SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-03-09
Inhaltsverzeichnis
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 23. Februar 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Abschaltung der SMV
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die SMV unverzüglich abzuschalten und den Vertrag mit dem Betreiber zum nächsten möglichen Termin zu kündigen.
GO Änderung LaVo-GO
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Anträge die an den Landesvorstand der Piraten Sachsen gestellt werden, sollen nur noch in Anwesenheit des Antragssteller behandelt werden. Die Anträge sollen im übrigen von den Antragstellern selbst vorgestellt und begründet werden.
GO Änderung Landesvotum
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung §3 um den Punkt 7 zu erweitern: Handelt es sich bei einem Umlaufbeschluss um einen Antrag auf ein Landesvotum nach Art. 6 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes, so entfallen die Vetorechte. Haben innerhalb der in Art. 6 Abs. 1 Geschäftsordnung des Bundesvorstandes angegeben Karenzzeit nicht genügend Vorstandsmitglieder abgestimmt, entscheidet der Landesvorsitzende anhand der innerhalb der Frist abgegebenen Stimmen.
- : Mark Neis, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
Antragstext: Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.
Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen): https://www.startnext.com/jetzt-reichts
Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
Begründung: * Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts
- hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
- aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
- Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
- AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung
- Begründung zur Höhe:
- 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
- ein deutliches Signal
- verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
- durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
- so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
- die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
- Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen
Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
Delegationen im Landesvorstand
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Möglichkeit der Delegation von Vorstandsmitglied zu Vorstandsmitglied geschehen kann. Dies muss vorher dem gesamten Vorstand mitgeteilt werden.