SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-06-05

LV-SN_2013_06_05_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 29. Mai 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : ToRo, Universalist, Fl0range
2. :
3. : Caro (war nicht da), Dietpunk (war auch nicht da)

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_05_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_02: Teambuilding Wochenende Saxnpresse

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand übernimmt die Kosten für ein Teambuilding-Wochenende der Saxnpresse vom 19-21. Juli 2013 mit zwei Übernachtungen für bis zu 17 Personen in der Jugendherberge Augustusburg. Die Kosten betragen bis zu €1200,- aus dem Budget

Begründung: Ist wirklich notwendig wegen neuer Pressepiraten und Abklärung der Workshops. Eventuell auch Datenschutzbeauftragten einladen zur Live-Schulung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_02: Teambuilding Wochenende Saxnpresse

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_05_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_03: ePub-Export für Wiki

Beantragt von: Kai Grünler  gruenler

Antragstext: Der LaVor Sachsen möge beschließen, dass der fürs Piratenwiki zuständige Beauftragte des LV Sachsen direkt nach Beschluß in der AG Wiki (oder der dafür zuständigen Stelle) den Antrag stellt, dass man hier sehr zeitnah eine Extension für den Export von Wikiseiten als ePub-Datei einbindet.
Begründung: Die Piratenpartei macht sich für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit körperlichen Einschränkungen (auch Sehbehinderung) stark. Um gerade sehbehinderten Menschen jede umsetzbare Möglichkeit zu bieten, Inhalte im Wiki (z.B. Anträge für Parteitage etc.) wahrzunehmen, sollte man per Standard die Möglichkeit haben, Seiten als ePub exportieren zu können um diese z.B. auf einem mobilen ePub-Reader auf Parteitagen mitzunehmen und sich dort vorlesen lassen (das ist nur ein mögliches Anwendungsbeispiel zur Verdeutlichung). Welche Extension letztlich genommen wird bleibt den Umsetzenden überlassen, es sollte möglichst einfach funktionieren und die Ergebnisse sollten auf jedem gängigen ePub-Reader geöffnet werden können.

ein mögliches Beispiel für so eine Extension: http://www.mediawiki.org/wiki/Extension:EPubExport

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_03: ePub-Export für Wiki

1. :
2. : Chpe, Phlo, Caro, Toni, Universalist, Fl0range
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Falscher Punkt um den Antrag zu stellen. Der Dienstweg geht über den BuVo und die Wikiverantwortlichen der Bundes IT. Dietpunk kann die Kontakte vermitteln.

LV-SN_2013_06_05_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_04: Netz-Satellit #BrauSN

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der LVor möge beschließen, zur Sicherstellung der Internetanbindung beim LPT / der AV die Kosten für die Umrüstung der Satellitenschüssel aus Rheinland-Pfalz zu übernehmen und mich - zwecks Weiterleitung dieser Information - von dem gefällten Beschluss zu informieren. Die Kosten belaufen sich auf zwei Mal ca. 30,- €.

Begründung: Zur Sicherstellung der Internetanbindung auf dem LPT / der AV habe ich mit den zuständigen Piraten aus Rheinland-Pfalz (Silvan Stein / @SilSte und Maik Nauheim / @JustElex) besprochen, dass uns die Satellitenschüssel am Wochenende 22./23.6. grundsätzlich zur Verfügung steht. Da für verschiedene Regionen in Deutschland unterschiedliche Satelliten benutzt werden, muss die Anbindung umcodiert werden, was ca. 30 € kostet.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_04: Netz-Satellit #BrauSN

1. : chpe, Caro, ToRo, Dietpunk, Universalist, Florange
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: ToRo muss Mark informieren

Zusatzinfos: Budgetposten LPT 2/2

LV-SN_2013_06_05_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_05: Hebung der Beitragsmoral - Bankeinzugsermächtigung

Beantragt von: Werner Willeke

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei des Landes Sachsen möge beschliessen, das Aufnahmeformular für den Beitritt zur Piratenpartei wird um folgende Angaben erweitert: Bankverbindung inkl. Bankleitzahl und Kontonummer. Zugleich wird ein Passus aufgenommen der es erlaubt den Beitrag per Bankeinzugsermächtigung einzuziehen.
Begründung: Insbesondere im Jahr 2013 wird jeder Euro gebraucht die plitische Arbeit zu finanzieren und einen schlagkräftigen Wahlkampf führen zu können. Beitragsausfälle können wir uns nicht leisten. Hessen hat mit diesem Modell gute Erfahrungen gemacht und weist eine

Beitragszahlerquote von 90 % aus.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_05: Hebung der Beitragsmoral - Bankeinzugsermächtigung

1. :
2. : chpe, Caro
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_05_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_06: Stopp-BDA

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der LV Sachsen der Piratenpartei die Aktion und Präsenz http://stopp-bda.de offiziel unterstützt. Hierzu soll ein Slot auf dem LPT zur Vorstellung der Aktion reserviert werden (ca. 5 Minuten) und die Versandkosten für die Vollmacht durch den LV Sachsen getragen werden, sofern die Exemplare bei den KVs oder in der LGS abgegeben werden, um die, wenn auch geringe Hemmschwelle, des Versandaufwandes zu senken.

Begründung: Es handelt sich hierbei um eine Aktion der Piratenpartei. Eine kurze Erläuterung des sehr zähen Themas und eine Erkläuterung der Aktion sehe ich schon alleine deshalb als notwendig. Die Übernahme der Versandkosten durch den LV und das damit verbundene gesammelte Versenden durch die Kreisverbände reduziert den Gesamtaufwand und die Gesamtkosten der Aktion und erhöht die Teilnahmebereitschaft.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_06: Stopp-BDA

1. : Universalist, Dietpunk (ist auch irritiert, dass es mittlerweile fünfminütige Redeslots auf LPTs beim Landesvorstand beantragt werden müssen), ChPe, ToRo, Caro, Fl0range
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_05_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_07: Umfrage zur Erstellung der Tagesordnung #BrauSN

Beantragt von: AG Programm (Raven, Jihan, Alessterix, Tlo, Katten)

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die AG Programm zu beauftragen, eine Umfrage zur Reihenfolge der Antragsbehandlung (aka Tagesordnung) LPT #BrauSN durchzuführen.

Begründung: Die Umfrage dient der Ermittlung der möglichen Antragsreihenfolge auf dem LPT #BrauSN, die sich am Willen der Mitglieder orientieren soll. Die Fragen dazu stehen im Pad https://raven.piratenpad.de/Umfrage Die Durchführung wird auf einer LimeSurvey-Instanz von Grünler laufen. Grünler hat DSV und kann auch rausschicken.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_07: Umfrage zur Erstellung der Tagesordnung #BrauSN

1. : CHPE, Universalist, ToRo, Caro, Fl0, Phlo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AG Programm (Raven, Jihan, Alessterix, Tlo, Katten) & Grünler

Zusatzinfos: Datenschutzkonforme Konstruktion der Einladungen notwendig!

LV-SN_2013_06_05_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Bundespressetreffen 2013.2

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand die Mitglieder Volker Müller, Florian André Unterburger und Carolin Mahn-Gauseweg mit der Teilnahme am Bundespressetreffen 13.2 im Rahmen von DasCamp in Thüringen. Die Höhe der Kosten darf 300 Euro nicht überschreiten.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Bundespressetreffen 2013.2

1. : chpe, Fl0, Caro, ToRo, Universalist, Phlo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: welches Budget beim letzten Mal?

LV-SN_2013_06_05_08

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_09: CSD-Budget Chemnitz

Beantragt von: Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, gemäß seinem Haushaltsplan dem Kreisverband Chemnitz einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro für den diesjährigen ersten CSD in Chemnitz zu zahlen.

Begründung: Um damit die Organisatoren und insbesondere das geplante Filmfestival zu unterstützen, sowie um piratige Werbemittel anzuschaffen, die bei der Demo und am Stand verteilt werden können. Mit der Umsetzung und Mittelaufteilung wird der Schatzmeister des Kreisverbands Chemnitz beauftragt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_09: CSD-Budget Chemnitz

1. : Caro, chpe, Fl0, ToRo, Universalist,Phlo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Budgetposten CSD / 300€ für DD, L und C vorgesehen.

LV-SN_2013_06_05_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Widerspruch Buchhaltungskosten

Beantragt von: Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, seinen Beschluss Nr. LV-SN_2013-04-14_05 aufzuheben.
Begründung: * Ich bin der Meinung, dass der LaVo-Beschluss LV-SN_2013-04-14_05 (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05), nach dem der LV jeder Untergliederung jedes Jahr am 1.6. 100 € für die Erstellung der Rechenschaftsberichte berechnen wird, nicht mit der Bundessatzung vereinbar ist.

• Nach § 2 der Finanzordnung

(http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_2_Rechenschaftsbericht_Bundesverband) ist die Erstellung der Rechenschaftsberichte Aufgabe von Bundespartei und LVs. Die weiteren Untergliederungen müssen nach § 3 bis 31.03. des Folgejahres ihrem LV zuarbeiten.

• Die der Bundespartei und den LVs nach § 6 der Finanzordnung

(http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_6_Aufteilung_Mitgliedsbeitrag) zustehenden Anteile an den Mitgliedsbeiträgen sind dafür da, die jeweiligen satzungsgemäßen Aufgaben zu erfüllen und die anfallenden Kosten zu bezahlen. Dazu gehören auch die Kosten für die Rechenschaftsberichte. Diese dürfen nicht einfach an Untergliederungen weiterberechnet werden.

• Selbst wenn der LaVo-Beschluss mit der Bundessatzung vereinbar wäre,

darf meiner Meinung nach nicht jeder Untergliederung der gleiche Betrag in Rechnung gestellt werden, völlig unabhängig vom verursachten Aufwand.

• Um Gründungen kleiner KVs zu verhindern bzw. deren Auflösung zugunsten

von BVs/RVs zu fördern, darf kein solcher finanzieller Druck ausgeübt

werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_08: Widerspruch Buchhaltungskosten

1. :
2. : chpe, Caro, Dietpunk
3. : Fl0range, ToRo, Universalist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_05_10

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_09: Aufschub Buchhaltungskosten

Beantragt von: Marko Goschin (Schatzmeister Chemnitz)

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, den Untergliederungen einen Zahlungsaufschub hinsichtlich der im Juni 2013 fälligen Buchhaltungskosten zu gewähren, bis ein Bundes- oder Landesparteitag oder ein Schiedsgericht abschließend darüber entschieden hat, ob die Weiterberechnung von Buchhaltungskosten an Untergliederungen zulässig ist oder nicht.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_09: Aufschub Buchhaltungskosten

1. : ToRo
2. : CHPE, Dietpunk,
3. : Jihan, Fl0range, Universalist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_05_11

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Stellv. LGS-Leitung

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Nora Ziesche aus dem TeamLGS mit der stellvertretenden LGS-Leitung.

Begründung: Stellvertretung ist wichtig, wenn Marcel mal nicht kann. Außerdem war Marcel der Stellvertreter von Fasnix. Das TeamLGS hat sich eindeutig für $Person ausgesprochen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Stellv. LGS-Leitung

1. : Chpe, PhLo, Fl0, Caro, Toni
2. :
3. : Universalist

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: bitte für Nora einen OTRS-Account einrichten

LV-SN_2013_06_05_12

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Stellv. BT-Wahlkampf-Koordination

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Philipp Schnabel als stellvertretenden Koordinator für den Bundestags-Wahlkampf.

Begründung: Er ist heute schon informell die Stellvertetung für Mark Neis, ich fände aber eine formelle Beauftragung dennoch sinnvoll.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Stellv. BT-Wahlkampf-Koordination

1. : Toni, Caro, Fl0, PhLo,Chpe, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_06_05_13

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Redaktionskommission 2

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Michael Matschie als weiteres Mitglied der Redaktionskommission gemäß Satzung §8 (12).

Begründung: Leider ist Michael Matschie letzte Woche bei der Beauftragung durchgerutscht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_06_05_XX: Beauftragung Redaktionskommission 2

1. : Chpe, Fl0, Caro, Toni, Universalist, PhLo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: