SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-06-05

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 29. Mai 2013
	Zeit: Mittwoch, 05. Juni 2013, ab 20:15 Uhr		Nächstes Treffen: 12. Juni 2013
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-06-05

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
• Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
• Christian Peters: Chpe
• Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
• Christian Werner: universalist
• Toni Rotter: Toro oder Toni
• Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo

Begrüßung

• Beginn: 20:32 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Phlo, Universalist, Caro, Toni, Fl0,
• Entschuldigt: Daniel
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Phlo leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung durch Universalist

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 29. Mai 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : ToRo, Universalist, Fl0range
2. :
3. : Caro (war nicht da), Dietpunk (war auch nicht da)

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:33 Uhr

Florian André Unterburger

• 29. Mai - OpPonyhof, Team LGS
• 30. Mai - Häkelklub-Mumble
• 31. Mai - viel Bürokram
• 01. Juni - Migrationsgipfel, CSD Dresden, Soli-Demo Occupygezi
• 03. Juni - TeamLGS
• Einladung, TO, OTRS, Mails, etc.

Christian Peters

• ist in Rage!
  • hat div. Piraten verbal geköpft und anderen die Beinchen rausgerissen
• hat AV 163 Akkreditiert, kurz geleitet, wurde gewählt
• AV 164 wurde nach Rücksprache GenSekErz und Chefin Tivoli abgesagt
• #NotarVSSn beigewohnt
• sammelt gerade Material für das Verfahren auf Aufforderung BSG
• Hochwassermumble am Sonntag

Carolin Mahn-Gauseweg

• Kandidatentreffen am Wochenende, Kandidatenmumble
• Saxnpresse (Sitzung mit Vorbereitung RL-Treffen, PM, ...)
• AG Programm (Sitzung, Status-Mail, Umfrage zur Antragsreihenfolge [siehe Antrag unten], Plenen, Sprecher, ...)
• Orga zweites Medientraining
• Satzungs-F00 (Termin zur Klärung von SÄA 001 in der kommenden Woche)
• Wahlkampfzeugs mit AGs und Kandidaten
• Nerven bei #notarvssn gelassen

Toni Rotter

• LPT-Zeugs
• DGB-Podiumsdiskussion
• Hochwasser-Zeugs
• Wahlkampfzentralen-vorrichten

Christian Werner

• CSD Dresden (Fotos/Helfer)
• Camp-Vorbereitungs-Treffen
• Mailinglisten; Übergabe an @op_garfield
• First-Level-Support Mailadressen @piraten-sachsen.de
• Erste Schritte kandidaten.piraten-sachsen.de mit @gruenler und @mswdresden
  • Initiative der Bundespresse, um Kandidaten zentral vorzustellen; wäre sicherlich sinnvoll, sich da mit anzuklinken (Instanz "Sachsen" oder so); Ansprechpartner ist Anita Möllering (@anuschka78)

Florian Bokor

• hatte die ganze Woche Probleme sich zu motivieren. Und hat demnach nix für den LaVo gemacht. War bei #notarvssn und hat's vor- und nachbereitet.
  • Kurze Zusammenfassung der BSG Verhandlung.

Formales/Anträge

Es ist 20:43 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

• keine

offen

• keine

Anträge

Teambuilding Wochenende Saxnpresse

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_02: Teambuilding Wochenende Saxnpresse

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand übernimmt die Kosten für ein Teambuilding-Wochenende der Saxnpresse vom 19-21. Juli 2013 mit zwei Übernachtungen für bis zu 17 Personen in der Jugendherberge Augustusburg. Die Kosten betragen bis zu €1200,- aus dem Budget

Begründung: Ist wirklich notwendig wegen neuer Pressepiraten und Abklärung der Workshops. Eventuell auch Datenschutzbeauftragten einladen zur Live-Schulung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_02: Teambuilding Wochenende Saxnpresse

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• Caro: Finde Wochenende weiterhin wichtig. Schon weil bei Beginn Samstag um 10 frühestens um 12 alle da sind.

Vorschlag: ich stelle einen Teil meines Reisekostenbudgets (200,- €, restliche 100,- € bleiben für meinen Nachfolger im Topf) zur Planung hierfür zur Verfügung; dazu müssten wir noch 225,- Restbudget im Topf Barcamps haben (ist bisher nichts geplant und als Barcamp kann das Presse-Teambuilding auch durchgehen); damit dürften wir einen Großteil des Budgets für die eine fragliche Nacht (wenn der Plan JHB Augustusburg noch steht) rein haben.

• Toni: Ist Freitag wirklich notwendig? Die meisten Besucher kommen doch eh erst Samstag Vormittag.
• Caro: Ja, siehe Zeit (oben) und das Socialising ist einfach wahnsinnig wichtig. Und das geht schon am Freitag.
• Dietpunk: Das ist jetzt das dritte oder vierte Mal, dass wir das verhandeln. Deshalb würde ich das jetzt zur Abstimmung bringen.
• Fl0range: Da Daniel nicht hier ist und es um sehr viel Geld geht, werde ich mich bei einer Abstimmung enthalten
• Rilo: Vorschlag, das Wochenende zu splitten
• Dietpunk:

Antrag ePub-Export für Wiki

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_03: ePub-Export für Wiki

Beantragt von: Kai Grünler  gruenler

Antragstext: Der LaVor Sachsen möge beschließen, dass der fürs Piratenwiki zuständige Beauftragte des LV Sachsen direkt nach Beschluß in der AG Wiki (oder der dafür zuständigen Stelle) den Antrag stellt, dass man hier sehr zeitnah eine Extension für den Export von Wikiseiten als ePub-Datei einbindet.
Begründung: Die Piratenpartei macht sich für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit körperlichen Einschränkungen (auch Sehbehinderung) stark. Um gerade sehbehinderten Menschen jede umsetzbare Möglichkeit zu bieten, Inhalte im Wiki (z.B. Anträge für Parteitage etc.) wahrzunehmen, sollte man per Standard die Möglichkeit haben, Seiten als ePub exportieren zu können um diese z.B. auf einem mobilen ePub-Reader auf Parteitagen mitzunehmen und sich dort vorlesen lassen (das ist nur ein mögliches Anwendungsbeispiel zur Verdeutlichung). Welche Extension letztlich genommen wird bleibt den Umsetzenden überlassen, es sollte möglichst einfach funktionieren und die Ergebnisse sollten auf jedem gängigen ePub-Reader geöffnet werden können.

ein mögliches Beispiel für so eine Extension: http://www.mediawiki.org/wiki/Extension:EPubExport

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_03: ePub-Export für Wiki

1. :
2. : Chpe, Phlo, Caro, Toni, Universalist, Fl0range
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Falscher Punkt um den Antrag zu stellen. Der Dienstweg geht über den BuVo und die Wikiverantwortlichen der Bundes IT. Dietpunk kann die Kontakte vermitteln.

• chpe: ich finds gut, dann hat Kai einen Beschluss im Rücken
• bitte erstmal den Herrn Grünler fragen ob er noch mag. Nachdem mir gestern mit ihm der Kragen geplatzt ist, hat er ja angeblich sein Hotel storniert.
• Fl0range: Find ich gut und ist gut, unabhängig vom Antragsteller und ob er das noch machen will. Also Unterstützung.
• Dietpunk: Das Wiki ist Bundes IT. Die untersteht dem Bundesvorstand. Demnach sind wir das falsche Gremium für diesen Antrag. Die Bundes IT ist berühmt dafür sehr unmotiviert zu werden, wenn /irgendwer/ da was machen will. +1 ToRo +1 Caro
• chpe (nur schriftlich): Ok, dann sollten wir das mal lieber lassen...
• ToRo (nur schriftlich): Hatte letzte Woche schon bemerkt das wir den Dienstweg für Kai nicht kürzer machen können.
• Fl0range: Dann in Zusatzinfo schreiben, wohin wir das adressieren müssen.

Netz-Satellit #BrauSN

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_04: Netz-Satellit #BrauSN

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der LVor möge beschließen, zur Sicherstellung der Internetanbindung beim LPT / der AV die Kosten für die Umrüstung der Satellitenschüssel aus Rheinland-Pfalz zu übernehmen und mich - zwecks Weiterleitung dieser Information - von dem gefällten Beschluss zu informieren. Die Kosten belaufen sich auf zwei Mal ca. 30,- €.

Begründung: Zur Sicherstellung der Internetanbindung auf dem LPT / der AV habe ich mit den zuständigen Piraten aus Rheinland-Pfalz (Silvan Stein / @SilSte und Maik Nauheim / @JustElex) besprochen, dass uns die Satellitenschüssel am Wochenende 22./23.6. grundsätzlich zur Verfügung steht. Da für verschiedene Regionen in Deutschland unterschiedliche Satelliten benutzt werden, muss die Anbindung umcodiert werden, was ca. 30 € kostet.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_04: Netz-Satellit #BrauSN

1. : chpe, Caro, ToRo, Dietpunk, Universalist, Florange
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: ToRo muss Mark informieren

Zusatzinfos: Budgetposten LPT 2/2

Hebung der Beitragsmoral - Bankeinzugsermächtigung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_05: Hebung der Beitragsmoral - Bankeinzugsermächtigung

Beantragt von: Werner Willeke

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei des Landes Sachsen möge beschliessen, das Aufnahmeformular für den Beitritt zur Piratenpartei wird um folgende Angaben erweitert: Bankverbindung inkl. Bankleitzahl und Kontonummer. Zugleich wird ein Passus aufgenommen der es erlaubt den Beitrag per Bankeinzugsermächtigung einzuziehen.
Begründung: Insbesondere im Jahr 2013 wird jeder Euro gebraucht die plitische Arbeit zu finanzieren und einen schlagkräftigen Wahlkampf führen zu können. Beitragsausfälle können wir uns nicht leisten. Hessen hat mit diesem Modell gute Erfahrungen gemacht und weist eine

Beitragszahlerquote von 90 % aus.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_05: Hebung der Beitragsmoral - Bankeinzugsermächtigung

1. :
2. : chpe, Caro
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• chpe: bitte erst Daniel fragen. Da kommt was vom Bund weswegen Daniel seine bis dato erbrachten Bemühungen eingestellt hat.+1 +1 (Caro)
• Dietpunk: Auch hier würd' ich ablehnen weil wir das falsche Gremium sind.
• EeeBiker: Antrag sollte mit SEPA eingereicht werden. Für Beitragszahlung sind die LVs zuständig. Sachsen könnte ruhig Vorreiter sein. Der KV Chemnitz überlegt auch, will aber ungern vorauseilen ;-)
• Ostpiratn und Ostpirat: Allgemeine, wiederholende Diskussion.
• Ostpirat zieht den Antrag zurück.
• Fl0range: Marina Sachsen 13.2 am 30. Juni ist der richtige Ort für eine solche Diskussion.

Stopp-BDA

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_06: Stopp-BDA

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der LV Sachsen der Piratenpartei die Aktion und Präsenz http://stopp-bda.de offiziel unterstützt. Hierzu soll ein Slot auf dem LPT zur Vorstellung der Aktion reserviert werden (ca. 5 Minuten) und die Versandkosten für die Vollmacht durch den LV Sachsen getragen werden, sofern die Exemplare bei den KVs oder in der LGS abgegeben werden, um die, wenn auch geringe Hemmschwelle, des Versandaufwandes zu senken.

Begründung: Es handelt sich hierbei um eine Aktion der Piratenpartei. Eine kurze Erläuterung des sehr zähen Themas und eine Erkläuterung der Aktion sehe ich schon alleine deshalb als notwendig. Die Übernahme der Versandkosten durch den LV und das damit verbundene gesammelte Versenden durch die Kreisverbände reduziert den Gesamtaufwand und die Gesamtkosten der Aktion und erhöht die Teilnahmebereitschaft.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_06: Stopp-BDA

1. : Universalist, Dietpunk (ist auch irritiert, dass es mittlerweile fünfminütige Redeslots auf LPTs beim Landesvorstand beantragt werden müssen), ChPe, ToRo, Caro, Fl0range
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• Caro: Generell eine gute Sache

Umfrage Tagesordnung #BrauSN

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_07: Umfrage zur Erstellung der Tagesordnung #BrauSN

Beantragt von: AG Programm (Raven, Jihan, Alessterix, Tlo, Katten)

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die AG Programm zu beauftragen, eine Umfrage zur Reihenfolge der Antragsbehandlung (aka Tagesordnung) LPT #BrauSN durchzuführen.

Begründung: Die Umfrage dient der Ermittlung der möglichen Antragsreihenfolge auf dem LPT #BrauSN, die sich am Willen der Mitglieder orientieren soll. Die Fragen dazu stehen im Pad https://raven.piratenpad.de/Umfrage Die Durchführung wird auf einer LimeSurvey-Instanz von Grünler laufen. Grünler hat DSV und kann auch rausschicken.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_07: Umfrage zur Erstellung der Tagesordnung #BrauSN

1. : CHPE, Universalist, ToRo, Caro, Fl0, Phlo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AG Programm (Raven, Jihan, Alessterix, Tlo, Katten) & Grünler

Zusatzinfos: Datenschutzkonforme Konstruktion der Einladungen notwendig!

• Dietpunk: Ich seh' da 'ne potentielle Datenschutzhölle, wenn wir Mitgliederdaten auf dem Server eines Mitglieds speichern ohne, dass es für diesen Server ein Verfahrensverzeichnis gibt.
• Genaue Durchführung wird mit chpe besprochen

Bundespressetreffen 2013.2

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Bundespressetreffen 2013.2

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand die Mitglieder Volker Müller, Florian André Unterburger und Carolin Mahn-Gauseweg mit der Teilnahme am Bundespressetreffen 13.2 im Rahmen von DasCamp in Thüringen. Die Höhe der Kosten darf 300 Euro nicht überschreiten.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Bundespressetreffen 2013.2

1. : chpe, Fl0, Caro, ToRo, Universalist, Phlo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: welches Budget beim letzten Mal?

• Fl0range: höchstwahrscheinlich werde ich keine Kosten in Anspruch nehmen, aber nur zur Absicherung mal mit im Beschluss
• Caro: Es gab eine Mail, dass die Abrechnung über den Bund geht.
• Fl0: Soweit ich weiß, muss der LV am Ende zahlen, von daher brauchen wir einen Beschluss.
• Diskussion

CSD Chemnitz

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_09: CSD-Budget Chemnitz

Beantragt von: Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, gemäß seinem Haushaltsplan dem Kreisverband Chemnitz einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro für den diesjährigen ersten CSD in Chemnitz zu zahlen.

Begründung: Um damit die Organisatoren und insbesondere das geplante Filmfestival zu unterstützen, sowie um piratige Werbemittel anzuschaffen, die bei der Demo und am Stand verteilt werden können. Mit der Umsetzung und Mittelaufteilung wird der Schatzmeister des Kreisverbands Chemnitz beauftragt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_09: CSD-Budget Chemnitz

1. : Caro, chpe, Fl0, ToRo, Universalist,Phlo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Budgetposten CSD / 300€ für DD, L und C vorgesehen.

• Dietpunk (rein schriftlicher Rant): Wenn wir weiterhin die Kultur pflegen, dass wir jeden Cent drei Mal beschließen und hier unsere Zeit mit so Dreck wie fünfminütigen Redeslots auf Landesparteitagen verschwenden sehe ich uns spätestens Anfang Juli – in der konkreten Wahlkampfplanung – locker und aus der Hüfte den Berliner Rekord von 13h Vorstandssitzung brechen. Werdet selbstständig! Ab dem 01.07. werde ich jeden Antrag den ich für unnötige Rückversicherung unselsbtständiger Menschen halte sowas von totreden, dass ihr keinen einzigen Aufkleber bekommen werdet.

Widerspruch Buchhaltungskosten

Lieber Landesvorstand, hiermit widerspreche ich für den KV Chemnitz Eurem Beschluss http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05 (Beteiligung der Untergliederungen an Buchhaltungskosten) und stelle für den KV Chemnitz an Euch folgende 2 Anträge gemäß unserem Beschluss http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Vorstandsbeschluesse2013#Beschluss_vom_16.05.2013:_Beteiligung_an_Buchhaltungskosten_des_LV_SN:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Widerspruch Buchhaltungskosten

Beantragt von: Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, seinen Beschluss Nr. LV-SN_2013-04-14_05 aufzuheben.
Begründung: * Ich bin der Meinung, dass der LaVo-Beschluss LV-SN_2013-04-14_05 (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05), nach dem der LV jeder Untergliederung jedes Jahr am 1.6. 100 € für die Erstellung der Rechenschaftsberichte berechnen wird, nicht mit der Bundessatzung vereinbar ist.

• Nach § 2 der Finanzordnung

(http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_2_Rechenschaftsbericht_Bundesverband) ist die Erstellung der Rechenschaftsberichte Aufgabe von Bundespartei und LVs. Die weiteren Untergliederungen müssen nach § 3 bis 31.03. des Folgejahres ihrem LV zuarbeiten.

• Die der Bundespartei und den LVs nach § 6 der Finanzordnung

(http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_6_Aufteilung_Mitgliedsbeitrag) zustehenden Anteile an den Mitgliedsbeiträgen sind dafür da, die jeweiligen satzungsgemäßen Aufgaben zu erfüllen und die anfallenden Kosten zu bezahlen. Dazu gehören auch die Kosten für die Rechenschaftsberichte. Diese dürfen nicht einfach an Untergliederungen weiterberechnet werden.

• Selbst wenn der LaVo-Beschluss mit der Bundessatzung vereinbar wäre,

darf meiner Meinung nach nicht jeder Untergliederung der gleiche Betrag in Rechnung gestellt werden, völlig unabhängig vom verursachten Aufwand.

• Um Gründungen kleiner KVs zu verhindern bzw. deren Auflösung zugunsten

von BVs/RVs zu fördern, darf kein solcher finanzieller Druck ausgeübt

werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Widerspruch Buchhaltungskosten

1. :
2. : chpe, Caro, Dietpunk
3. : Fl0range, ToRo, Universalist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• chpe: Ähhh nein! Mal abgesehen, dass dieser Antrag wild appears... Daniel nicht da. Die KVs verursachen die Kosten
• ToRo: wild appears? formell korrekt gestellt. Das Daniel nicht da ist, war nicht ab zu sehen.
• Dietpunk: Frage an den Antragsteller: Habt ihr im Vorfeld versucht mit Daniel zu reden?
  • Marko: Ja [Längere Ausführung].
• Caro (auch mal was Schriftliches): Das Argument "das sollten wir in/wegen der Bundestagswahl/Wahlkampf nicht machen" ist ein invalider Totschläger
• EeeBiker: Habe Daniel darüber telefonisch informiert.
• Dietpunk: Hab' ich das richtig verstanden, dass dieser Antrag von April bis jetzt vorbereitet wurde? Und dann kommt er 45 min vor der Sitzung. OKeeee.
  Das Vorgehen des Landesverbands wurde auf der letzten Marina – in Anwesenheit vieler Schatzmeister – diskutiert und es gab keine Widerrede.
  Hinweis: Wenn's um's Verstreichen einer Klagefrist geht: Gleich zum LSG. Dann stellt halt einen Antrag an den LPT und nervt hier nicht rum damit, dass
• EeeBiker: Vor Anrufung SG ist ein Schlichtungsversuch erforderlich, der die Frist hemmt. Thema wurde im Vorstand, mit Daniel, mit anderen Kreisschatzmeistern diskutiert und dazu vom KV Chemnitz erst am 16.05.2013 ein Beschluss gefasst: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Vorstandsbeschluesse2013#Beschluss_vom_16.05.2013:_Beteiligung_an_Buchhaltungskosten_des_LV_SN
• Caro: Schlichtung steht in SGO und unterbricht Frist; ist korrekt
• Dietpunk: Schlichtung muss nicht zwangsläufig durch Ombudspiratin erfolgen.
• Fl0:

Aufschub Buchhaltungskosten

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_09: Aufschub Buchhaltungskosten

Beantragt von: Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, den Untergliederungen einen Zahlungsaufschub hinsichtlich der im Juni 2013 fälligen Buchhaltungskosten zu gewähren, bis ein Bundes- oder Landesparteitag oder ein Schiedsgericht abschließend darüber entschieden hat, ob die Weiterberechnung von Buchhaltungskosten an Untergliederungen zulässig ist oder nicht.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_09: Aufschub Buchhaltungskosten

1. : ToRo
2. : CHPE, Dietpunk,
3. : Jihan, Fl0range, Universalist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• Dietpunk: Noch 'ne Nachfrage an den Antragssteller: Du sprichst hier immer von "den unteren Gliederungen", warum stehen hier dann nicht mindestens drei der ca. 10 Schatzmeister die wir in Sachsne haben unter diesem Antrag?
  Der Landesverband führt auch Bundestagswahlkampf und gibt dafür auch jede Menge Geld aus. Anteilig glaub' ich sogar mehr als jeder Kreis. Also soll der Landesverband das Geld den Kreisverbänden vorstrecken.
• EeeBiker: Ich habe bei allen Kreisschatzmeistern zu dem Thema angefragt. Leider haben mir nur 2 geantwortet. Sie teilen meine Auffassung. Die anderen haben nicht geantwortet, insofern kann ich nicht von Einigkeit sprechen. Wir drei stimmen überein, dass das Thema nicht den Bundestagswahlkampf beeinträchtigen soll.
  Der LV ist mit seinen Zahlungen gegenüber den KVs im Verzug (Umlage Mitgliedsbeitrag 2013, Parteienfinanzierung 2011+2012 gem. aufgehobenem Beschluss). Deshalb sollte bis zur Klärung dieses kontroversen Themas (hoffentlich durch den LPT 2013.2) erstmal nichts belastet werden, um vor allem kleinen und klammen KVs finanziellen Spielraum für den Wahlkampf zu lassen.
• Dietpunk: Wenn der ganze Kram hier nur steht weil unser Landesschatzmeister mit der Arbeit nicht hinterher kommt, warum hast du dann keinen Antrag auf Aussprache mit dem Landesschatzmeister auf die Tagesordnung gestellt?
  Wenn ihr nur der Vorkasse widersprecht, warum steht das nicht im Antrag?
• EeeBiker: Der Antrag ist nicht dafür da, um Daniel zu kritisieren! Bin selber im Verzug und mache Daniel keinen Vorwurf. Beschlusstext von http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Vorstandsbeschluesse2013#Beschluss_vom_16.05.2013:_Beteiligung_an_Buchhaltungskosten_des_LV_SN ist meiner Meinung nach ungenau. Gilt das rückwirkend für die Buchhaltunngskosten 2012 oder erst ab 2013?
• Dietpunk: Für mich lässt der Beschluss da wenig Interpretationsspielraum. Das wird fällig, wenn's fällig wird. Zur Not schon jetzt für 2012.

X

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX:

Beantragt von:

Antragstext:

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Offene Baustellen + Internes

Es ist 21:53 Uhr

Kalenderkontrolle

• Fr., 07.06.2013, 18:00 Uhr, Antragskonferenz LPT #BrauSN Dresden
• Sa. 08.06.2013, 10 Uhr, Kreishauptversammlung Mittelsachsen, Brauhof Freiberg
• Sa, 08.06.2013, 14 Uhr, AV Leipzig, Die Villa Leipzig
• Sa, 08.06.2013, Saxn-Stammtisch
• Di, 11.06.2013, 19:30 Uhr, Antragskonferenz LPT #BrauSN Chemnitz (normales Arbeitstreffen)
• Do,13.06.2013, 19:00 Uhr, Antragskonferenz LPT #BrauSN Leipzig+Lumpis
• Sa./So. 15./16.06. dasCamp (Thüringen)
• Sa./So. 15./16.06. Bundespressetreffen (Thüringen)
• Fr. 21.06.13,19 Uhr, Stammtisch in Freiberg, Brauhof (Mittelsachen)
• Sa./So. 22./23.06.13 Landesparteitag [ggf. Listen AV] 2013.2, Brauhaus Bautzen
• Sa, 29.06.2013, 10:00 Uhr, LV-Plenum Demokratie (Pirna?)
• Fr. 27.09.13-29.09.13 Marina Kassel 13.2

Außerpiratiges

• Mi/Do, 19./20. Juni, Landtagssitzung
• Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"

Offene Baustellen

Es ist 21:54 Uhr

Ständige Mitgliederversammlung (Dietpunk)

• • Fl0range: wurde Waldmeister mittlerweile erreicht? Gibt es eine Zusammenfassung? Kann die physische Akkreditierung auf dem LPT 13.2 schon geplant werden?
  • Empfehlung von corax: mal den Michael Rudolph https://twitter.com/NavyBK <michael.rudolph@piraten-mv.de> und den Niels Lohmann https://twitter.com/nlohmann <niels.lohmann@piraten-mv.de> aus Meck-Pomm kontaktieren und evtl. mal ins mumble einladen da in Meck-Pomm eine SMV seit einigen Wochen läuft.
• http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
• Fl0range: eine schriftliche Zusammenfassung des Stands halte ich aus Transparenzgründen für sehr sehr wichtig
  • Dietpunk: Ich dachte, dass Universalist da letzte Woche aus dem IT Meeting was gesagt hätte. Der Stand ist, dass sich das aufgrund unserer Satzung geänderte LQFB beim Aufsetzen immer wieder verschluckt und neue Probleme entwickelt. Ich werde heftiger hinterher sein.
• SMV-Sekretariat ist erreichbar über smv-sekretariat@piraten-sachsen.de. Ist entsprechende OTRS-Queue in Vorbereitung?
• chpe: Ui, da muss ich nochmal gucken...

"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)

• LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
• http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
  • Dresden, LumPis, Chemnitz Anfragen da und offen
• Dietpunk:

Liederbücher (Caro)

• Caro: Verteilen auf der BRN, weiterhin gibt es noch neue KVn, die noch keine Liederbücher haben. Danach weiter sehen.
• Caro (Aktualisiserung): Ein KV wurde angeschrieben, weitere (Leipziger Umland, Meißen) fehlen noch. BRN kommt noch.

Zweites Medientraining (Caro)

• Mit Daniel gesprochen wegen Budget, "Sparvariante" nun überlegt: Stattfinden in Leipzig, damit zwei Räume mieten und Unterkunft und Fahrt für Referenten tragen; Teilnehmern zahlen Unterkünfte selbst.
• Vorschlag wurde Kandidaten unterbreitet, bisher drei Rückmeldungen
• Nun neuer Diskussionsvorschlag, muss aber erst mit JHB und Daniel besprochen werden; Ihr kennt das...

Neues Budget (Daniel)

• Revisionsvorschlag zur Diskussion:

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AqgTs4J0UclydHNCRnpWeWlsMndsWkVlOVVRVXVzM2c&usp=sharing

• Universalist: Fände übrigens eine einsehbare Liste der zweckgebundenen Spenden mit Zweck und Betrag gut.
• Fl0range: Budgetposten für Marina Sachsen 2013 aufstocken
• Caro: Findet das SachsenCamp überhaupt statt? Wenn nicht absehbar/geplant, dann kann das Budget woanders hin.
  • Fl0range: SaxnCamp ist geplant ja, bin gerade mit KVor Chemnitz darüber in Kontakt
  • Raven: Es gibt in Chemnitz niemanden der das #machen will.
• Caro: Barcamps (meine Budget-Verantwortung): Bisher afaik nur 75,- beansprucht. Rest kann woanders zugeschlagen werden, da nichts weiter in Planung
  • Fl0range: wie hoch ist hier das Budget?
  • Caro: Waren 300,-, davon sind 75,- weg (Barcamp Antidiskriminierung)

Saxncamp

• And suddenly a wild discussion appears because of Budgetposten. :-D :D
• Und mit was? Mit Recht! ;P Ihr solltet echt aufhören goldene Autos vom Budget zu kaufen, gold ist so was von out. <-- kannst du bitte noch deinen Wikinutzernamen eintragen? Wir wollen ja wissen von wem so schöne Bemerkungen kommen ;) Ach komm, von wem kann sowas schon sein? ;) @Terrorbasis_SN <-Gold ist aber wirklich prollig... PLATIN!! WOLFRAM!!

Visitenkarten (Fl0range)

• Fl0range: in Arbeit, weiterhin Zieldatum LPT 13.2

Werbung auf LV-Startseite im Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=SN:Hauptseite&oldid=2117537

• Caro: DasCamp macht ziemlich offensiv Werbung auf der LVSN-Startseite. War das mit irgendjemandem abgesprochen? Bin gegen solche Werbung, weil wir eigentlich jeder Veranstaltung Platz einräumen müssten, wenn wir bei einer anfangen. Dafür ist die LV-Startseite aber nicht da. Ganz abgesehen davon, dass ich es rotzfrech finde, dass irgendjemand irgendwas auf die Startseite packt und dann auch noch meint "am 17. könnt Ihr es runternehmen". Sind hier keine Werbedienstleister.
• chpe(nur schriftlich): tl;dr: Da kannte jemand unsere Gepflogenheiten nicht. Ist passiert, kommt nicht wieder vor. Nicht aufregen!
  • long term: Was verfickte Scheisse ist mit Euch los? Ihr habt alle einen Wiki-Account. Warum wird das dann nicht binnen einer Minute gelöscht oder geändert? Nein, weil wir uns offensichtlich lieber viele Stunden über den vermeintlichen Affront aufregen möchten wird jetzt rumgequarkt und mindestens meine wertvolle Zeit gestohlen! Hinter jeder Anfrage, Aktion, jedem Änderungswunsch, jeder kleinen Bemerkung wird jetzt ein Angriff vermutet. Gehts denn noch?
• Fl0range: Ich ging davon aus, dass einer von Euch es draufgestellt hatte und daher war's mir egal, von irgendjemand find ich auch nicht in Ordung. Ansonsten gilt was @chpe sagt, aber in nett: it's a wiki, wieso ist es nicht schon längst geändert? #machen
• Caro: weil ich nicht wusste, ob das mit jemandem von Euch abgesprochen war (kann ja sein). Hätte ja sein können. Außerdem will ich sowas gern auch prinzipiell angesprochen haben, denn offensichtlich haben wir grundsätzlich unterschiedliche Ansichten, was das angeht. Und das offenbarte schon meine allererste Frage. Und: "verfickte Scheiße" kann man sich sicherlich sparen. Und wenn Dir Deine wertvolle Zeit für Nachfragen im LaVo zu teuer ist, dann...
• chpe (nur schriftlich): Kurze Nachfrage und dann einfach #machen... Und, ja die Wortwahl war nicht ok, sorry! <3
• Dietpunk: Nachdem das LV-SN irgendwann mal dieses Camp mitverantworten wollte find' ich Werbung für eine unserer Veranstaltungen an dieser Stelle nicht so doof. Die Art und Weise war aber … löschungswürdig.
• Caro: Gibt noch mehr solche Veranstaltungen; #PK13 beispielsweise auch... Wiki sollte allerdings einigermaßen sauber bleiben. Werbung gern auf der HP, dann auch für alle möglichen Veranstaltungen, aber nicht in die Wiki.
• ToRo: LV-Sachsen wollte nur mal Saxncamp und DasCamp zusammen legen. Mitverantworten war glaub ich nicht der Plan. Veranstaltungen sollten ab 2 Wochen vor Start die Möglichkeit der Bannereinbindung auf Website bekommen wenn sie den Drang zum Bewerben haben. Wiki kann und sollte sauber davon bleiben.
• Dietpunk:
• chpe: Bitte nicht auf der Startseite wir haben dafür eine Kategorie. Unsere LPTs müssen laut Satzung drauf.
• Caro: Werbung auf Verbands-Startseiten sind NICHT Usus.
• Dietpunk: Jetzt'n Beschluss? Gibt's da schon 'n Baustein? Oder machen wir das dann jeweils im Umlauf?
• Caro: Vorschlag von Chpe: "Wen es stört, der räumt auf." Find ich gut.
• Dietpunk: OK. Und, wenn ich dann mal doch störungsfrei Werbung auf der Wikistartseite haben will (und nicht alle fünf Minuten neu einpf

Internes

Es ist 22:26 Uhr

AV Erz I

• neuer Termin am XX. Juli 2013
• wäre dann letzter vakanter Direktkandiat
  • chpe: Termin wird erst morgen ausgedoodelt+1

Verwaltungstreffen

• am 6./7. Juli in Rostock
• fahren Daniel und Chpe hin?
• chpe: Ich fahre wohl mit Zug von Leipzig aus (Connex) und habe Übernachtungsmöglichkeit bei "la familia"
• ich werde wegen SMVCon2 auch dort sein
• Fahrgemeinschaft?

15./16. Juni

• vollgepacktes PIRATEN-Wochenende
• DasCamp (Thüringen) Phlo, Fl0, chpe
• Bundespressetreffen (Thüringen) Fl0, Phlo
• PolGF-Treffen (vllt Thüringen oder Osnabrück) Phlo, wenn's in Thüringen ist
• BRN Dresden: Caro
• wer wird wo sein?

chpe: Sorry, Familie ... schon wieder ToRo: hab den Premieren-CSD in Chemnitz

ML-Moderation

• nach Austritt von Jan Leutert haben wir keinen Moderator mehr (oder?)
• sollten einen neuen finden, ist ne wichtige Funktionen
• wie ist das mit dem Sync-Forum?
• chpe: Bitte in nem anderen LV suchen wg. Neutralität... im Moment drückts ja nicht

Sonstiges/Fragen

Ende des öffentlichen Sitzungsteils: 22:32 Uhr

geschlossene Sitzung

Es ist 22:34 Uhr Beauftragung Stellv. LGS-Leiter + OTRS-Account Beauftragung Redaktionskommission Rest Beauftragung Stellv. Wahlkampfkoordinator

Beauftragung Stellv. LGS-Leitung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Stellv. LGS-Leitung

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Nora Ziesche aus dem TeamLGS mit der stellvertretenden LGS-Leitung.

Begründung: Stellvertretung ist wichtig, wenn Marcel mal nicht kann. Außerdem war Marcel der Stellvertreter von Fasnix. Das TeamLGS hat sich eindeutig für $Person ausgesprochen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Stellv. LGS-Leitung

1. : Chpe, PhLo, Fl0, Caro, Toni
2. :
3. : Universalist

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: bitte für Nora einen OTRS-Account einrichten

Beauftragung Stellv. BT-Wahlkampf-Koordination

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Stellv. BT-Wahlkampf-Koordination

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Philipp Schnabel als stellvertretenden Koordinator für den Bundestags-Wahlkampf.

Begründung: Er ist heute schon informell die Stellvertetung für Mark Neis, ich fände aber eine formelle Beauftragung dennoch sinnvoll.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Stellv. BT-Wahlkampf-Koordination

1. : Toni, Caro, Fl0, PhLo,Chpe, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Beauftragung Redaktionskommission 2

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Redaktionskommission 2

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Michael Matschie als weiteres Mitglied der Redaktionskommission gemäß Satzung §8 (12).

Begründung: Leider ist Michael Matschie letzte Woche bei der Beauftragung durchgerutscht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Redaktionskommission 2

1. : Chpe, Fl0, Caro, Toni, Universalist, PhLo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 12. Juni 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
• READ-ONLY-Umstellung
• Pad für nächste Sitzung: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-06-12
• Ende der Sitzung: 22:50 Uhr