SN:Gruppen/AG Wahlen/Protokoll 20120416

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Protokoll der Mumble-Sitzung der AG Wahlen Sachsen
40 Ort: Mumble NRW 40
Vorheriges Treffen: 0-0-0-
Zeit: 16. April 2012, 20:00 bis 22:00
Nächstes Treffen: 14.05.2012
40 Protokoll von Mark N.
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
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(Vorbereitetes) Protokoll der Sitzung der AG Wahlen des Landesverbandes Sachsen der PIRATEN. Anwesend:

Tagesordnung

Termine

Zeitpunkt der Wahl

Nach Artikel 39 GG findet die Neuwahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des Deutschen Bundestages statt. Die Wahl, die an einem Sonntag oder Feiertag stattfinden muss (§ 16 Bundeswahlgesetz), könnte also am am 1./8./15./22./29.9.13, 3./6.10.13 oder am 13./20./27.10.13 durchgeführt werden. In der Regel setzt der Bundespräsident den Wahltag ca. 6 Monate vor der Wahl fest, das wäre ungefähr Anfang März 2013.

Fristen

(Fristen berechnet anhand der Schätzung des Wahltermins durch Wahlrecht.de - 15.09./22.09.2013).

Unterstützerunterschriften

72. Tag vor der Wahl (5.7./12.7.2013): Bundeswahlausschuss stellt fest, welche Vereinigungen, die Ihre Teilnahme an der Wahl fristgerecht angezeigt haben, an der Wahl teilnehmen dürfen und welche Parteien es ohne Anzeige dürfen, da sie im Bundestag oder einem Landesparlament mit mehr als 5 Abgeordneten vertreten sind. (§18 Abs 4 BWahlG).

Frühester Zeitpunkt für Aufstellungsversammlungen

28. Juni 2012: Frühester Wahltermin zur Wahl von Wahlkreisbewerbern (21 Abs. 3 BWahlG) und Landeslisten (§27 Abs. 5 BWahlG).

  • notar1957 regt an, Direktkandidaten ggf. vor den Listen zu wählen, damit die Direktkandidaten die Möglichkeit haben, ihre besondere Initiative zu beweisen, gerade auch im Hinblick auf die Listenaufstellung
  • Mark: Dagegen steht die Möglichkeit, alle Wahlen an einem Tag bzw. WE abzuhalten, außerdem sind Direktkandidaten für die Piraten weit weniger wichtig als die Listen. Eine fehlende Liste in einem Bundesland könnte zum Verfehlen der 5% führen.
  • Zeitpunkt: Ende Januar / Anfang Februar 2013. Allgemeine Zustimmung.

spätester Zeitpunkt zur Abgabe von Wahlvorschlägen

66. Tag vor der Wahl, 18:00 (11.7./18.7.2013): Frist für die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen an die Kreiswahlleiter und Landeslisten an die Landeswahlleiter (Schriftform) (§19 BWahlG)

Straßenwahlkampf

Ab wann wollen wir *Wahlkampf* im Sinne von Straßenwahlkampf machen, also Plakate, Flyer, Infostände etc.?

  • Mark schlägt vor: Ca. 2-3 Monate vor der Wahl, hängt auch vom Bund ab
  • d1etpunk: Ab Jahresanfang 2013 Infostände allein um unsere Bekanntheit hoch zu fahren.
  • ZweiPi: Die Kommunen erlauben Plakate meist erst sechs bis vier Wochen vor den Wahlen.
  • Mark: Evtl. unabhängig vom Wahlkampf schon ab Mitte 2012 "Piraten on Tour" als Infoveranstaltung für "piratenarme Regionen" (Idee aus dem Saarland)

Status der Bundesprojektgruppe DE-BTW

Satzungsänderungen für Aufstellungsversammlungen

Wir werden, sofern SO36 auf dem BPT verabschiedet wird, wohl keine SÄA in Sachsen brauchen. Bitte schaut euch an, ob ihr damit leben könnt: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_036

  • Mark: Das heißt aber auch - insbesondere im Hinblick auf "Fall B": Dieser SÄA auf dem BPT ist extrem dringend. Bitte werbt dafür!
  • Mark: Es gab eine Abstimmungsmail (Link zu einer Lime-Survey-Umfrage) zur Abstimmungsreihenfolge auf dem BPT. Dort kann man für den Antrag abstimmen.
    • d1etpunk: Die E-Mail kam (zumindest bei mir) am 12.04.12 um 19:25 von mitgliederverwaltung@piratenpartei.de mit dem Betreff: Piraten-Umfrage zur Antragsreihenfolge für den Bundesparteitag an.
  • Achtung - Hinweis auf MV ist nicht ausreichend, denn die Stimmberechtigungen in MV sind uU nicht mit dem Wahlgesetz kompatibel (d.h. Bundestagswahl - erst ab 18, nur für Deutsche) - wenn dies nicht berücksichtigt wird, ist die Liste anfechtbar

Vorarbeiten der Projektgruppe

Möglicherweise interessante Pads aus der Projektgruppe DE-BTW:

  • Checkliste Fristenkontrolle (Konzeptvorschlag)
  • Erforderliche Maßnahmen (Konzeptvorschlag) - eigentlich nur ein Formblatt zur Wahlbeteiligungsanzeige
  • Musterschreiben Wahlbeteiligungsanzeige (Konzeptvorschlag) - eigentlich nur ein Musterschreiben zur Wahlbeteiligungsanzeige
  • Mustergeschäfts- und Wahlordnung
  • Gestaltungsrahmen bei der Aufstellung von Landeslisten im Hinblick auf die relative Mehrheit
  • How-To: ORganisieren einer BTW
  • ca. ein Dutzend Telko-Protokolle

(Die Pads sind leider geschlossen; einige sollen demnächst als PDFs veröffentlicht werden, ich bitte daher um Geduld bis nach der NRW-Wahl)

Status der AG Wahlen des LV Sachsen

Aufgaben der AG

  • Wie seht ihr die Aufgaben der AG? Was wollt ihr machen? Was wollt ihr nicht machen?

AG ist verantwortlich für die Orga aller kommenden Wahlen. Feste Ziele vorgeben, anhand derer man die WahlOrga strukturieren kann

Als Koordinator zumindest für die Zeit der BTW fungiert Mark Neis.

  • (ZweiPi: Sollte nicht einer das für längere Zeit machen? d1etpunk: "Wahlkampfkoordinatoren sind Einwegprodukte, weil danach 'verschlissen'")
  • Hinweis: Kandidaten kriegen Sonderurlaub

Schlachtplan

Dieser Punkt ist noch offen und wäre der nächste Punkt gewesen, den die AG anzugehen hätte

Planungsstand der AG

Planungsstand ist das, was auf der AG-Seite im Wiki steht: unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Gruppen/AG_Wahlen

Status und Rolle des Wahlkampfkoordinators des LV Sachsen

Meine Rolle

Koordination mit DE-BTW-Projektgruppe

Es gibt auf Bundesebene seit ca. 6-7 Monaten eine Projektgruppe, die sich um die Organisation der BTW Gedanken macht. Die LVs wurden aufgefordert, je einen Koordinator zu benennen, der an den Sitzungen der Projektgruppe des Bundes teilnimmt und die dort auflaufenden Informationen weitergibt an den LV und umgekehrt. Dafür wurde Mark Neis beauftragt.

  • Anregung von ZweiPi: Regelmäßig Infos aus der DE-BTW-Gruppe an die ML der AG Wahlen (ToDo Mark)

mögliche Strategie

Ausgangslage: Wir stehen mit der BTW vor großen Herausforderungen. Um das an Zahlen festzumachen: Das Saarland hat gerade einen erfolgreichen Landtagswahlkampf bestritten. Dabei gab es dort ca. 350 Piraten in einem Bundesland, das von der Fläche her ca. 20% größer ist als der Landkreis Mittelsachsen. Der LV Sachsen hat ca. doppelt soviele Mitglieder wie der LV Saar, aber eine insgesamt ca. sieben Mal größere Fläche. Und die Saarländer hatten für die LTW viel Hilfe aus den anderen Bundesländern. Daher wird es schwierig, für Sachsen eine Strategie zu entwickeln, die gleichermaßen für die piratig relativ gut versorgten Großstädte, die mit Piraten versorgten Landkreise und die quasi piratenfreien Landstriche dient. Außerdem müssen wir darauf achten, unsere Mitglieder nicht zu 'verschleißen'. Wir haben auch 2014 noch zwei Wahlkämpfe zu bestreiten, wo wir auf die gleichen Leute wieder zurückgreifen möchten.

Grundsatz: Enablement und Empowerment (scheiß-Neudeutsch, ich weiß). Das heißt, wir müssen die Piraten im Land in die Lage versetzen, mit möglichst geringem Eigenaufwand einen Wahlkampf zu betreiben. Wir müssen ihnen eine Infrastruktur bieten, auf die sie zurückgreifen können, ohne dafür viel Zeit zu opfern oder große Wege zurückzulegen. Konkret:

  • Wer etwas machen will, was auch immer, dem bieten wir die bestmögliche Hilfe. Die Leute kenne ihre Orte/Wahlkreise besser als wir.
  • Möglichst flächendeckende Versorgung mit Material (Plakate, Flyer etc.). Dafür werden wir zumindest in den drei großen Städten Wahlkampfbüros brauchen, evtl. auch weitere Lager, insbesondere in Nordsachsen (Torgau?), im Vogtland (Plauen?) und im Bereich der KVs Bautzen und Görlitz (Stephan Hofmann hatte sich da angeboten). Zeitraum: 6 Monate vor der Wahl bis einen Monat nach der Wahl.
  • Einrichtung einer zentralen Infostelle, an der kurzfristig alle möglichen Anfragen und Probleme abgehandelt werden können.
  • Zentraler Kalender (kriegen wir vom LV BY) (Wie siehts aus mit dem Matching zw. Redmin-Kalender und dem von Sekor? ICALs, sollte gehen)
  • Mitmach-Datenbank, über die auch Helfer, die nur wenig Zeit haben oder nur örtlich begrenzt agieren können, mit Aufgaben betraut werden können.
  • Vom LV bezahlte Prepaid-Handys für die Kandidaten und die wichtigsten Orga-Leute, um die Erreichbarkeit zu sichern. Zeitraum: 6 Monate vor der Wahl bis einen Monat nach der Wahl.
  • Vorschlag d1etpunk: Taskforce Plakatverteilung: Gruppe von Leuten, die ein paar Tage nichts anderes machen
  • Vorschlag Andre: Kandidat hängt mit einer Gruppe pressewirksam in einzelnen Orten auf, gleichzeitig Infostand, Flyerverteilung. Mark sieht Problem darin, dass das nur in größeren Orten funktioniert
  • ZweiPi schlägt ein Online-Shopsystem o. ä. vor, um vorhandene Materialbestände zu verwalten. Mark meint, das sei zu kompliziert und sieht das eher als Pad o. ä. in Verantwortung der zentralen Infostelle (s. o.)

möglicher Zeitplan

  • Erstellung einer GO und Wahlordnung für die Aufstellungsversammlungen bis September 2012. Zwei oder drei machbare Wahlverfahren dem LV rechtzeitig vorstellen, damit sie zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung schon vorbereitet sind (Hut auf: Thomas Krohn)
  • Bitte um Meldung von Kandidaten (Landesliste und Direktmandate) von Anfang September 2012 bis Ende November 2012.
  • Plenum, evtl. auch mehrere Plenen an verschiedenen Orten im Dezember. Anmerkung von RiloKiley: Kandidaten, die zu so einem Plenum nicht können, haben schlechtere Chancen.
  • Podcasts zur Kandidatenvorstellung. Podcasterfahrung: Dirk Langklotz.
  • Aufstellungsversammlung möglich ab Ende November 2012 bis spätestens Anfang Februar 2013 (s. Terminliste)

weiteres Vorgehen

Was muss jetzt zuerst gemacht werden?

  • WahlO / GO: Thomas Krohn/ Thomas Walter (Mark liefert Zuarbeit von DE-BTW) (Rechtliches, Wahlverfahren)
  • Kandidatenschulungen (PhLo spricht auf'm BPT Maha an, lily, Katha)
  • Mitarbeiterfindung. Finden von Ansprechpartnern in den KVs
  • Aufgabenverteilung festlegen (Wer ist veranwortlich für was) -> Aufgabenmatrix
  • Termin bei Landeswahlleitung / statist. Landesamt machen, um möglichst viele Daten und kommunale Ansprechpartner zu bekommen (ToDo Mark)

Welche Infos haben wir, welche fehlen noch?

  • Ansprechpartner in Kommunen
  • Besonderheiten der Kommunen
  • Demoskopische Daten (Einwohnermeldeamt auch zuständig!)
  • Wo haben wir wie viele Piraten? -> LVor! Andere Idee: In Zusammenhang mit einer Umfrage (Mark / Jan Leutert) +1!

am Rande: Tools? Redmine? Kalender? Sonstwas?

  • Es gibt bereits eine Instanz von Max B. auf der er bereits eine AG Wahlen eingerichtet hat: http://prj.max-brauer.de
  • d1etpunk: Redmine steht. Projekt steht. Zugänge gibt's beim max.brauer@piraten-sachsen.de (deb_vortex@jabber.ccc.de)
  • Gantt-Charts können u.a. mit http://gantter.com gemalt werden (Link aus Mumble-Chat)
  • ZweiPi: Wiki sollte später nur zur Resultatspflege genutzt werden
  • zentraler Kalender via @sekor aus Bayern, Sekor hat schon zugestimmt
  • Noch zu findende SW-Lösung für die Wahlkampfbüros, damit diese wissen welches Material in welcher Stückzahl noch wo verfügbar ist.

Anforderungen an Kandidaten

  • Möglichst viele Befragungen im Vorfeld der Aufstellungsversammlung(en) abhalten. Standardisierte Fragebögen? Podcast-Interviews?
  • Notwendige Dokumente möglichst früh einsammeln. Welche sind das genau? (Da gibt es eine Liste in den DE-BTW-Pads, muss ich schauen. (ToDo Mark)
  • In der GO/WahlO genug Zeit für Vorstellung geben (10 min pro Person)

Verschiedenes

Kommunikation mit allen Wahlleitern durch einen zentralen Ansprechpartner

Für die Bundestagswahl übernehmen zunächst Mark Neis und Thomas Walter die Kommunikation mit dem Landeswahlleiter und den jeweiligen Kreiswahlleitern.

Wiki

offene Fragen

  • Gibt es rechtliche oder satzungsmäßige Einschränkungen für den Wohnsitz von Listenkandidaten / Direktkandidaten?

-> Nicht beantwortet

Zusammenfassung der ToDos

  • Allgemein: Ideen für "Piraten on Tour": Was präsentieren, wann, wo? (ASAP)
  • Allgemein: Werben für SO36, u. a. dafür Voten in der Lime Survey! (JETZT!)
  • Erstellung einer GO und Wahlordnung für die Aufstellungsversammlungen. Thomas Krohn und Thomas Walter. Vorstellung im LV bis September 2012
    • Zuarbeit Mark (Vorarbeit der DE-BTW weitergeben): ASAP
  • Dozenten für Kandidatenschulungen finden. Phlo. (BPT: Maha, Lily, Katha)
  • Idee: Landesweite Umfrage, bei der auch nach Wahlkampfhilfe gefragt werden kann (ToDo Mark: Infos von Jan Leutert ab 20.4.12, dann LVor)
  • Mark: Regelmäßig Infos aus der DE-BTW-Gruppe an die ML der AG Wahlen (immer, wenn News)
  • Mark: Einrichtung eines zentralen Kalenders auf der BY-Infrastruktur. Bis Juli/August.
  • Termin Landeswahlleitung/stat. Landesamt machen, um Infos zu bekommen. Mark, bis Ende Q3/2012
  • Dirk Langklotz ansprechen wegen Kandidaten-Podcasts. Offen (muss bis spätestens Oktober 2012 geklärt sein)


RL-Treffen: Ja/nein?, falls ja: wann/wo?

  • Andre: ja gern: Bürohintergrund oder Konferenzhintergrund. LGS? :D

Konferenzhintergrund! <- Kommt auf die Anzahl an RL-Treffen evtl. im Juni

Nächster Termin

14.5.2012, Mumble NRW

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