SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-07-27

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Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 13. Juli 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Unterstützung Autorenlesung mit Anne Wizorek

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_02: Unterstützung Autorenlesung mit Anne Wizorek
Beantragt von: Caro Mahn Gauseweg

Antragstext: Ich beantrage 300,- € zur Unterstützung einer Autorenlesung mit Anne Wizorek aus ihrem Buch „Weil ein #Aufschrei nicht reicht – Für einen Feminismus von heute“.
Begründung: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ – Artikel 3 Abs. 2 Grundgesetz (Teil: Grundrechte)

„Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht. Gesellschaftsstrukturen, die sich aus Geschlechterrollenbildern ergeben, werden dem Individuum nicht gerecht und sind zu überwinden.“ – Wahlprogramm der Piraten Sachsen

Noch immer gibt es Gesellschaftsstrukturen, die ihre Mitglieder allein aufgrund ihres biologischen Geschlechts in Rollen drängen. Noch gibt es keine umfassend wirksamen Instrumente, um strukturelle, geschlechterbezogene Diskriminierung anzugehen. Noch gibt es krasse Lücken im Verständnis dessen, was geschlechterbezogene Diskriminierung eigentlich ist und wie man sie erkennt. Das unleidige Buch „Danke, emanzipiert sind wir selber“ von Dreifach-Quotenfrau Kristina Schröder führt vor Augen, welches Denken in weiten Teilen der Gesellschaft vorherrscht. Auch unter Frauen. Wir wollen dem Abhilfe schaffen. Wir wollen Aufmerksamkeit schaffen für den alltäglichen Sexismus. Wir wollen ein breites Publikum ansprechen und dafür sensibilisieren, dass mit rechtlicher Gleichstellung im Sinne des Artikel 3 des Grundgesetzes und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes noch lange keine Gleichberechtigung erreicht ist.

Mit dem Hashtag #Aufschrei hat Anne Wizorek im Januar 2013 eine breite Debatte über Alltagssexismus losgetreten [1] und kurz darauf ein kluges Buch darüber verfasst: „Weil ein Aufschrei nicht reicht – Für einen Feminismus von heute“ [2]. Wir haben es nun geschafft, Anne Wizorek zu einer Lesung nach Görlitz einzuladen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_02: Unterstützung Autorenlesung mit Anne Wizorek
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  1. 15yes.png: Mark Neis, Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: 50 % LV 50% KV , Maßgabe gemeinsame öffentlicher Vorbereitung mit KV Görlitz Die Finanzen: Ausgaben (Gesamt ca. 905 €)

  • Honorar für Lesung: 500 € zzgl. MwSt = 595,00 €
  • Reisekosten (Berlin - Görlitz - Berlin mit BC25) = 70 €
  • Hotel (Übernachtung mit Frühstück) = ca. 80 € (verwendungsbezogene Privatspende)
  • Raummiete = 100 €
  • Werbung (Flyer via Flyeralarm) = 40 €
  • Werbung (Plakate) = 20 €

Einnahmen (Gesamt ca. 930 €):

  • 300 € LV Sachsen (noch nicht beantragt, aber vorangefragt)
  • 100 € Privatspende
  • 150 € Franziska Schubert, MdL
  • 200 € Stephan Kühn, MdB
  • 100 € Romy Wiesner, Gleichstellungsbeauftragte Stadt Görlitz
  • ca. 80 € (verwendungsbezogen Hotel + Frühstück) Privatspende


Reisekosten dmexco

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_03: Reisekosten dmexco
Beantragt von: Ben Franke

Antragstext: Am 16./17. September findet in Köln die dmexco statt. Dies ist ein Höhepunkt im Digitalen Marketing. Ich bitte um die Freigabe von 250 € (aus dem SGÖ-Budget) um die Fahrtkosten bestreiten zu können.

Begründung: Das was die re:publica für Blogger ist, ist dmexco für Marketer und PR´ler. Um neue Entwicklungen für die Arbeit im Landesverband nutzen zu können, bitte ich um Unterstützung vom Landesverband.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_03: Reisekosten dmexco
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Landesverbandslogo erneuern

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_04: Landesverbandslogo erneuern
Beantragt von: Toni Rotter

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das Logo des Landesverbandes in die Variante im frisch erarbeiteten Pirate Design von 2015 zu ändern.
Begründung: Das Pirate Design (liebevoll auch Bierdeckeldesign genannt) wurde schon 2013 erarbeitet, aber wegen nicht mitziehenden Landesverbänden dann teilweise verworfen. Das Logo des LVs wurde in dieser Zeit ebenfalls verändert, fand aber nicht einmal in unserer Landtagswahl auf Flyern, Stickern und Plakaten Verwendung, u.A. weil es als Designelement schwerer zu Implementieren ist. Dort wurde stattdessen das Pirate Design verwendet. Im September möchte die SG Gestaltung ein neues Rundumpaket für Webseiten, Printdesigns sowie die Web-to-Print-Anwendung online stellen. Vor allem bei Letzterer müssten dann vermutlich unsere Designer extra Hand anlegen, damit das LV-Logo mit den Designs harmoniert. Auch ist es das Ziel der SG Gestaltung, zumindest auf Bundes- und LV-Ebene endlich eine Art CI zu etablieren. Dem Landesverband stünden dann 2 Varianten des Logos zur Verfügung, unter denen ausgewählt werden kann. Der LaVo hat 2012 beschlossen, folgendes Logo zum offiziellen Landesverbandslogo zu machen, weswegen dieser Beschluss, auch zur Aufhebung des letzten Beschlusses, notwendig ist: wiki.piratenpartei.de/Datei:Landesverband_Sachsen_Logo.png

Als neues Logo stünden dann die Variante orange wie hier: wiki.piratenpartei.de/Datei:Landesverband_Nordrhein-Westfalen_Logo.png oder eine auf die Landesfarben angepasste Variante zur Verfügung: wiki.piratenpartei.de/Datei:Logo_MV.png

Nach diesem Beschluss erarbeitet die SG Gestaltung Entwürfe und stellt sie dem Landesvorstand zur schlussendlichen Auswahl zur Verfügung.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_04: Landesverbandslogo erneuern
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  1. 15yes.png: Mark Neis, Marcel Ritschel, Andreas Roth, Michael Bauschke
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Toni Rotter (gibt Info an die SG und leitet dann weiter)

Zusatzinfos:


Anschaffung Button-Rohlinge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_05: Anschaffung Button-Rohlinge
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Der Landesverband möge beschließen, aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus für einen Maximalwert von 90€ Button-Rohlinge zur Herstellung von “FCK PGDA“ und “Refugees welcome“ Buttons anzuschaffen.

Begründung: Auf Demonstrationen verteile ich oft kleine Tütchen mit Piraten-Trillerpfeife, verschiedenen Stickern und Buttons. Für die weitere Herstellung benötige ich neue Buttons, welche ich aber nicht vom Vorrat des KV Chemnitz herstellen kann, da diese für andere Buttonmotive eingeplant sind. (Ich hatte zum CSD Leipzig unsere sämtlichen vorhandenen Buttons als Give-away verschleudert ;) )
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_05: Anschaffung Button-Rohlinge
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Michael Bauschke
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Robert Lutz, AnRo

Zusatzinfos: unbedingt Button Maße zuarbeiten 11!!!


Anschaffung Button-Rohlinge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_06: Anschaffung Button-Rohlinge
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Landesverband möge beschließen, aus dem Budget Werbemittel Buttons für alle Kreisverbände zu erwerben um unter anderem “FCK PGDA“ und “Refugees welcome“ Buttons herzustellen. In diesem Zuge sollen die Buttonmaschinen aller Kreisverbände erfasst werden um zukünftige Bestellungen zu erleichtern.

Begründung: Buttons sind ein cooles Werbemittel und immer sehr gefragt :)
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_06: Anschaffung Button-Rohlinge
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert Lutz, AnRo

Zusatzinfos: alle KVs anschreiben und Bedarf ermitteln, Rückmeldungen bis Freitag werden berücksichtigt. Das Budget darf max 500€ betragen [im nicht öffentlichen Teil abgestimmt und beschlossen]


Streichung Mitglieder

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_13_xx: Streichung Mitglieder
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die folgenden Mitglieder laut Liste (siehe Zusatzinfos) zu streichen.

Begründung: Gemäß Satzung 2 mal angemahnt oder nicht mehr erreichbar:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_13_xx: Streichung Mitglieder
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo, BuVo

Zusatzinfos: Liste wegen Datenschutz nicht öffentlich


Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von:

Antragstext: Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.

Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.

Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.

Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Beschluss letztes Protokoll
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Ergebnis: vertragt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: