SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2019-08-07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_07_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2019-07-24

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_07_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Knut Michael, Isabel Scholz, Steve König
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_07_02: Antrag für ein Reisekostenbudget

Beantragt von: Melano Gärtner

Antragstext: Für das Wochenende vom 27.09-29.09.2019 steht wieder eine SG-Marina an, die in Stuttgart in der LSG des LV BaWü stattfinden wird. Da sich zwei Richter für eine Reise zur SG-Marina entschieden haben, bündle ich den Antrag für ein Reisekostenbudget wie folgt: Melano und Karsten für NRW und RLP Melano für Sachsen Hiermit beantrage ich für beide Person ein gesamt Reisekostenbudget von 600€. Diese würde sich wie folgt für die einzelnen LVs aussehen: NRW: 250 € Rheinland-Pfalz: 250 € Sachsen 100 €

Begründung: Das LSG NRW ist nicht nur für NRW, sondern durch Beschluss des BSG 1/2017 auch für Rheinland-Pfalz zuständig. Da auf dem letzten LPT des LV Rheinland-Pfalz wieder kein Landesschiedsgericht gewählt wurde, bleibt das LSG NRW interimsmäßig weiterhin verantwortlich. Zusätzlich ist der Antragsteller noch Vorsitzender Richter am LSG Sachsen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_07_02: Antrag für ein Reisekostenbudget

1. : Knut Michael, Isabel Scholz, Steve König
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Aus Erfahrung kann ich sagen, dass der gesamte Betrag i.d.R. nicht voll ausgeschöpft werden wird, vorsorglich setze ich ihn aber lieber etwas höher an. Die Reisekostenabrechnungen würden dann entsprechend bei den einzelnen LVs eingereicht werden.

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_07_03: Antrag zum Erhalt eines professionell ausgerüsteten Piratenstandes

Beantragt von: Jan Krüger

Antragstext: Der Vorstand des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass vom Budget des vKV Görlitz für die Piraten Zittau ein Piratenstand angeschafft und bei den Piraten Zittau vor Ort eingelagert wird. Folgende Dinge mögen angeschafft werden: 1 x Pavillon mit orangenem Dach aus dem Alternate Onlineshop. Link: https://www.alternate.de/E-Z-Up/Faltzelt-Vista-3x3m-Color-Steel-Orange-Pavillon/html/product/1532942? Preis-/Leistungsverhältnis ist absolut top, die Qualität ist hervorragend. Ich, Jan, habe mit dem Onlineshop und den Kundenservice von Alternate bisher ausschließlich sehr gute Erfahrungen gemacht. Der Preis von 159 € zzgl. Versand ab 5,99 € ist der Qualität und der Leistung absolut angemessen und wir können sicher sein, dass wir den Pavillon ein paar Jahre haben werden. 1 x Camping Klapptisch von Amazon in Größe L. Link: https://www.amazon.de/Klapptisch-Campingtisch-Gartentisch-Koffertisch-Balkontisch/dp/B01JICZK2I/ref=sr_1_22?qid=1565033005&s=garden&sr=1-22&th=1 Preis: 57,99 € Lieferung ist in dem Fall kostenlos und die Bewertungen des Tisches sind sehr gut. Er würde die Ansprüche eines Piratenstandes vollumfänglich erfüllen und ließe sich auch sehr gut transportieren, was für uns Zittauer extrem wichtig ist, da wir nur zu zweit sind. Dieser Aspekt spielt auch in die Entscheidung für den Pavillon von Alternate mit rein, denn das Transportsystem ist so, dass wir den Gegenstände gut transportiert bekommen. 2 x große Piratenflagge mit der Aufschrift „Piratenpartei“ aus dem PShop. Link kann ich leider nicht beisteuern, da der PShop derzeit nicht erreichbar ist. Ich gehe allerdings davon aus, dass der Vorstand des LV Sachsen weiß, welche Flagge ich meine. Der Preis der beiden Flaggen ist mit im Augenblick unbekannt, ich habe die Hoffnung, dass sich da der Vorstand auskennt. Der Vorstand möge weiterhin beschließen, die Ausrüstung direkt an die PIRATEN Zittau zu schicken und diese mit der Aufbewahrung, also Lagerung zu beauftragen.

Begründung: In Zittau finden immer wieder gut frequentierte, öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen zum Beispiel vom Bündnis „Zittau ist bunt“, von der Hillerischen Villa, Fridays for Future u.v.m. statt, zu denen wir als Piraten Zittau eingeladen werden teilzunehmen. Es ist unprofessionell beim Veranstalter dieser Events fortlaufend um einen Tisch zum Aufbau eines Standes zu bitten. Wie ein solcher improvisierter Stand dann aussieht, ist auf den Bilder der Fridays for Future Veranstaltung am 24.05.2019 deutlich zu sehen. Diese Bilder sind bei Facebook und Twitter veröffentlicht. Zukünftig ist uns Zittauern wichtig, wenn wir als PIRATEN eingeladen werden und damit die Piratenpartei Deutschland hier in Zittau repräsentieren, dass wir dies professionell mit entsprechender Ausrüstung tun können. Viele Zittauer sind uns positiv gestimmt und freuen sich uns auf solchen Veranstaltungen zu sehen. Um so wichtiger ist es, dass wir uns diesen und anderen Zittauern so gut es geht präsentieren. Dafür ist ein solcher Piratenstand bei öffentlichen Veranstaltungen unabdingbar. Zittau wartet auf uns, also sollten wir diese Gelegenheiten nutzen uns in der Öffentlichkeit so einladend und professionell wie nur möglich zu präsentieren.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_07_03: Antrag zum Erhalt eines professionell ausgerüsteten Piratenstandes

1. : Knut Michael, Isabel Scholz, Steve König
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: