SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-05-29

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 15. Mai 2013
	Zeit: Mittwoch, 29. Mai 2013, ab 20:15 Uhr		Nächstes Treffen: 05. Juni 2013
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-05-29

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
• Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
• Christian Peters: Chpe
• Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
• Christian Werner: universalist
• Toni Rotter: Toro oder Toni
• Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo

Begrüßung

• Beginn: 20:36 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: d_riebe, Fl0range, universalist, toro,ab 20:49 uhr c_h_p_e
• Entschuldigt: d1etpunk, caro,
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Fl0range leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung universalist

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 22. Mai 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : universalist, d_riebe, Fl0range
2. :
3. : Toni

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:37 Uhr

Florian André Unterburger

• 22. Mai - TeamLGS, Crew Tauwerk
• 23. Mai - HäkelKlub, Anträge schreiben
• 24. Mai - AG Kultur, Stammtisch Zwickau
• 25. Mai - LV-Plenum Wirtschaft
• 26. Mai - KVV Erzgebirge
• Einladung, TO, OTRS, Mails, etc.

Christian Peters

• 20.5. Bundes-GenSek-Mumble
• 26.5. KVV Erzgebirge
• Akk für AV Z organisiert: Danke Volker!
• Ein Akk-Prüf-Tool zusammen mit dem anderen Christian entwickelt: http://piraten-sachsen.de/xtra/akkredit.php
• mit Daniel gemumbled
• Telefonate + E-Mails
• Zeug, Kram und Krempel
  • Mitgliederfoo
  • OTRS Probleme :(

Carolin Mahn-Gauseweg

• entschuldigt

Toni Rotter

• Christopherushaus in Burgstädt besucht wegen BGE-Diskussion und Kaperbrieflieferung
• Arbeiten an der #myCGS
• eigene Anträge für #BrauSN abgeschickt
• Wirtschaftsplenum in Chemnitz
• 20 Anträge für #BrauSN eingefügt

Christian Werner

• Sachsen-IT-Treffen (21:00-01-00 Uhr) https://piraten-sachsen.piratenpad.de/ag-technik-2013-05-29
  • Projektmanagement-Fragen besprochen
  • Maillinlistenadministration geklärt - Jan Kossick macht's zukünftig
  • SMV-Stand geklärt so weit möglich, SMV-Sekretariat-Empowerment
  • Online-Profile unserer Kandidaten - angestoßen
  • Kooperation mit NRW-Technik angestoßen - Dank an Corax

Florian Bokor

• entschuldigt

Formales/Anträge

Es ist 20:44 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

• keine

offen

• keine

Anträge

Teambuilding Wochenende Saxnpresse

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_01: Teambuilding Wochenende Saxnpresse

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand übernimmt die Kosten für ein Teambuilding-Wochenende der Saxnpresse von 19-21. Juli 2013 mit zwei Übernachtungen für bis zu 17 Personen in der Jugendherberge Augustusburg. Die Kosten betragen bis zu €1200,- aus dem Budget

Begründung: Ist wirklich notwendig wegen neuer Pressepiraten und Abklärung der Workshops. Eventuell auch Datenschutzbeauftragten einladen zur Live-Schulung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_01: Teambuilding Wochenende Saxnpresse

1. :
2. : Toni, Universalist, Chpe, Daniel, Fl0range
3. :

Ergebnis: abgelehnt (in der Form)
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range, Caro

Zusatzinfos: in dieser Form nicht annehmbar hat sich in der Diskussion heraus kristallisiert, siehe Audio-Aufzeichnung

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_LVSN_2013.pdf

• Universalist: Kosten von bis zu ??? Euro?
• Caro 1020€ für 17 Personen + Reisekosten DSB, summa summarum 1200€
• Universalist: Web- und Online-Redaktionen mit einbeziehen.
• Caro: OK.
• chpe: Fragereflex... haben wir noch Kies/Kohle/Asche?
• Caro: Muss noch geklärt werden.
• Dietpunk: bitte Verschieben und Konzept straffen
• CHPE: Was Dietpunk sagt!
• Martin aus dem Umland: Falls ihr mal irgendwas in dieser Größenordnung für richtig lau machen wollt: Torbogenhaus Repitz, Repitz 9, 04860 Torgau.
  • Kostet für ein ganzes WE (FR bis einschließlich SO abends) 190 Euro + 20 Euro für die Übernachtung pro Bett
  • mit o2 hatte ich dort 3g
  • Ausstattung ist richtig üppig
    • 3 Arbeitsräume, komplett ausgestattete (ich würde fast schon sagen Groß-)Küche mit Geschirr für 50 Personen, ein "Kneipenbereich", Tische, Stühle, Couch und was man halt so braucht, 3 Einzel-, 7 Doppel-,1 Dreibettzimmer + 1x behindertengerecht. Unser GenSek (Leo) pflegt dort gute Kontake hin
  • Nachteil: Auto ist ein Muss, dafür gibt es Parkplätze en masse
  • Ist direkt an der Elbe gelegen und in gutem Zustand (wir haben unser Barcamp dort veranstaltet), es gibt einen Grillplatz mit zugehörigem Außenbereich, Selbstversorgung ist erwünscht
• Fl0range: Konzept steht noch nicht, müsste bei einem Mumble-Treffen mal ausgearbeitet werden. Mit Datenschutzbeauftragtem und Redaktions-Team.
• Caro: Teambuilding und Schulung wichtig; gerade vor dem Wahlkampf
• Universalist: Evt. in LGS (Dresden) statt in JHB jwd.?
• Caro: DD nicht überrepräsentieren
• Universalist: sieht das anders
• Daniel: in Zukunft nur noch mit Kostenplan! Zustimmung für eine Übernachtung und Teilnehmerliste, aber mit Unterschriften.
• Caro: kümmere mich um Neuberechnung und rufe die Jugendherberge an.
  • Daniel: Caro hat mir gebeichtet, dass sie der Jugendherberge wegen Presseschulung mehr zugesagt hatet, als genehmigt war. Habe das mit ihr ... Wie möchten wir mit diesem Fehler umgehen? Ich meinerseits habe die Bereitschaft signalisiert, dass sie das nicht privat übernehmen muss. Die 1200 Euro für die Saxnpresse stehen in keinem Verhältnis zu allen anderen politischen Veranstaltungen, dennoch bin ich bereit das mitzutragen

Antrag ePub-Export für Wiki

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_02: ePub-Export für Wiki

Beantragt von: Kai Grünler  gruenler

Antragstext: Der LaVor Sachsen möge beschließen, dass der fürs Piratenwiki zuständige Beauftragte des LV Sachsen direkt nach Beschluß in der AG Wiki (oder der dafür zuständigen Stelle) den Antrag stellt, dass man hier sehr zeitnah eine Extension für den Export von Wikiseiten als ePub-Datei einbindet.

Begründung: Die Piratenpartei macht sich für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit körperlichen Einschränkungen (auch Sehbehinderung) stark. Um gerade sehbehinderten Menschen jede umsetzbare Möglichkeit zu bieten, Inhalte im Wiki (z.B. Anträge für Parteitage etc.) wahrzunehmen, sollte man per Standard die Möglichkeit haben, Seiten als ePub exportieren zu können um diese z.B. auf einem mobilen ePub-Reader auf Parteitagen mitzunehmen und sich dort vorlesen lassen (das ist nur ein mögliches Anwendungsbeispiel zur Verdeutlichung). Welche Extension letztlich genommen wird bleibt den Umsetzenden überlassen, es sollte möglichst einfach funktionieren und die Ergebnisse sollten auf jedem gängigen ePub-Reader geöffnet werden können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_02: ePub-Export für Wiki

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: ein mögliches Beispiel für so eine Extension: http://www.mediawiki.org/wiki/Extension:EPubExport

• • chpe: ich finds gut, dann hat Kai einen Beschluss im Rücken

Mitgliedsbeitrag

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_03: Mitgliedsbeitrag

Beantragt von: Kay Reulecke

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen für 2013 am 01.06.2013 und ab 2014 immer am 01.02. die Mitglieder der Piratenpartei per Email daran zu erinnern Ihre Mitgliedsbeiträge zu bezahlen.
Begründung: Einige Piraten vergessen sogar bis Juni ihren Beitrag zu bezahlen und man könnte durch eine Email eventuell die Zahlerqoute erhöhen. Selbst wenn man dabei nur 1-2% mehr Zahler erreicht sehe ich dies als Erfolg. Dieses Jahr gab es meines Wissens noch keine derartige

Email.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_03: Mitgliedsbeitrag

1. :
2. : ToRo, Chpe, Universalist, Daniel
3. : Fl0range

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Daniel Riebe, Christian Peters

Zusatzinfos:

• Universalists Fazit:

Wir haben bereits den Versand entsprechender Mails auf Landesebene geplant (um Mitgliedern zu ermöglichen ihre Akkreditierbarkeit vor Versammlungen online zu überprüfen). Solche E-Mails werden, nach unserem Kenntnisstand, auch bereits regelmäßig von Bundesebene versandt. Kunden von Emailprovidern mit zu scharfem Spam-Filter wie Unity-Media-Nutzer (viele, z.B. GMX) könnten diese Mails aber nicht empfangen haben. Dieses Problem müssen wir adressieren (TODO nächstes Verwaltungstreffen), dem Antrag stattzugeben wäre aber aus unserer Sicht nicht sinnvoll.

Beauftragung HäkelKon

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_04: Beauftragung HäkelKon

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand Sachsen die Kinderbetreuung des LV Brandenburg sowie den Gecko-Squad mit ihren Dienstleistungen bei der HäkelKon am 17./18. August 2013 in Dresden-Neustadt.

Begründung: Ist formell notwendig

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_04: Beauftragung HäkelKon

1. : Universalist, chpe, Toni, Florange,Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

X

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_XX:

Beantragt von:

Antragstext:

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_XX:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Offene Baustellen + Internes

Es ist 21:47 Uhr

Kalenderkontrolle

• Fr, 31.05.13, DGB Jugend Podiumsdiskussion mit @Strunz5644667 auf dem Podium, Luxor Chemnitz.
• Sa, 01.06.13, CSD Dresden
• So 02.06.13, 11 Uhr AV WK163 Erzgebirge2+Umland in Oelsnitz
• So 02.06.13, 15 Uhr AV WK 164 Erzgebirge1 in Olbernhau
• Mo, 03.06.13, 19 Uhr Podiumsdiskussion Netzwerk BGE, Christophorushaus Burgstädt
• Sa. 08.06.2013, 10 Uhr, Kreishauptversammlung Mittelsachsen, Brauhof Freiberg
• Sa, 08.06.2013, 14 Uhr, AV Leipzig, Die Villa Leipzig
• Sa./So. 15./16.06. dasCamp
• Fr. 21.06.13,19 uhr, Stammtisch in Freiberg, Brauhof (Mittelsachen)
• Sa./So. 22./23.06.13 Landesparteitag[Listen AV] 2013.2, Brauhaus Bautzen
• Sa, 29.06.2013, 10:00 Uhr, LV-Plenum Demokratie (Leipzig)
• Fr. 27.09.13-29.09.13 Marina Kassel 13.2

Außerpiratiges

• Mi/Do, 19./20. Juni, Landtagssitzung
• Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"

Offene Baustellen

Es ist 21:50 Uhr

Ständige Mitgliederversammlung (Dietpunk)

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
• Fl0range: was bedeutet die Niederlegung von Llamas Beauftragung für den Prozess? Wo braucht Waldmeister noch Hilfe?
• Dietpunk: konnte Waldmeister noch nicht erreichen, Zusammenfassung kommt
• Caro: Bitte mal eine Kurzzusammenfassung des aktuellen Standes über die Sachsen-ML schicken. Wir sollten den aktuellen Stand einfach etwas besser kommunizieren.
• Universalist: Wollen wir DaCon mit ins SMV Boot holen?
• Dietpunk: Schlage dringend AFK Treffen vor? Donnerstag?
• Universalist: OK
  • Fl0range: wurde Waldmeister mittlerweile erreicht? Gibt es eine Zusammenfassung? Kann die physische Akkreditierung auf dem LPT 13.2 schon geplant werden?
  • Empfehlung von corax: mal den Michael Rudolph https://twitter.com/NavyBK <michael.rudolph@piraten-mv.de> und den Niels Lohmann https://twitter.com/nlohmann <niels.lohmann@piraten-mv.de> aus Meck-Pomm kontaktieren und evtl. mal ins mumble einladen da in Meck-Pomm eine SMV seit einigen Wochen läuft.
  • SMV-Sekretariat ist erreichbar über smv-sekretariat@piraten-sachsen.de. Entsprechende OTRS-Queue ist in Vorbereitung(?).

"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)

• LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
• http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
  • Dresden, LumPis, Chemnitz Anfragen da und offen
• Dietpunk:

Inqbus-Vertrag (Dietpunk)

• Dietpunk: ist auf hold. Max und Ich wissen, dass da was her muss. Haben's beide auf'm Schirm. Muss jetzt leider nicht wöchentlich nachgefragt werden ;)
• Fl0range: sollen wir komplett auf Hetzner umziehen?
• Daniel: Inqbus hat derzeit andere Probleme als Verträge mit uns; möglicherweise demnächst neuer Provider fällig.
• Fl0range: Nochmal Hinweis auf Vorschlag, zu Hetzner umzuziehen.
• Universalist: Wir sind bereit das zu tun, sollte es notwendig werden.
• Fl0range: kannst du die Aufgabe übernehmen?
• ToRo: Hab gerade von Mark erfahren, das Inqbus gerade vor gröberen Umstrukturierungen steht. Hoffe das da alle auf dem Laufenden sind.

Liederbücher (Caro)

• Caro: Verteilen auf der BRN, weiterhin gibt es noch neue KVn, die noch keine Liederbücher haben. Danach weiter sehen.

Neues Budget (Daniel)

• Revisionsvorschlag zur Diskussion:

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AqgTs4J0UclydHNCRnpWeWlsMndsWkVlOVVRVXVzM2c&usp=sharing

• Universalist: Fände übrigens eine einsehbare Liste der zweckgebundenen Spenden mit Zweck und Betrag gut.

Visitenkarten (Fl0range)

• Fl0range: in Arbeit, weiterhin Zieldatum Präsenztreffen oder LPT 13.2

Internes

Es ist 22:12 Uhr

AVs

• Fl0range: wer akkreditiert Erz I + II? Sind die Wahlkampfkoordinatoren informiert?
  • CHPE macht ERZ II ...bin ja eh da ;-)
  • Kay R. macht Akkreditierung

RV Westsachsen

• Fl0range: Einladungen zur Gründung evtl. bis Freitag raus
  • chpe: Zeit und Ort? Meine Kristallkugel ist grade in der Spüli... :P
    • 29.6.2013 ab 10 Uhr
  • Marcel: diesen Freitag? ein wenig eher wäre kuhl :p @Daniel Stichpunkt Porto. Im Haushalt sind ja 200€ vorgesehen ... die wären aber schon weg ... Bautzen hat sehr viel geschluckt und Einladungen davor ... Rechnung an KV's stellen? jetzt Ruhe :o) ... alles mit PostCard bezahlt und vermerkt für was es war ...

Einladung Gründung RV Westsachsen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_05: Einladung Gründung RV Westsachsen

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beschließt der Landesvorstand, für die Gründungsversammlung des RV Westsachsen am 29. Juni 2013 per Brief alle Mitglieder der Landkreise Vogtland und Zwickau einzuladen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_05: Einladung Gründung RV Westsachsen

1. : chpe, Daniel, Fl0range, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: chpe,mritschel

Zusatzinfos: Budgetposten LGS Porto

Programmanträge nach der Frist

• Fl0range: wie gehen wir mit Anträgen ab dem 25. Mai 2013 um?
• chpe: Ich interpretiere die Satzung §14 so, dass Programmanträge auch kurz vor dem LPT eingereicht werden können. Die 4 Wochenfrist gilt nicht...

Anmerkung von Kai Grünler: Bitte alle Anträge, welche nach 25.5. eingehen, auch zu mir, damit ich diese in OpenSlides einpflegen kann. Danke!

Grillplan B Landesliste

• Fl0range: sollen zur Sicherheit nochmal Termine anlegen, Vorschlag 10./11. Juni Beginn

Kleine Antragskonferenzen

Fl0range: Meine Terminvorschläge wären: - 04.06. Bautzen - 04.06. SOE - 06.06. Meißen [kein Bedarf] - 07.06. Dresden - 11.06. Chemnitz - 11.06. Görlitz - 14.06. Mittelsachsen - 14.06. Lumpis - 20.06. Leipzig

Sonstiges/Fragen

Ende des öffentlichen Sitzungsteils: 22:31 Uhr

geschlossene Sitzung

Es ist 22:32 Uhr

• Beauftragungen Themensprecher
• Beauftragung Redaktionskommission

Beauftragung Redaktionskommission

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_06: Beauftragung Redaktionskommission

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Sandra Willer, Kai Grünler und Susann Dietzschold als Redaktionskommission gemäß Satzung §8 (12).

Begründung: formell notwendig

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_06: Beauftragung Redaktionskommission

1. : Daniel, Florange, CHPE, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Beauftragung Kulturpolitischer Sprecher

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_07: Beauftragung Kulturpolitischer Sprecher

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Michael Bauschke als kulturpolitischen Sprecher des Landesverbandes.

Begründung: wurde ausgeschrieben

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_07: Beauftragung Kulturpolitischer Sprecher

1. : Fl0range, Daniel, Chpe, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Beauftragung Mailman-Moderation

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_08: Beauftragung von Jan Kossick für Mailman-Moderation

Beantragt von: Universalist

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Jan Kossick mit der Betreuung der Mailinglisten lists.piraten-sachsen.de

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_05_29_08: Beauftragung von Jan Kossick für Mailman-Moderation

1. : Fl0range, Chpe, Universalist
2. :
3. : Daniel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 29. Mai 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
• READ-ONLY-Umstellung
• Pad für nächste Sitzung: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-06-05
• Ende der Sitzung: 22:53 Uhr