SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-06-05
Inhaltsverzeichnis
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- 3 LV-SN_2013_06_05_02
- 4 LV-SN_2013_06_05_03
- 5 LV-SN_2013_06_05_04
- 6 LV-SN_2013_06_05_05
- 7 LV-SN_2013_06_05_06
- 8 LV-SN_2013_06_05_07
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- 12 LV-SN_2013_06_05_11
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LV-SN_2013_06_05_00
Antragstext: Das Protokoll vom 29. Mai 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
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Antragstext: Der Landesvorstand übernimmt die Kosten für ein Teambuilding-Wochenende der Saxnpresse vom 19-21. Juli 2013 mit zwei Übernachtungen für bis zu 17 Personen in der Jugendherberge Augustusburg. Die Kosten betragen bis zu €1200,- aus dem Budget
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![Twitter-bird-light.png](/wiki/images/thumb/a/a4/Twitter-bird-light.png/21px-Twitter-bird-light.png)
Antragstext: Der LaVor Sachsen möge beschließen, dass der fürs Piratenwiki zuständige Beauftragte des LV Sachsen direkt nach Beschluß in der AG Wiki (oder der dafür zuständigen Stelle) den Antrag stellt, dass man hier sehr zeitnah eine Extension für den Export von Wikiseiten als ePub-Datei einbindet.
Begründung: Die Piratenpartei macht sich für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit körperlichen Einschränkungen (auch Sehbehinderung) stark. Um gerade sehbehinderten Menschen jede umsetzbare Möglichkeit zu bieten, Inhalte im Wiki (z.B. Anträge für Parteitage etc.) wahrzunehmen, sollte man per Standard die Möglichkeit haben, Seiten als ePub exportieren zu können um diese z.B. auf einem mobilen ePub-Reader auf Parteitagen mitzunehmen und sich dort vorlesen lassen (das ist nur ein mögliches Anwendungsbeispiel zur Verdeutlichung). Welche Extension letztlich genommen wird bleibt den Umsetzenden überlassen, es sollte möglichst einfach funktionieren und die Ergebnisse sollten auf jedem gängigen ePub-Reader geöffnet werden können.
LV-SN_2013_06_05_03
Antragstext: Der LVor möge beschließen, zur Sicherstellung der Internetanbindung beim LPT / der AV die Kosten für die Umrüstung der Satellitenschüssel aus Rheinland-Pfalz zu übernehmen und mich - zwecks Weiterleitung dieser Information - von dem gefällten Beschluss zu informieren.
Die Kosten belaufen sich auf zwei Mal ca. 30,- €.
LV-SN_2013_06_05_04
Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei des Landes Sachsen möge
beschliessen, das Aufnahmeformular für den Beitritt zur Piratenpartei
wird um folgende Angaben erweitert: Bankverbindung inkl. Bankleitzahl
und Kontonummer. Zugleich wird ein Passus aufgenommen der es erlaubt den
Beitrag per Bankeinzugsermächtigung einzuziehen.
Begründung: Insbesondere im Jahr 2013 wird jeder Euro gebraucht die
plitische Arbeit zu finanzieren und einen schlagkräftigen Wahlkampf
führen zu können. Beitragsausfälle können wir uns nicht leisten. Hessen
hat mit diesem Modell gute Erfahrungen gemacht und weist eine
LV-SN_2013_06_05_05
Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der LV Sachsen der Piratenpartei die Aktion und Präsenz http://stopp-bda.de offiziel unterstützt. Hierzu soll ein Slot auf dem LPT zur Vorstellung der Aktion reserviert werden (ca. 5 Minuten) und die Versandkosten für die Vollmacht durch den LV Sachsen getragen werden, sofern die Exemplare bei den KVs oder in der LGS abgegeben werden, um die, wenn auch geringe Hemmschwelle, des Versandaufwandes zu senken.
LV-SN_2013_06_05_06
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die AG Programm zu beauftragen, eine Umfrage zur Reihenfolge der Antragsbehandlung (aka Tagesordnung) LPT #BrauSN durchzuführen.
LV-SN_2013_06_05_07
Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand die Mitglieder Volker Müller, Florian André Unterburger und Carolin Mahn-Gauseweg mit der Teilnahme am Bundespressetreffen 13.2 im Rahmen von DasCamp in Thüringen. Die Höhe der Kosten darf 300 Euro nicht überschreiten.
LV-SN_2013_06_05_08
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, gemäß seinem Haushaltsplan dem Kreisverband Chemnitz einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro für den diesjährigen ersten CSD in Chemnitz zu zahlen.
LV-SN_2013_06_05_09
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen
möge beschließen, seinen Beschluss Nr. LV-SN_2013-04-14_05 aufzuheben.
Begründung: * Ich bin der Meinung, dass der LaVo-Beschluss LV-SN_2013-04-14_05
(http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05),
nach dem der LV jeder Untergliederung jedes Jahr am 1.6. 100 € für die
Erstellung der Rechenschaftsberichte berechnen wird, nicht mit der
Bundessatzung vereinbar ist.
- Nach § 2 der Finanzordnung
(http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_2_Rechenschaftsbericht_Bundesverband) ist die Erstellung der Rechenschaftsberichte Aufgabe von Bundespartei und LVs. Die weiteren Untergliederungen müssen nach § 3 bis 31.03. des Folgejahres ihrem LV zuarbeiten.
- Die der Bundespartei und den LVs nach § 6 der Finanzordnung
(http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_6_Aufteilung_Mitgliedsbeitrag) zustehenden Anteile an den Mitgliedsbeiträgen sind dafür da, die jeweiligen satzungsgemäßen Aufgaben zu erfüllen und die anfallenden Kosten zu bezahlen. Dazu gehören auch die Kosten für die Rechenschaftsberichte. Diese dürfen nicht einfach an Untergliederungen weiterberechnet werden.
- Selbst wenn der LaVo-Beschluss mit der Bundessatzung vereinbar wäre,
darf meiner Meinung nach nicht jeder Untergliederung der gleiche Betrag in Rechnung gestellt werden, völlig unabhängig vom verursachten Aufwand.
- Um Gründungen kleiner KVs zu verhindern bzw. deren Auflösung zugunsten
von BVs/RVs zu fördern, darf kein solcher finanzieller Druck ausgeübt
werden.LV-SN_2013_06_05_10
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen
möge beschließen, den Untergliederungen einen Zahlungsaufschub
hinsichtlich der im Juni 2013 fälligen Buchhaltungskosten zu gewähren,
bis ein Bundes- oder Landesparteitag oder ein Schiedsgericht
abschließend darüber entschieden hat, ob die Weiterberechnung von
Buchhaltungskosten an Untergliederungen zulässig ist oder nicht.
LV-SN_2013_06_05_11
Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Nora Ziesche aus dem TeamLGS mit der stellvertretenden LGS-Leitung.
LV-SN_2013_06_05_12
Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Philipp Schnabel als stellvertretenden Koordinator für den Bundestags-Wahlkampf.
LV-SN_2013_06_05_13
Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Michael Matschie als weiteres Mitglied der Redaktionskommission gemäß Satzung §8 (12).