SN:Gruppen/AG Survey/Antidemos

Arbeitsseite:Umfrage zum Thema 13. Februar und extremistische Aufrufe

Kurztitel

• Antidemo
• Demonstrationen/öffentliche Auftritte, da ich "Anti" als wenig ansprechend ansehe ... wer kommt zu einer Antidemo? --Michael Winkler 02:46, 31. Jan. 2010 (CET)
• Ist nur der Arbeitstitel für die Umfrage - aber genau das war ja der Knackpunkt bei den Diskussionen-- Privacy 10:51, 31. Jan. 2010 (CET)

Fragekomplexe

Inhalte

• 13. Februar (Dresden)
• NeoNazi-Aufmärsche allg.
• Extremistische Aufmärsche allg.

Handlunganweisung

• Inhaltlich: friedlich, antifaschistisch, .... Wie Einbindung von "alternativen Lebensmodellen", d.h. multikulturell, nichtrassistisch, nichtfaschistisch usw. gestalten? --Michael Winkler 02:50, 31. Jan. 2010 (CET)
• Wirkungskreis: Parteivolk, Vorstand, Fenster nach draussen (PM)
• Bindung: unverbindlich, Parteivolk, Vorstand
• Ziviler Ungehorsam (Sitzblockaden) sowie Aufrufe dazu

Legitimierung

• Satzung / Parteiprogramm
• Parteitag
• Vorstandsbeschluss
• validierte Umfrage
• Stammtische
• unvalidierte Umfrage
• Mailingliste etc.
• Fachkompetenz

Persönliche Bindungswirkung

• weitgehend
• empfehlend
• Kenntnisnahme, ansonsten denke selbst

Formulierungsvorschläge

Frage 1

Wie soll zukünftig der § 1 der Parteisatzung zur entschiedenen Ablehnung faschistischer und totatlitärer Bestrebungen öffentlich ausgedrückt werden?

• durch gesonderte Aktionen nur am 13. Februar in Dresden
• durch Teilnahme von Gegenprotesten bei ausgewählten "Neonazi-Aufmärschen"
• durch Unterstützung ausgesuchter Gegendemonstrationen
• durch Organisation einer gesonderten Veranstaltung zum Thema "Für Bildung und Aufklärung und gegen Rassismus und Intoleranz"

Anmerkungen / Wünsche

• Extremist ist ein politischer Kampfbegriff und funktioniert ähnlich wie Verschwörungstheoretiker und, pardon, Antisemit. Diese Begriffe werden verwendet, um jemanden zur Persona non grata zu machen. Man könnte ohne weiteres behaupten, dass auch Piraten Extremisten seien, z. B. bezüglich basisdemokratischer Forderungen, transparenter Politik, Schutz des Bürgers. - Entweder wir kehren den Begriff ins Positive oder, die bessere Option, wir streichen ihn und betreiben aufgeklärte Extremismuskritik. --H3 12:32, 31. Jan. 2010 (CET)
• "Rechte Gewalt" ist nicht die Kehrseite "linker Gewalt" (wie sie sich z.B. bei Maikrawallen, Protesten im Schanzenviertel etc äußert). Hier bestehen fundamentale Unterschiede, die nicht nivelliert werden dürfen. Rechte Gewalt richtet sich gegen Fremde, Schwache, gegen eine offene Gesellschaft. Man muss "linke Gewalt" nicht gutheißen, um zu erkennen, dass sie sich für Freiräume einsetzt und gegen die Durchkapitalisierung des Alltags, gegen Militarisierung, gegen Repression, gegen Faschismus und gegen ein Sozialsystem, das nach unten hin mit Repression, nach oben hin mit Versprechen arbeitet. Links und Rechts müssen - selbst für Piraten, die sich zu weit vorne wähnen, um noch klar zu blicken - verschiedene Schubladen bleiben. --H3 12:32, 31. Jan. 2010 (CET)
• Unsinnige/unreflektierte/suggestive Begriffe wie Antidemo sind zu vermeiden. Momentan (Januar 2010) stören sich zwei, drei Leute in den Mailinglisten lautstark am Begriff blockieren und kriminalisieren das Anliegen, den Neonazis den geschichtsrevisionistischen Aufmarsch in Dresden zu versalzen, nach Kräften. Was für den 13. Februar 2010 in Dresden geplant ist, wollen diese zwei, drei Leute gar nicht so genau sehen. Dabei geht es im Kern doch bloß um vier angemeldete Demonstrationen, die so geplant sind, dass für eine Marschroute der Neonazis kein Platz mehr bleibt. Eigentlich eine Steilvorlage für die Entscheidungsträger in Dresden! Sie könnten den Neonazis sagen: Ihr dürft Eure Kundgebung am Hauptbahnhof gern abhalten, aber ihr könnt leider nicht marschieren. Auf den Plätzen W, X, Y und Z finden andere legitime Veranstaltungen statt, da kommt ihr nicht durch. Statt dessen tut der Staatsanwaltschaft so, als handele es sich bei dem Aufruf zur Teilnahme an den Veranstaltungen auf den Plätzen W, X, Y und Z um Straftaten. --H3 12:32, 31. Jan. 2010 (CET)