüßen
• Steffen: Einfacher sonstiger Antrag an LPT richten, ausdrücklich erwähnen, dass es kein SÄA ist.
• Kevin: Ich sehe keinen Sinn darin, das auf dem LPT zu diskutieren.
• Marko: Ich würde zur Fristwahrung die Ombudspiratin anrufen und parallel einen Antrag zum LPT stellen.

= TOP 12 Diskussion und Meinungsbild Bevollmächtigung Schatzmeister zur Erstattung von Strafanzeigen bei unberechtigen Kontobelastungen

• Kevin: narrensicher formulieren, damit es keine vorstandsinternen Streitigkeiten gibt
• Steffen: Bin für eine generelle Ermächtigung bei Straftatverdacht.
• Christoph: Finde ich gut.
• Toni: Machen!

TOP 13 Sonstiges

• Antrag eines Mitglieds auf Beitragsminderung
  • http://wiki.piratenpartei.de/Beitragsminderung widerspricht http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_5_H.C3.B6he_Mitgliedsbeitrag
  • Bundessatzung geht vor
  • Mitglied reicht Formular mit Nachweis bei KV ein, Abstimmung per Umlauf

23:18 Steffen schließt die Sitzung.