SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-06-12

LV-SN_2013_06_12_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 05. Juni 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Caro, ToRo, Dietpunk, Universalist, Fl0
2. :
3. : driebe

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_12_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_01: Antrag auf Änderung der GO - Befangenheit

Beantragt von: ToRo

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, folgenden Absatz in den §3 der Geschäftsordnung, als Punkt 6, auf zu nehmen: "An Entscheidungen über Beschlussgegenstände, durch welche ein Vorstandsmitglied oder ein Angehöriger direkt oder indirekt betroffen ist, dürfen diese nicht teilnehmen. Der Betroffene hat dies dem Vorstand unaufgefordert vor Beginn der Abstimmung mitzuteilen. Bei Uneinigkeit entscheidet der Vorsitzende."
Begründung: Diese Regelung ist längst überfällig. Sie dient der politischen Transparenz und Antikorruption und sollte in jeder Piraten-Vorstands-GO enthalten sein, schon aus Gründen der Glaubwürdigkeit und Konsequenz. Jeder Vorstand hat Steckenpferde über AGs, die eigenen KVs, Kandidaturen oder Ähnliches. Diese Regelung zielt darauf ab, das offen zu legen und den Gesamtvorstand entscheiden zu lassen, ob die Person hier noch objektiv urteilen kann bzw. will.

Natürlich darf so eine Regelung nicht überstrapaziert werden. Die Betroffenheit ist klar durch direkte oder indirekte Vorteilsnahme oder Abwendung von Nachteilen definiert. Dinge, die alle Vorstände gleich betreffen, können kein Gegenstand von Betroffenheit im Sinne dieses Antrages sein. Als Beispiel wäre da z.B. die Marina zu nennen. Das wäre dann so, als dürfe ein Stadtrat nicht mehr über seine eigene Stadt entscheiden dürfen. Diese Maßnahme ist auch als Selbstschutzmaßnahme der Vorstandsmitglieder zu verstehen und beeinträchtigt das Vorgehen bei Entscheidungen nur minimal. Es würde zumindest eine weitere kurze Frage vor jeder Abstimmung notwendig.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_01: Antrag auf Änderung der GO - Befangenheit

1. : ToRo
2. : Caro, Daniel, Dietpunk, Fl0range, Universalist, Chpe
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: ToRo

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_12_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_02: Saxnpresse-Teambuilding-Wochenende

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Saxnpresse ein Schulungs-Wochenende mit 2 Übernachtungen pro Teilnehmendem durchführt. Der Ablaufplan liegt vor.

Begründung: Ist sehr wichtig für ein funktionierenden Wahlkampf mit Pressearbeit.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_02: Saxnpresse-Teambuilding-Wochenende

1. : Fl0, Caro, ToRo, Chpe, Dietpunk
2. : Universalist, Daniel
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Phlo, Caro

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_12_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_04: Saxnpresse LPT

Beantragt von: Volker

Antragstext: Hallo Vorstand, der Vorstand der PIRATEN Sachsen möge beschließen, der #saxnpresse für Kram für den LPT (Badge Holder, Pressemappenhüllen, Karton, Büroartikel) max. 60 Euro zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Die #saxnpresse braucht das einfach um die benannten Artikel einzukaufen, um dann auf den LPT die Pressearbeit und -betreuung.

ordentlich machen zu können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_04: Saxnpresse LPT

1. : Caro, CHPE, Dietpunk, ToRo, Universalist, driebe, Fl0range
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_12_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_06: Sanitäter für #dasCamp

Beantragt von: Universalist

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen den Piraten und Rettungssanitäter Florian Dunkel beauftragen zum #dasCamp zu kommen und dort als Sanitäter bereitzustehen. Kosten werden aus einem geeigneten Budget (falls möglich auch Christian Werners Reisekostenbudget) gedeckt.

Begründung: Auf dem #dasCamp wird eine dreistellige Anzahl Menschen erwartet und die zusätzliche Sicherheit durch fachkundiges Rettungspersonal bei etwaigen Notfällen ist daher sinnvoll.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_06: Sanitäter für #dasCamp

1. : Universalist, CHPE, Fl0range
2. : Dietpunk, Caro, ToRo
3. : Daniel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Universalist

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_12_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_07: Beauftragung Pressepirat

Beantragt von: Volker Müller

Antragstext: Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen beauftragt Volker Müller für die Gebiete der Stadt Zwickau, des Landkreises Zwickau sowie des Vogtlandkreises als Mitglied der #saxnpresse.
Begründung: Da mein KV Vogtland ja nicht mehr existiert, brauche ich bestimmt damit alles richtig läuft eine neue Beauftragung. Somit wäre die formale Beauftragung für die benannten Gebiete wünschenswert, da diese Gebiete die Piraten Westsachsen umfasst, wie auch immer das dann mal heissen

möge (RV, Crew, Squad...).

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_12_07: Beauftragung Pressepirat

1. : ToRo, Universalist, d1etpunk, Fl0range, Caro
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

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LV-SN_2013_06_12_08

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Komm. Vorstand KV Mittelsachsen

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit benennt der Landesvorstand Stefan Naumann als komm. Vorsitzenden, Ralf Knobloch als komm. Generalsekretär und Hendrik Rolke als komm. Schatzmeister des KV Mittelsachsen.

Begründung: Die KHV hat keinen Vorstand hervorgebracht, aber auch einen Beschluss gefällt, als KV weiterzumachen. Als Übergangslösung bis zur Bundestagswahl wurde der Wunsch geäußert kommissarisch weiterzumachen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Komm. Vorstand KV Mittelsachsen

1. : d1etpunk, Fl0range, Caro, ToRo
2. :
3. : Universalist

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: